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NRW-Gefängnisse zu voll: Häftlinge leben auf weniger als fünf Quadratmetern

Haftanstalten in Nordrhein-Westfalen überfüllt: Insassen haben kaum noch Platz

Fast 300 sogenannte 'Notgemeinschaften' gibt es in den nordrhein-westfälischen Haftanstalten.

Düsseldorf - In den nordrhein-westfälischen Haftanstalten gibt es fast 300 sogenannte "Notgemeinschaften", in denen Häftlinge weniger als die vorgeschriebenen fünf Quadratmeter Platz haben.

Aufgrund des Platzmangels werden viele Häftlinge in sogenannten Notgemeinschaften untergebracht.
Aufgrund des Platzmangels werden viele Häftlinge in sogenannten Notgemeinschaften untergebracht.

Das geht aus einem am Dienstag veröffentlichten Bericht von NRW-Justizminister Peter Biesenbach (CDU) an den Justizausschuss des Düsseldorfer Landtags hervor.

Die meisten Notgemeinschaften gibt es demnach in den Justizvollzugsanstalten Essen (56), Gelsenkirchen (49), und Remscheid (31). Biesenbach spricht in seinem Bericht von "Belegungsspitzen". Der Justizausschuss des Düsseldorfer Landtags wird sich an diesem Mittwoch mit dem Thema beschäftigen.

Von den rund 16.500 Häftlingen sind über 11.500 einzeln und fast 5000 gemeinsam untergebracht. In der Regel ist Einzelunterbringung vorgesehen.

Sowohl Kapazitätsengpässe als auch Selbstmordgefährdung oder auch der Wunsch der Häftlinge, nicht allein einzusitzen, könnten aber auch Gründe für eine gemeinschaftliche Unterbringung sein, erläuterte ein Sprecher des Justizministeriums.

In diesem und im nächstem Jahr sei bereits eine Entspannung der Belegungssituation durch die laufenden Sanierungen und Neubauten der Haftanstalten in Siegburg und Rheinbach zu erwarten, bilanzierte Biesenbach.

Langfristig werde dies durch weitere Bauvorhaben - etwa in Wuppertal-Vohwinkel und Geldern - sichergestellt.

Update 07.03.18, 7:10

Nordrhein-Westfalen hat im vergangenen Jahr rund 31.000 Euro an Häftlinge gezahlt, die wegen menschenunwürdiger Bedingungen bei ihrer Unterbringung auf Schadenersatz geklagt hatten. Das berichtet die Rheinische Post unter Berufung auf das Justizministerium.

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