Terrordrohung! Popkonzert in Rotterdam abgesagt

Top

Heiße Pool-Show! Wie Giulia Siegel die anderen Bewohner zum kochen bringt

Top

Gefährliche Aktion: Pärchen knutscht bei Tempo 139 auf Autobahn

Top

Autofahrer fährt dreijähriges Kind an und flieht

1.715
1.356

Minister will Ekel-Kneipen an den Pranger stellen

Berlin - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) liegen Ekelrestaurants schwer im Magen. Deswegen fordert der Minister nun, Hygienesünder an den Pranger zu stellen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist bereits an die Länder verschickt.
Christian Schmidt (57, CSU) ist seit dem 17. Februar 2014 Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft.
Christian Schmidt (57, CSU) ist seit dem 17. Februar 2014 Bundesminister für Ernährung und Landwirtschaft.

Berlin - Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (57, CSU) liegen Ekelrestaurants schwer im Magen. Deswegen fordert der Minister nun, Hygienesünder an den Pranger zu stellen. Der entsprechende Gesetzentwurf ist bereits an die Länder verschickt.

Lebensmittelkontrollen in Restaurants lassen tief blicken: Gammelfleisch im Kühlregal, Kleintiere hinter dem Kühlschrank, Fettreste an Schubladen und Kakerlaken unterm Tresen. So etwas gibt es tatsächlich. Doch niemand erfährt davon, denn die Ergebnisse der Kontrolleure bleiben im Dunkeln.

Das will Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) ändern. Er fordert: Verbraucher sollen ein Recht haben zu erfahren wie, es um die Hygiene in der Küche ihres Lieblingsrestaurants steht. Oder anders: Restaurants sollen öffentlich an den Pranger gestellt werden.

Den entsprechenden Gesetzentwurf hat Schmidt bereits an die Länder verschickt. Diese Woche steht das Thema auf der Verbraucherministerkonferenz auf dem Tagesplan.

Christian Schmidt will Verbraucher besser informieren und Hygienesünder an den Pranger stellen.
Christian Schmidt will Verbraucher besser informieren und Hygienesünder an den Pranger stellen.

"Die Verbraucher haben einen Anspruch auf verlässliche Informationen über das, was in Lebensmitteln steckt und ob die Unternehmen sich an die rechtlichen Vorgaben halten", sagte Schmidt der "Welt".

Doch wie ist das Vorgehen bei Verstößen aktuell?

Schon jetzt werden Verbraucher von den Behörden gewarnt, allerdings nur in besonders akuten Fällen. Nämlich dann, wenn Lebensmittel beispielsweise mit gefährlichen Keimen verseucht sind (z.B. Rückrufaktionen).

Schwieriger wird es, wenn ein Betrieb mehrmals negativ auffällt aber keine gesundheitliche Gefahr für die Bevölkerung besteht. Diese Verstöße erfährt der "Esser" bisher nicht. Und genau das soll sich ändern.

Darf man Ekelrestaurants öffentlich an den Pranger stellen?

Bis jetzt nicht. Mit Schmidts' Gesetzentwurf wäre das aber auch rechtlich möglich. Damit könnten die Behörden durch eine "Härtefallklausel" fallbezogen entscheiden, ob Kontrollergebnisse veröffentlicht werden oder nicht.

Schmidt: "Die Verbraucher haben einen Anspruch auf verlässliche Informationen über das, was in Lebensmitteln steckt und ob die Unternehmen sich an die rechtlichen Vorgaben halten."
Schmidt: "Die Verbraucher haben einen Anspruch auf verlässliche Informationen über das, was in Lebensmitteln steckt und ob die Unternehmen sich an die rechtlichen Vorgaben halten."

Im Gegenzug müssen Besserungen oder Mängelbeseitigungen der beanstandeten Betriebe ebenfalls öffentlich bekannt gegeben werden. Nach sechs Monaten erfolgt die Löschung aller Informationen. Niemand soll damit lebenslänglich an den Pranger gestellt werden können.

Gab es das nicht bereits?

2012 hatte der Bund die Länder verpflichtet, schwere Verstöße gegen Hygienevorschriften bekannt zu geben. Nach einigen Klagen von Betroffenen machten Richter dem "Internetpranger" schnell wieder den Garaus.

In welcher Form der neue Pranger umgesetzt wird, bleibt offen. Verbraucherschützer fordern, die Ergebnisse von Kontrollen direkt am Eingang am Restaurant auszuhängen. Ein Ampel-System soll schnell Klarheit schaffen:

  • Grün: Keine Beanstandungen
  • Gelb: Mittlere Hygienemängel
  • Rot: Schwere Hygienemängel

Seit Jahren fordern Bund und Länder eine einheitliche Regelung. Die drohende Veröffentlichung von Mängeln soll die Wirte abschrecken und gleichzeitg motvieren, sich zu verbessern.

Fotos: dpa

Wie süß! Dieses "Verbotene Liebe"-Paar bekommt jetzt ein Baby

1.362

Ist blass das neue Braun? Schön wär's, warnen Hautärzte

3.122

Tag24 sucht genau Dich!

