Plätze beim Staatsbankett werden frei: Abgeordnete wollen nicht mit Erdogan essen

Berlin - Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (64) auf Stippvisite in Deutschland. Nicht jeder nimmt diesen Besuch in freudiger Erwartung wohlwollend auf. Zwei Bundestagsabgeordnete von FDP und Linken wollen laut einem Bericht der WELT Ende des Monats nicht am Staatsbankett von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (62) anlässlich des Staatsbesuchs teilnehmen.

Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan (r) und der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei einem Treffen in Ankara.
Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan (r) und der damalige Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier bei einem Treffen in Ankara.  © DPA

Der außenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Bijan Djir-Sarai (42), und Linken-Fraktionsvize Sevim Dagdelen (43) wollen ihren Einladungen zu dem festlichen Abend im Schloss Bellevue nicht folgen.

"Ich werde nicht zu dem Staatsbankett gehen", erklärte der außenpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Djir-Sarai. Ein Dinner mit Erdogan während deutsche Staatsangehörige in türkischen Gefängnissen sitzen und "Ankara sich immer weiter von demokratischen und menschenrechtlichen Werten entfernt", ist für ihn nicht vertretbar.

Dagdelen begründete ihren Schritt damit, dass sie "den jetzt gesetzten Rahmen eines Staatsbesuchs mit Bankett und militärischen Ehren für völlig unangemessen" halte. Sie wolle sich stattdessen an Protesten gegen Erdogan beteiligen.

Erdogan hat Deutschland in den vergangenen 15 Jahren mehr als ein Dutzend Mal als Ministerpräsident und Präsident besucht. Nun steht vom 27. bis 29. September der erste Staatsbesuch auf Einladung Steinmeiers an. Dazu gehören anders als bei Arbeitsbesuchen ein Empfang mit militärischen Ehren und ein Staatsbankett.

Deutschland und die Türkei bemühen sich sei einigen Monaten um eine Normalisierung ihrer Beziehungen, die nach dem gescheiterten Putschversuch in der Türkei vor zwei Jahren unter anderem wegen der Verhaftung deutscher Staatsbürger aus politischen Gründen auf einen Tiefpunkt abgesackt waren.

Der Besuch des türkischen Präsidenten soll zu dieser Normalisierung beitragen.

Titelfoto: DPA


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