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Im zweiten Anlauf: Eisenach und Wartburgkreis fusionieren doch

Eisenach: Stadtrat stimmt neuem Antrag zu, der sieht Fusion aber erst 2022 vor

Lange hat es gedauert, aber jetzt ist es geschafft: Eisenach wird in den kommenden Jahren keine kreisfreie Stadt mehr sein.

Eisenach - Die seit Jahren diskutierte Fusion der Stadt Eisenach mit dem Wartburgkreis kommt nun doch. Der Stadtrat stimmte am Dienstagabend einem CDU-Antrag zu, der ein Zusammengehen der Stadt mit dem Kreis vorsieht - allerdings erst im Jahr 2022.

Die Wartburg ist das Wahrzeichen der Stadt.
Die Wartburg ist das Wahrzeichen der Stadt.

Die Entscheidung sei einstimmig gefallen, sagte eine Sprecherin der Stadt. Ein ursprünglich geplanter Antrag der Fraktionen von SPD, Linke und einiger Abgeordneter für eine schnellere Fusion bereits Anfang 2020 sei gar nicht mehr aufgerufen worden.

Im Dezember hatte der Eisenacher Stadtrat die kommunale Strukturreform im Südwesten, für die das Land eine Finanzspritze von 42 Millionen Euro in Aussicht gestellt hat, noch knapp abgelehnt. Der Wartburgkreis hat einem Zusammengehen mit Eisenach dagegen bereits vor Monaten zugestimmt. Formal verliert die Wartburgstadt bei einer Aufnahme in den Kreis ihren Status als eine von bisher sechs kreisfreien Städten in Thüringen.

Für die kommunale Reform hatte neben Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) und Landrat Reinhard Krebs (CDU) auch die rot-rot-grüne Landesregierung geworben. Nach dem Scheitern des ersten Anlaufs war ein Gesetzentwurf, der für die Stadt und den Kreis hohe Finanzhilfen vorsah, auf Eis gelegt worden.

Ein Grund für die Fusion ist, dass die Wartburgstadt seit vielen Jahren Probleme hat, nötige Ausgaben zu finanzieren. Wolf hatte von einem Investitionsstau gesprochen. Zu der Entscheidung des Stadtrats und den weiteren Schritten wollen sich an diesem Mittwoch die Oberbürgermeisterin und der Landrat äußern.

Die Stadträte hätten deutlich gemacht, dass sie erwarten, dass das Land seine Zusagen einhalte und der angekündigte Millionenbetrag fließe, sagte die Stadtsprecherin.

Nach dem Scheitern einer großen Gebietsreform mit dem Neuzuschnitt der Kreise ist die freiwillige Fusion von Eisenach und dem Wartburgkreis die wichtigste kommunale Strukturveränderung in der Legislaturperiode von Rot-Rot-Grün.

Fotos: DPA

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