Hersteller von Zigaretten und Einwegbechern sollen für Entsorgung zahlen

Berlin - Wegwerf-Artikel wie Zigaretten und Einwegbecher müssen entsorgt werden. Bisher zahlen die Kommunen die Entsorgung. Das soll sich künftig ändern.

Hersteller von Wegwerfartikeln wie Zigaretten oder Kaffeebecher sollen in Zukunft die Kosten fürs Sauberhalten von Straßen und Parks mittragen.

Bis 2021 sollen die gesetzlichen Grundlagen dafür fertig sein, kündigte Bundesumweltministerin Svenja Schulze (SPD) am Montag in Berlin an. Ziel sei, die Kommunen finanziell zu entlasten - und ein Umdenken in der Gesellschaft.

"Unachtsames Wegwerfen an öffentlichen Orten, das greift wieder mehr um sich", sagte Schulze. Die Kosten müssten bisher die Kommunen und damit alle Bürger tragen.

Nun solle es einen finanziellen Anreiz für die Hersteller geben, auf Mehrweg statt auf Wegwerf-Artikel zu setzen. Alleine in Mainz fallen 120 Tonnen Einwegverpackungen pro Jahr in Straßen-Mülleimern an, wie der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) sagte.

Mittlerweile überprüfen die kommunalen Unternehmen, welchen Anteil Wegwerfprodukte im gesamten Müll ausmachen. Aktuell seien bis zu zwei Drittel des Inhaltes von Straßenmülleimern Wegwerfartikel.

Hersteller zahlen für Verpackungen bereits eine Gebühr an die dualen Systeme, die etwa über gelbe oder orangene Tonne für die Entsorgung und das Recycling von Verpackungsmüll in Haushalten zuständig sind.