Jäger bei Erntearbeiten erschossen Neu Flammenmeer kreist Feuerwehrleute ein: Großbrand auf Getreidefeld 3.142 Nach Attacke auf jüdischen Professor: Täter schlägt erneut zu 358 Star-Dirigent Thielemann über "Negerküsse", PEGIDA und AfD... 5.216 Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 54.683 Anzeige
187

Wegen Hacker-Affäre: Schulze Föcking muss sich vor U-Ausschuss verantworten

Untersuchungsausschuss zu Causa Schulze Föcking beginnt

Der Untersuchungsausschuss des Düsseldorfer Landtags zur Hacker-Affäre um die zurückgetretene NRW-Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) beginnt.

Düsseldorf – Auch nach dem Rücktritt von Christina Schulze Föcking (CDU) vom Amt der Umweltministerin sind bei SPD und Grünen noch viele Fragen offen.

Jetzt muss sich Christina Schulze Föcking (41) vor einem Untersuchungsausschuss verantworten.
Jetzt muss sich Christina Schulze Föcking (41) vor einem Untersuchungsausschuss verantworten.

Am Dienstagmittag beginnt der Untersuchungsausschuss zur Hacker-Affäre um die zurückgetretene NRW-Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) seine Arbeit.

Der Ausschuss werde sich zunächst "mit den Vorwürfen zu möglichen wahrheitswidrigen Erklärungen der Landesregierung im Zusammenhang mit dem angeblichen Hacker-Angriff" auf Schulze Föcking auseinandersetzen, teilte der Ausschussvorsitzende Hans-Willi Körfges (SPD) am Montagabend mit.

Zeugen würden in der ersten Sitzung aber noch nicht gehört, sagte eine Sprecherin des Landtags. "Ab September wird der Ausschuss in die Beweisaufnahme einsteigen und erste Zeugen vernehmen", hieß es.

Das 13-köpfige Gremium war mit den Stimmen von SPD und Grünen beschlossen worden. CDU und FDP enthielten sich, nachdem die Opposition einige Änderungen in der rot-grünen Beschlussvorlage abgelehnt hatte.

SPD und Grüne wollen vor allem beleuchten, ob sich Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) im Umgang mit den Vorwürfen gegen Schulze Föcking korrekt verhalten hat.

Dabei geht es um einen falschen Hacker-Alarm im Privathaus der Ex-Ministerin und die Auflösung der Stabsstelle für Umweltkriminalität. SPD und Grüne wollen prüfen, ob die Regierung im Fall des Hacker-Alarms die Öffentlichkeit teilweise falsch oder unzureichend informiert habe.

Nach Ansicht von CDU und FDP steht das Thema in keinem Verhältnis zu anderen Untersuchungsausschüssen, die sich etwa mit Terror oder der Kölner Silvesternacht beschäftigt hatten. Für die Grünen geht es um die Glaubwürdigkeit und Integrität der Regierung Laschet.

Fotos: DPA

Achtung: Abzocker behaupten, Empfänger beim Pornoschauen zu filmen! 1.652 Mega Peinlich! Arsenal fällt auf Trickbetrüger rein 2.308
Eigene Frau (†44) stranguliert: Syrer (49) muss lebenslang hinter Gitter 1.483 Aktivste Mafia in Deutschland: 'Ndrangheta setzt bei Drogen auf Hamburger Hafen 1.160 Hobbys mit Gefahren: Was tut man bei einem Sportunfall? 1.582 Anzeige Trump stellt Artikel 5 des NATO-Vertrages infrage und redet über Dritten Weltkrieg 9.842 Ekel-Alarm! Wer in diesen Badeseen schwimmt, muss danach kotzen 3.722 "Wir werden uns von Philip verabschieden müssen": Jörn Schlönvoigt schockt GZSZ-Fans 19.745 Gibt's langsam zu viel Dunja Hayali im ZDF? Länger will sie's auch noch 8.850 Schreck-Sekunde auf A5: Lkw schiebt VW von der Fahrbahn - Kinder und Schwangere in Gefahr 2.745 Was kann eigentlich die neue TAG24-App? 9.999 Anzeige Hier hat es seit Pfingsten nicht mehr geregnet: Wasserentnahme kostet 50.000 Euro 1.122 Schock! Deutsche Nationalspielerin schwer erkrankt 6.277
Jäger erschießt 52-jährigen Freund bei Gänsejagd 2.034 Eklig! Laster transportiert "Frisch"fleisch bei 29 Grad - ohne Kühlung 431 Flüchtling (19) übergießt sich an Tanke mit Benzin 5.604 Langfinger stiehlt Touristen-Koffer, dann begeht er einen dummen Fehler 3.670 Lebensbedrohliche Lage! Schon acht Tote bei Hitzewelle 5.032 Platzsturm beim WM-Finale: Hartes Urteil gegen Flitzer 2.964 Abgas-Affäre: Verkehrsminister Scheuer macht Druck bei Diesel-Umrüstung 588 Polizist entkommt bei Radarkontrolle nur knapp dem eigenen Tod 303 "Menschenrechts-Fundamentalismus": Grüne gehen auf Boris Palmer los 1.566 Umfrage zeigt: Für die CSU wird es ganz eng! 1.210 Müssen sich Juden in Österreich bald registrieren lassen? 1.975 Sex mit 60? Kein Problem für Birgit Schrowange 4.563 Sorgt die Bachelorette für einen neuen Knutschrekord? 1.010 Hat das Kükensterben ein Ende? So sieht das Schicksal des Monster-Wels' aus 6.777 Abgeschobener Asylbewerber soll zurückgeholt werden 1.020 Vater und Tochter (5) tot: Darum musste das Kind sterben 10.430 Schockierend: Hunde stundenlang in Hitze-Gefängnis eingesperrt - ein Tier stirbt 1.232 Fünf Kinder sterben nach Feuer in Wohnhaus 1.848 Hat der seit Tagen vermisste Gharib F. Deutschland verlassen? 2.267 Sandbank rettet Schiffbrüchige vor dem Tod in der Nordsee 554 Update Ließ das BAMF einen selbsternannten IS-Anhänger trotzdem hier bleiben? 659 CSU legt Münchner Theatern einen Maulkorb an 868 Mehrere Flüchtlinge vor Zypern ertrunken 2.977 Nach Leichen-Fund im Main: Identität des Toten geklärt 1.691 Nach Badeunfall: Jugendlicher stirbt im Krankenhaus 395 Sensation! Delfin schwimmt vor Ostsee-Traumstrand 30.378 In der eigenen Wohnung "krankenhausreif" geprügelt: Polizei steht vor Rätsel 1.802 Migranten haben neues Hauptziel bei der Flucht nach Europa 7.635 Selbstmordgedanken: Popstar weist sich in Klinik ein 5.731 Er saß weinend im Auto: Zweijähriger in Hitze-Hölle eingesperrt 5.544 Widerlich: Lehrer filmt heimlich Frauen in Dusche 2.758 Tragischer Arbeitsunfall: Bauarbeiter wird von Mauer erschlagen 3.291 Abschiebung von 69 Afghanen: Einer hätte gar nicht abgeschoben werden dürfen 496 Update Terrorpanik: Wie der Münchner Amoklauf die Stadt in Angst und Schrecken versetzte 1.744 Autofahrer (29) mit Machete und Messer schwer verletzt 2.282 Acht Meter hohe Mauer begräbt Arbeiter unter sich: 41-Jähriger stirbt! 1.501 Erschreckende Tendenz: Judenhass im Internet wird immer stärker 480