Bundesgerichtshof: "Elki" in Schwabing darf bleiben!

Karlsruhe/München - Das Bangen um den Eltern-Kind-Treff im Münchner Stadtteil Schwabing hat ein Ende.

Der "Deutsch als Zweitsprache Eltern-Kind Kurs" am Zentrum "Elki" im Stadtteil Schwabing.
Der "Deutsch als Zweitsprache Eltern-Kind Kurs" am Zentrum "Elki" im Stadtteil Schwabing.  © Lara Mosdal/Elki/dpa

Bewohner müssen einen Eltern-Kind-Treff im Haus hinnehmen, auch wenn dort an sich nur ein Laden geplant war.

Die für Kitas und Spielplätze gedachte gesetzliche Privilegierung von Kinderlärm gilt auch für ein Eltern-Kind-Zentrum, entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Freitag (V ZR 203/18).

Damit war vor dem höchsten deutschen Zivilgericht die Revision des Münchner Zentrums "Elki" im Stadtteil Schwabing erfolgreich.

Eigentümer einer Wohnung darüber hatten geklagt, weil sie sich durch die Einrichtung mit "Mini-Kindergarten" sowie Sprach- und Musikkursen gestört fühlen - zumal es dort auch am Wochenende gesellig zugeht.

Vor dem Landgericht und Oberlandesgericht (OLG) München waren die Kläger erfolgreich. Der BGH gab nun dem "Elki" recht. Die Sache wird zurückverwiesen - das OLG muss nun prüfen, inwiefern abgestellte Kinderwagen und Fahrräder stören.

Die höchsten deutschen Zivilrichter betonten aber: Kinderlärm wird nicht immer privilegiert. Ist in einem Haus eine Kita oder ähnliche Einrichtung per Teilungserklärung ausgeschlossen, ist sie auch nicht zulässig.

Kinderwägen stehen vor dem "Elki" in Schwabing.
Kinderwägen stehen vor dem "Elki" in Schwabing.  © Peter Kneffel/dpa

Titelfoto: Lara Mosdal/Elki/dpa

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