30 Grad! Nach Polarfront kommt Hitzewelle auf uns zu Top Operation! So steht es um Sebastian Rudy Top GZSZ hat ihn groß gemacht, jetzt reitet er als Winnetou! Neu Obdachloser Messermann klaut Auto und liefert sich irre Verfolgungsjagd Neu
94

Erfolgreicher Aufschrei: CSU schafft umstrittene Beiträge ab

Die Straßenbaubeiträge wurden am Donnerstag ad acta gelegt. Wie das weitere Vorgehen konkret aussehen soll bleibt jedoch unklar.
Die Straßenausbaubeiträge sind Geschichte. Doch wie geht es weiter (Symbolbild)?
Die Straßenausbaubeiträge sind Geschichte. Doch wie geht es weiter (Symbolbild)?

Unterfranken - Das Aufbegehren Freier Wähler und Bürgerbewegungen haben Wirkung gezeigt. Die CSU beschloss am Donnerstag offiziell die umstrittenen Straßenbaubeiträge in Kloster Banz abzuschaffen.

Wie br.de berichtet ließe diese Entscheidung zwar Ruhe einkehren, eine Problemlösung sei damit aber noch lange nicht erreicht.

Bayernweite Proteste wurden vor allem aufgrund der unterschiedlichen Handhabung bei der Finanzierung der Straßenausbaubeiträge laut.

Doch stellt sich nun die Gerechtigkeitsfrage. Wenn nämlich nicht mehr die Anwohner selbst für den Ausbau der anliegenden Straßen auskommen, müssen die Kommunen die Kosten von zirka 60 bis 65 Millionen Euro auf andere Weise aufbringen.

Zwar sind die Staatskassen aktuell gut gefüllt, problematisch wird dann jedoch die (möglichst faire) Verteilung der Gelder. Pauschale jährliche Zahlungen würden laut "BR" die Versuchung aufkommen lassen, die Subventionierungen um andere Haushaltslöcher zu stopfen. Zudem stellt sich die Frage, ob auch finanziell besser situierte Kommunen einen Antrag auf Zuschüsse stellen dürfen.

"Nachhaltige Befriedung heißt alle im Blick zu haben: die betroffenen Eigentümer und die Kommunen, die wir erklärtermaßen nicht im Regen stehen lassen", äußerte sich der Vorsitzende des Innenausschusses, Florian Herrmann, gegen ein "Aussitzen" der Problematik.

"Noch in dieser Legislaturperiode" sollen konkrete Lösungsvorschläge konzipiert werden, ergänzt Herrmann. Mit den kommunalen Spitzenverbänden sollen nun unter Hochdruck konkrete Lösungen erarbeitet werden. Bereits abgewickelte Bauvorhaben und rechtskräftig ergangenen Rechnungs-Bescheide sollen aber nicht mehr rückabgewickelt werden.

Bestätigt und voller Wohlwollen kommentierte der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, die Entwicklungen: "kurz vor Weihnachten wurden wir von der CSU noch massiv geprügelt und jetzt über Weihnachten ist der heilige Geist erschienen und die CSU ist jetzt voll auf Freie-Wähler-Kurs."

