Ausgerechnet Götze! Bayern kassieren späten Ausgleich gegen Augsburg Top Endlich klappt's auch auswärts: Hoffenheim siegt in Hannover! Neu Neuer Tiefpunkt: Zoller geht mit Kölner U21 unter 110 Sexuelle Nötigung: Bill Cosby landet im Knast! 3.011 Update Gut versichert? Jährlich werden über 300.000 Fahrräder gestohlen! 4.091 Anzeige
5.405

Dulig will Flüchtlingszahlen senken und rechnet mit PEGIDA ab

Görlitz - Sachsens SPD-Chef Martin Dulig (41) pocht weiter darauf, dass zumindest zeitweise weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Eine ehrliche Analyse zeige, dass das Land an seine Grenze oder sogar schon darüber hinaus gekommen sei. Gleichzeitig rechnete er mit PEGIDA ab.
Sachsens SPD-Vorsitzender und Wirtschaftsminister, Martin Dulig (41, li), überreicht an den noch amtierenden Generalsekretär der SPD  Dirk Panter einen Panter.
Sachsens SPD-Vorsitzender und Wirtschaftsminister, Martin Dulig (41, li), überreicht an den noch amtierenden Generalsekretär der SPD Dirk Panter einen Panter.

Von Juliane Morgenroth

Görlitz - Sachsens SPD-Chef Martin Dulig (41) pocht weiter darauf, dass zumindest zeitweise weniger Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Eine ehrliche Analyse zeige, dass das Land an seine Grenze oder sogar schon darüber hinaus gekommen sei. Gleichzeitig rechnete er mit PEGIDA ab.

Es grummelt in der SPD - nicht nur wegen der Asyl-Kompromisse in der Bundesregierung. Anfang Oktober hatte Dulig überraschend von einer nötigen Eindämmung der Flüchtlingszahlen gesprochen - das sorgt nach wie vor für Zündstoff innerhalb der Sachsen-SPD.

Doch Dulig steht dazu: Der Zugang nach Deutschland müsse geregelt und geordnet werden, erklärte er auf einem Landesparteitag in Görlitz. „Deshalb müssen wir Zeit gewinnen und Kraft tanken.“ Zumal die derzeitige Unterbringung eines zivilisierten Landes unwürdig seien.

Unter diesen Umständen könne die dringend nötige Integration gar nicht beginnen. Die sei eine der großen Zukunftsfragen: „Lasst uns gemeinsam die Integration riskieren!“ Und zwar ohne Angst. Dafür gebe es keinen fertigen Bauplan, sie sei aber eine große Chance. Wichtig sei jetzt, der fatalen Wahrnehmung vom drohenden Kontrollverlust der Politik entgegenzutreten.

„Unsere Maßnahmen müssen aber der gesamten Bevölkerung zugute kommen.“
„Unsere Maßnahmen müssen aber der gesamten Bevölkerung zugute kommen.“

„Unsere Maßnahmen müssen aber der gesamten Bevölkerung zugute kommen“, so Dulig. Es sei klar, dass Deutschland und Sachsen sich verändere. „Unsere Bevölkerung wird wachsen und nicht schrumpfen.“ Es entstehe ein modernes Sachsen.

Aktuell aber sei die Stimmung im Land nicht gut. „Das Gift von PEGIDA und Co. zeigt leider Wirkung“, sagte Dulig. Mit Pegida habe Hass und Verachtung in der Gesellschaft Einzug gehalten. Zugleich übte der Parteichef deutliche Kritik an den Mitläufern.

„Sie legitimieren naiv auf jeden Fall fahrlässig Rassisten und Nazis, die ganz andere Interessen haben.“ Dulig forderte die SPD-Mitglieder auf, das Gespräch mit Bürgern zu suchen. Er selbst will mit gutem Beispiel vorangehen und seinen in Wahlkampfzeiten erprobten Küchentisch als Treffpunkt wieder anbieten.

Die neu gewählte SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe (35).
Die neu gewählte SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe (35).

Heftig griff er in diesem Zusammenhang den Koalitionspartner CDU an. „25 Jahre Staatspartei CDU haben Sachsen auch zu einem demokratischen Entwicklungsland werden lassen.“

Politisches und gesellschaftliches Engagement sei eher beargwöhnt als gefördert worden. Er fordert nun eine politische Bildungsinitiative in Sachsen. Die Mittel für Stiftungen und Bildungsträger in diesem Bereich müssten verdoppelt werden.

"Gefühlt liegt Sachsen bei der politischen Bildung auf dem letzten Platz", so die mit 76,3 Prozent neu gewählte SPD-Generalsekretärin Daniela Kolbe (35). So hätten Demagogen leichtes Spiel.

Übrigens: Auf dem Parteitag entschuldigte sich Dulig bei den Bürgern für die Zustimmung der SPD zur Erhöhung der Abgeordnetenbezüge vor einem halben Jahr. Dies sei ein Fehler gewesen. "Nicht jeder Kompromiss mit der CDU war ein guter."

