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Abschiebe-Wahnsinn nach Groß-Razzia! Kommt der Afrikaner (23) sofort zurück?

Medienbericht: Asylbewerber aus Togo darf nicht an der Einreise gehindert werden

150 bis 200 Afrikaner hatten in Ellwangen Polizisten verjagt, die einen Mann aus Togo abholen wollten. Ein Großeinsatz folgte.

Ellwangen - Nachdem ein Polizei-Großaufgebot einen 23-Jährigen aus Togo in einer Asylunterkunft aufgegriffen hat und dieser nun nach Italien abgeschoben werden soll, könnte er schnurstracks zurück nach Deutschland kommen!

Die Polizei rückte vergangenen Donnerstag in schwerer Montur an, um die Asylunterkunft in Ellwangen zu durchsuchen.
Die Polizei rückte vergangenen Donnerstag in schwerer Montur an, um die Asylunterkunft in Ellwangen zu durchsuchen.

Das berichtet die Rheinische Post. Demnach müsste ihn die Bundespolizei durchwinken, wenn er nach erfolgter Abschiebung per Zug in die Bundesrepublik einreist.

Zwar dürfe ein Drittstaatenangehöriger, der nach Italien abgeschoben wurde, nicht wieder einreisen - die Polizei dürfte ihn sogar zurückweisen - doch die Sache hat laut Zeitung zwei Haken.

Zum einen gebe es an der Grenze zu Österreich nur vorübergehend Grenzkontrollen, zum anderen gelte derzeit: "Drittstaatsangehörigen ohne aufenthaltslegitimierende Dokumente und mit Vorbringen eines Asylbegehrens ist die Einreise zu gestatten."

Die Bundespolizei halte sich weiterhin an die mündliche Anordnung von Ex-Innenminister Thomas de Maizière vom Herbst 2015: Aus humanitären Gründen sei demnach davon abzusehen, den Menschen die Einreise zu verweigern.

Laut Rheinischer Post ist jeder Drittstaatler, der ohne Papiere anreist, aber Asyl will, an die zuständige Aufnahmeeinrichtung weiterzuleiten.

Update 13.13 Uhr: Der vor der Abschiebung stehende Togoer versucht mit allen juristischen Mitteln, seine Ausweisung zu verhindern. Sein Anwalt reichte eine Beschwerde beim Verwaltungsgerichthof in Mannheim ein, wie Rechtsanwalt Engin Sanli mitteilte. Damit geht er gegen den vom Verwaltungsgericht Stuttgart abgelehnten Eilantrag vor. Das hatte den Weg für eine Überstellung nach Italien frei gemacht. Rechtsmittel gegen die Entscheidung in einem Asyl-Eilverfahren sind nach Angaben des Verwaltungsgerichts nicht möglich.Der erstinstanzliche Beschluss sei unanfechtbar, erklärte gleichfalls ein Sprecher des Verwaltungsgerichtshofs. Unzulässige Rechtsmittel werden im allgemeinen abgelehnt. Bis wann der vierte Senat des Verwaltungsgerichtshofs eine Entscheidung treffen wird, war zunächst unklar. Der Anwalt des Togoers sagte, dass er eventuell in einem weiteren Schritt das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe anrufen wolle.

Mit Dutzenden Mannschaftsbussen waren die Beamten letzte Woche in Ellwangen angerückt.
Mit Dutzenden Mannschaftsbussen waren die Beamten letzte Woche in Ellwangen angerückt.

Fotos: DPA

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