Ersetzt dieser neue Messenger bald unser WhatsApp?

NEU

2000 Euro Belohnung! Polizei fahndet nach mutmaßlichem Vergewaltiger

NEU

Was stimmt an diesem Foto aus dem Fitnessstudio nicht?

NEU

Diskussion um heiße Bikini-Fotos: So antwortet der Tennis-Star seinen Kritikern

NEU

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

8.417
Anzeige
2.457

Minister Dulig: Sachsen ist demokratisches Entwicklungsland

Görlitz - Ein Jahr Koalition SPD-Chef Dulig schießt gegen die CDU. Vor einem Jahr besiegelten Sachsens CDU und SPD ihre gemeinsame Regierung. Doch ganz so bombig ist die Stimmung nicht. Die SPD nutzte ihren Parteitag, um gegen die CDU zu holzen und sich zu profilieren.
Großes Thema beim SPD-Parteitag in Görlitz war die Regierungsbeteiligung der SPD.
Großes Thema beim SPD-Parteitag in Görlitz war die Regierungsbeteiligung der SPD.

Von Juliane Morgenroth

Görlitz - Vor einem Jahr besiegelten Sachsens CDU und SPD ihre gemeinsame Regierung. Doch ganz so bombig ist die Stimmung nicht. Die SPD nutzte ihren Parteitag, um gegen die CDU zu holzen und sich zu profilieren.

Am 10. November 2014 unterschrieben CDU und SPD den gemeinsamen Koalitionsvertrag. Damit löste die SPD die FDP in der Regierung ab.

Ein Jahr später diagnostiziert Sachsens SPD-Chef Martin Dulig (41) zwar, dass seine Partei schon Erfolge vorweisen könne - etwa der verbesserte Betreuungsschlüssel in den Kitas.

Doch gleichzeitig griff er die CDU vor dem Hintergrund von PEGIDA scharf an. „25 Jahre Staatspartei CDU haben Sachsen auch zu einem demokratischen Entwicklungsland werden lassen“, so Dulig.

SPD-Chef Martin Dulig (41).
SPD-Chef Martin Dulig (41).

Engagement sei beargwöhnt statt befördert, politische Bildung vernachlässigt worden. Seit Monaten hadert die SPD auch mit populistischen Asyl-Äußerungen von CDU-Politikern.

Prompt kommentierte Linke-Chef Rico Gebhardt via Twitter: „Bei @martindulig’s Rede bekommt man den Eindruck: In #Görlitz tagt die vierte #Oppositionspartei.“

Noch schärfer formulierte es die neue SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe (35): „Trotz der bisherigen Erfolge in der Koalition ist die CDU uns politisch fern, manchmal fremd.“

Wenn es um Integrationshindernisse in diesem Land gehe, habe die CDU einige in ihren eigenen Reihen, über die die Sachsen-CDU dringend sprechen müsse.

Für die SPD sei daher klar, dass die Partei nicht das Anhängsel der CDU sei. „Wir sind diejenigen, die der CDU bei Zukunftsfragen Beine machen“, so die Bundestagsabgeordnete.

Bei der Koalition handle es sich nicht um eine Liebesheirat. Es gebe große inhaltliche Differenzen. Ein Beispiel: Gemeinschaftsschulen.

Generalsekretärin Daniela Kolbe (35).
Generalsekretärin Daniela Kolbe (35).

Fotos: dpa/Arno Burgi, citePRESS/tl

Frau im Schwarzwald getötet: Verdächtiger festgenommen

NEU

Wegen AfD-Bundesparteitag: NRW setzt Blitz-Marathon aus

NEU

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

7.013
Anzeige

Adieu, Hip Hop! K.I.Z. feiern ihr Schlager-Debüt

NEU

Sie wollen auch Indianerkostüme zu Fasching verbieten

NEU

Polizei beendet Spritztour mit diesem verrückten Rennmobil

1.421

Mit diesem Aushang sucht die Bundesbank nach dem Besitzer von zwei Cent!

1.886

Jetzt musst Du keine Angst mehr vor dem Zahnarzt haben

1.265
Anzeige

Sie fesselten und quälten einen 17-Jährigen: Drei Männer festgenommen

1.569

Riesige Menge Gegengift rettet Kind nach Spinnenbiss das Leben

2.952

Gericht stellt klar: Bäume gehören nicht auf Balkone

3.634

Cristiano Ronaldo mit erneutem Arroganz-Anfall auf dem Spielfeld

5.308

Nach Mord in Recke: Polizei sucht älteren Mann mit Hund

327

Aus für den Meister-Trainer: Leicester entlässt Ranieri

726

Sitzungspräsident stirbt während seiner Büttenrede

7.123
Update

Münchner Eisbären-Baby wagt sich aus seiner Höhle

977

Das war knapp: Baum fällt Lkw vor die "Nase", Fahrer kann sich retten

347

Mit diesem Tweet sorgt Cathy Lugner beim Wiener Opernball für Entsetzen

7.057

Freundin packt aus! So versaut war das Leben der Kreissägen-Mörderin in der SM-WG

14.412

Wettbetrug in der Bundesliga? Mehrere Schiedsrichter verdächtig

6.751
Update

Wollen die Berliner keine fremden Christen in ihren Wohnungen?

392

17-Jähriger stürzt bei Karneval fünf Meter tief und knallt auf Asphalt

3.573

Frau soll immer wieder Sex mit Hund gehabt und es gefilmt haben

17.354

Deutschlandtrend: SPD nach 10 Jahren wieder vor Union

5.006

Dänischer Politiker will Grenze zu Deutschland verschieben

5.652

Hippie-Ikone Jutta Winkelmann ist tot

3.717

Autsch! Böser Unfall bei Katy Perrys Mega-Performance

2.929

Nach Rassismus-Eklat: Heiße Club-Chefin geht auf heulenden Fußball-Profi los

9.819

Warum steht Barbara Schöneberger halbnackt vor Joko?

7.708

Kaninchen stellt sich der Polizei: Fahndung nach Besitzer läuft

3.741

Wie grausam! Schwan mit Pfeil durchbohrt

3.613

Wetten, dieses versteckte Google-Spiel habt ihr noch nie entdeckt?

8.941

Auf der Schnellstraße: Paar hat Sex auf dem Motorrad

13.562

Germanys next Kuh! Hier wird Deutschlands schönster Milchgeber gekrönt

650

NRW warnt: Dieser Vodka kann blind machen oder gar tödlich sein

3.111

Wird diese nackte Donald-Trump-Puppe zum Verkaufsschlager?

3.738

Tod durch Homöopathie? Zehn Kinder sterben nach Tabletten-Einnahme

9.098

18 Verletzte bei Explosionen in tschechischer Munitionsfabrik

5.531

HSV-Fans verprügelt? Video soll Vorwürfe gegen RB-Ordner erhärten

6.889

Darum ist dieser Venezolaner der eigentliche Sieger der Ski-WM

5.158

Wegen Drogen am Steuer verurteilt! Muss DSDS-Star Menowin Fröhlich ins Gefängnis?

3.424

Auch er schaffte es nicht zur Eröffnung: Bauleiter des BER gefeuert

383