Fotos: dpa, Christian Essler

Nie wieder "Schlag den Henssler": TV-Koch wirft hin! 8.511 Will Smith: Höhenflug zum 50. Geburtstag (Ihr könnt live dabei sein!) 740 So provokant sucht dieses Pirnaer Unternehmen nach Fachleuten 6.849 Anzeige Sexuelle Belästigung: Direktor von Stasi-Gedenkstätte gekündigt 1.785 Blutige Messerattacke am Bahnhof: Die Mordkommission ermittelt 4.119 Lust, im internationalen Einkauf zu arbeiten? Berliner Firma sucht Mitarbeiter 2.018 Anzeige "Cornflakes"-Wutrede gegen Schiri: Das ist seine Strafe! 2.364 Baby krabbelt auf vielbefahrener Straße: Dann kommt ein Auto 4.127 Wegen Kakerlaken: Ekel-Alarm an Grundschule hört nicht auf 231 Wiesn-Gast erlaubt sich Ketchup-Spaß: Bedienung muss zum Sanitäter 3.035 Vorsicht beim Pilze sammeln: Das solltet Ihr unbedingt beachten 1.980
Ein Toter und mehrere Verletzte bei Feuer in Wohnung! 911 Ihr trauriges Geständnis: Was ist beim "Bauer sucht Frau"-Traumpaar los? 52.300
Lebensgefährliche Schleusung gestoppt: Das Versteck ist unglaublich! 4.088 Schon wieder Streik! Ryanair streicht 190 Flüge 528 Lebensmüde! Typ springt von Brücke, um seinen Kumpels Bier zu bringen 2.181 Steine krachen auf Frontscheibe von Lokomotive: Bahnstrecke muss gesperrt werden! 149 Nach Anschlag auf Bahnstrecke: Staatsschutz ermittelt gegen Linksextremisten 1.662 Nach BVB-Banner: Das halten die Bayern-Bosse von Beleidigungen gegen Hopp 1.129 Schlappe für Merkel! CDU-Fraktionschef gestürzt! Das ist der neue 3.592 Raucher stirbt, da glimmende Zigarette einen Brand auslöste 647 Herr Söder, müssen Diesel-Besitzer Nachrüstungen zahlen? 108 Hessen halten New Yorker U-Bahn-Waggons zusammen 118 TV-Köchin Cornelia Poletto bei Autounfall schwer verletzt 6.321 Vier Verletzte bei Brand! Die Ursache dafür steht in fast jeder Wohnung 1.888 21-Jährige nach Amokfahrt in Münster: "Mein Glück mit dem Ersthelfer" 3.265 Liebeskummer-Alarm bei GZSZ: Bricht Sophie Jonas das Herz? 886 Mutter schockiert: Sohn (5) hängt nur mit dem Hals an Riesenrad-Gondel 7.899 Mann schläft im Auto ein, jetzt drohen ihm bis zu fünf Jahre Haft 2.046 3677 Minderjährige missbraucht: Kardinal Marx entschuldigt sich fürs Wegschauen 645 Kandidatinnen lassen TV-Bachelor stehen, um miteinander durchzubrennen 3.636 Sie kennen sich schon lange! Zeigt uns Angelina Jolie hier ihren neuen Freund? 2.282 Kulturhauptstadt: Stuttgart schlägt Dresden und Berlin! 622 Auto rammt Rettungswagen mit Patientin an Bord 118 Ziegenbock legt Bahnverkehr lahm: So lange dauerte die Rettung 601 Oktoberfest: Münchner vergewaltigt 21-jährige Touristin 14.755 Siegaue-Vergewaltiger (32) voll schuldfähig: Strafe wird neu festgelegt 2.637 Zärtliche Küsse! Ist sie die neue Frau an der Seite von Jogi Löw? 8.987 Keine Gebühren: Öffentlicher Rundfunk streicht Sender und Stellen 2.259 Grausames Video: Polizist schlägt stundenlang auf Hund ein, bis dieser stirbt 4.587 Reichsbürger-Prozess gegen Ex-"Mister Germany" unterbrochen 1.567 13-Jähriger vermisst: Wo ist Joshua Bravo? 1.195 Mitarbeiter spuckt auf Pizza: Mann gefeuert, Imbiss geschlossen 1.865 Tennis-Star traumatisiert: Ex-Mann tötet gemeinsame Kinder und dann sich selbst 6.399 Ihr liebt Kaffee? In Leipzig schlürft Ihr (fast) am günstigsten! 231 Beim Einkaufen: Mann besorgt sich Beil und schlägt es seinem Pfleger auf den Kopf 377 Mit wem turtelt GNTM-Zweite Elena Carrière in Paris? 464 Unglaublich! Über 15 Euro pro Quadratmeter für eine Wohnung in München 1.139 Schock für Filmwelt: "Star Wars"-Produzent (†78) ist tot 2.853