Wo ist unser 4. Stern? Sophia Thomalla feiert deutsches Team mit Fotos in Uralt-Trikots Neu Katzenbaby in Nöten ruft Polizei auf den Plan Neu
Endlich ist es soweit: Dagi Bee feiert Traumhochzeit auf Ibiza Neu 16-Jähriger baut Suff-Crash: Drei Mädchen im Krankenhaus Neu Im Vollrausch: 26-Jähriger kracht gegen Hauswand Neu Au weia: England mit Kantersieg gegen völlig überfordertes Panama! Neu viele fahren in den Urlaub und vergessen das Wichtigste 12.964 Anzeige Wurde der Dresdner Mode-Blogger Opfer eines grausamen Anschlags? Neu Als erste in Deutschland: Diese Stadt bekommt einen Nachtbürgermeister Neu Verrückte Tor-Kopie: Toni Kroos macht's wie Oliver Pocher Neu Trotz Shitstorm: Tickets für Tokio-Hotel-Camp fast ausverkauft Neu Süßes Detail: Sind BTN-Stars Jenefer und Matze damit offiziell wieder zusammen? Neu Autofahrer flüchtet vor Polizei und fährt 82-Jährigen tot Neu Zwölf Tage! Mann vergewaltigt seine Verlobte (20) mit drei Freunden immer wieder Neu Payback-Aktion: Für jedes Deutsche Tor bekommst Du hier Extra-Punkte 22.906 Anzeige Saudische Frau feiert Ende des Fahrverbots mit F1-Spritztour Neu Schweden-Star bekommt Morddrohungen nach Foul an Werner Neu Trennung bei den Beckhams! Aber es ist nicht so, wie ihr denkt Neu Keine Hoffnung mehr: Deutsches Ehepaar in der Karibik verschollen Neu Conrad Electronic Frankfurt: Drohne kaufen und 10 Prozent Rabatt sichern! 1.800 Anzeige Auto mit Mutter und Säugling überschlägt sich auf der A3 Neu Nach Erfolgsbiografie: Bestseller von Eric Stehfest wird verfilmt Neu Drogen! Irrer Raser wendet auf A3 und will Polizei frontal rammen Neu 6 Verletzte! Taxi kracht nach Unfall in Bus-Haltestelle Neu Niederländer bei Public-Viewing zusammengeschlagen Neu Student treibt Freundin in den Selbstmord: Statt in den Knast geht es an Elite-Uni 4.902 Zwei Tote: Ohne Führerschein gegen Baum gerast 2.761 Nach heimlicher Hochzeit: Erste Bilder von Rocco Stark und seiner Nathalie 1.211 Live bei Twitter: SPD-Vize forderte Auswechslung von Matchwinner Toni Kroos! 3.115 Ihr werdet nicht glauben, wessen Tochter sich hier so sexy zeigt! 3.774 Besoffener rast in Familienauto: Bub (2) schwebt in Lebensgefahr! 4.836 Dieses Gefühl bereitet DJ Ötzi bei jedem Auftritt Bauchschmerzen 541 Lustig, Lilien! Darmstadt mit Trikot-Gag bei erstem Testspiel 916 NSU-Prozess im Endspurt: Das fehlt noch bis zum Urteil 568 Krasse Neuerung! Das hat Justizministerin Barley mit WhatsApp vor 2.271 Horror-Unfall auf A6: Citroen überschlägt sich, Fahrer (71) tot 2.971 Aggressiver Hund beißt Postbotin ins Gesicht 1.381 Diese Frau ist süchtig nach Schönheits-OPs und das sieht man ihr auch an! 2.743 Schusswaffen-Alarm auf Rummel: Polizei rückt an 334 Schlager-Newcomer Ben Zucker: So geil war sein 1. Mal mit Helene Fischer 7.073 Auto rast in Hauswand: Fahrer stirbt in Flammen 2.115 Verein bestätigt: Marvin Ducksch verlässt St. Pauli 472 Lebensgefahr! 25-Jähriger nach Streit in Disko niedergestochen 5.123 Bäder müssen schließen, weil die Bademeister fehlen 1.295 Giftige Schlange!? Mehrfamilienhaus muss evakuiert werden 2.873 Mückenalarm trotz Dauerhitze: Hier wird es besonders schlimm 1.397 Sportflugzeug verunglückt beim Start 292 Heftiger Frontalcrash: 23-Jähriger stirbt, Mann und Frau schwerverletzt 4.177 Oh es riecht gut: Diese Gemeinde will "Duftort" werden! 1.311 Ärger um Online-Auktion: Boris Becker will seine Pokale retten 2.492 Schrecklich: Hat ein Vater sein Baby geschüttelt, bis es blind und behindert wurde? 42.758