49.081
Anzeige

Schiff mit 70 Menschen geht unter: 38 Personen noch immer vermisst!

4.081

Lehrerin hat Sex mit mehreren Schülern: Jetzt droht auch ihrem Mann Gefängnis

4.103

Hier entsteht die längste Dachterrasse der Welt: Mitten in Berlin!

980

Mann verklagt Frau, weil sie ihm falsche Hoffnungen machte

1.777

Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.

5.123
Anzeige

Wie von Mutter Natur gemacht: Diese neue Färbetechnik macht Haare sooo schön

2.910

Feuerwehrmänner retten Schweine aus brennender Scheune: So bedankt sich der Bauer

4.859

Trotz Dieselgipfel und fixer Updates: In Berlin stinkt die Luft

71

Wenn Du willst, dass Deine Zähne so nicht aussehen...

54.592
Anzeige

Was wird jetzt aus der insolventen Air-Berlin?

666
Update

Giftschlangen-Alarm: Weltweiter Engpass bei Gegengift

1.491

Kurz nach diesem Foto war die junge Frau tot. Aber nicht durch einen Sturz

9.128

Sie bekommt keinen Orgasmus? Daran kann es liegen!

4.566

Wachstum hält an: So viele Menschen leben mittlerweile in Berlin

142

Nach Entführung in Berlin: Tschechien liefert mutmaßlichen Mittäter aus

1.187

Tödliches Risiko! Forscher warnen: Einsamkeit schlimmer als Fettleibigkeit

1.229

Riesiger Hai am Strand gesichtet, dann taucht plötzlich eine Blutlache auf

14.222

Mariah Carey zieht blank und kassiert einen Shitstorm

3.571

"Der versagende Bürgermeister": CDU und FDP läuten zur Schlammschlacht

213

Mysteriös: Zwei tote Jugendliche in Wohnung gefunden

8.937
Update

Fahrer kann seinen Fuß nicht bewegen und knallt in zwei Autos

350

Rüstiger 69-Jähriger schlägt drei Casino-Räuber mit Keule in die Flucht

184

Aufschlag an Krücken! Hier wird Boris zum neuen Tennis-Chef gemacht

1.161

Eifersucht! Mann sticht drei Arbeitskollegen zu Tode

7.317

Zukunft von Linkin Park? Band kündigt spezielles Event an und äußert sich

3.050

Darum wurden bei Facebook zehntausende Accounts gelöscht

6.027

12-jährige bringt heimlich Kind zur Welt und lässt es unter einer Brücke zurück

11.636

Zeugen gesucht! Mann starrt 19-Jährige im Zug an und onaniert

9.133

Wieder schweres Busunglück! 50 Verletzte, darunter sechs schwer

7.338
Update

Wegen Kopftuch-Verbot: Gericht entzieht Richter seinen Fall

3.423

Von wegen gesund: Zuviel Vitamin B steigert das Krebsrisiko!

2.112

Auf Taten sollen Worte folgen: Linke Gewalt eindämmen dank Dialog?

171

Ekel-Pöbler bespuckt Polizisten und stoppt Züge am Hauptbahnhof

3.308

Falsche Ferienwohnung gebucht? Deutscher in Türkei eingesperrt

8.972

Krebskranke Frau verliert Koffer am Flughafen, doch die Airline lässt sie nicht im Stich

2.235

Video: Grusel-Wesen mit menschlichem Gesicht schockt Millionen von Menschen

14.648

Hermes-Kunde hat Schnauze voll und schreibt Wut-Brief an Paket-Boten

31.933

Video-Hit: 14-jähriger tanzt Macarena, dann passiert das...

4.870

Im Graben gelandet: Sperrung nach Lkw-Unfall auf A9

3.316

Steht der Abstieg von RB Leipzig schon fest?

18.579

Nach fiesem Sex-Witz: Ex-Spice Girl Mel B rastet in Live-Sendung aus und geht

5.575

Panik! Familienvater findet hier eine Giftschlange, aber wo?

6.171

Weil Autofahrer sich nicht benehmen können, wird ganze Brücke gesperrt

4.520

Skandal! 4-Jährige in Kita mit Panzertape an den Stuhl gefesselt

8.084

Harte Worte: Kanzler-Kandidat Martin Schulz geht Trump an

1.255

Merkel plaudert Privates aus: Das ist ihre größte Schwäche

4.937

Video aufgetaucht: Vermummte blockieren U-Bahn und besprühen kompletten Wagen

7.178

Krankenhaus-Pfusch? Baby stirbt einen Tag nach Entlassung

14.546

Schock in der Basketball-Bundesliga! Tumor bei MBC-Star Kerusch entdeckt

738

Letzte Rosinenbomber der Welt im Dschungel aufgespürt

3.938

Rockstar mit junger Freundin bei Sex auf Flugzeugklo erwischt

6.965

Weil Mann Wasserstoffperoxid tankte: Ganzes Wohnviertel evakuiert

3.465