Trotz Höcke-Rede: Thüringer Verfassungsschutz will AfD nicht beobachten 650
Schon wieder Porno-Viren im Umlauf: So werdet Ihr sie los! Top
"Queen of Drags": Heidi Klum jammert über Kritik. "Total gemein!" Top
Drama um beliebtestes Tatort-Team: Stirbt Boerne in neuer Folge? Top
Tesla kracht in Hauswand, weil die Fahrerin die Pedale verwechselt Top
650

Trotz Höcke-Rede: Thüringer Verfassungsschutz will AfD nicht beobachten

Die Rede von Björn #Höcke in #Dresden hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Trotzdem kann der Verfassungsschutz noch nicht gegen die #AfD tätig werden.

Erfurt - Der Thüringer Verfassungsschutz plant trotz der umstrittenen Dresdner Rede des AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke keine Beobachtung der rechtspopulistischen Partei.

Das sagte Präsident Stephan Kramer der "Berliner Zeitung" (Donnerstag).

Die Rede des AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Höcke hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Höcke hatte offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."

Kramer erklärte, seine Behörde habe die Rede untersucht. "Und wir müssen feststellen, dass es diese extremistischen Bestrebungen in der AfD noch nicht in der Form gibt, dass wir hier tätig werden können." Es sei aber offensichtlich, dass "rechtsextremistische Zirkel" versuchten, die Partei zu unterwandern. Zugleich kritisierte Kramer die Rede und sprach von "für mich schwer zu ertragenden Formulierungen, die nicht nur populistisch und revisionistisch, sondern teilweise auch rassistisch sind".

Wichtig sei aber auch, den Verfassungsschutz nicht zu überfrachten. "Eine wehrhafte Demokratie heißt immer: wehrhafte Bürger."

Fotos: DPA

Höffner überrascht alle mit dieser krassen Spar-Aktion! 2.041 Anzeige
Leon oder Robert? GZSZ-Fans total genervt von diesem Liebes-Wirrwarr Top
Land unter bei Hochwasser in Venedig: Regierung ruft Notstand aus 781
Großer Abverkauf: Bei Euronics in Lüdinghausen gibt's bis 65% Rabatt 3.217 Anzeige
Wow! So schön bunt leuchtet die Wilhelma jetzt wieder 144
Zwist in der CDU: Eisenmann schießt gegen Kramp-Karrenbauer 485
Hast Du Lust, Filialleiter bei einem großen deutschen Discounter zu werden? Anzeige
Musical abgesetzt: War die Tina-Turner-Show ein Flop? 823
Verheerender Brand! Flixbus steht mitten auf der Autobahn lichterloh in Flammen 13.760
Für 3 Tage verkauft dieses Einrichtunngshaus Küchen super billig! 1.863 Anzeige
Abschiebung aus der Türkei: Salafisten-Familie landet in Berlin! 4.105
Mit Halsband und Augenbinde: Welcher Promi zeigt denn hier seine BDSM-Vorliebe? 2.670
Schüsse an Schule: Zwei Tote und mehrere Verletzte 3.312 Update
Dieser 40-Zoller ist bei Conrad gerade 26% billiger 1.748 Anzeige
Krebskranke Hündin rührt in einem Moment alle zu Tränen 2.518
Berliner Fußball-Verband stellt "Masterplan" für Schiri-Sicherheit auf! 42
Diese coole Location könnte Dein neuer Arbeitsplatz in Dortmund sein! 4.638 Anzeige
"Aktenzeichen XY...ungelöst": Polizei erhält mehr als neue 100 Hinweise zu Doppelmord 1.680
Glassplitter in der Sauce: Rückruf für Herrmannsdorfer Produkte 1.907
Er ist der neue Trainer von Hannover 96 1.230
380 Kilo illegales Feuerwerk in Kleintransporter gefunden! 265
"Ich finde das komisch": DFB-Vize Zimmermann verurteilt Eintracht-Einspruch nach Abraham-Sperre 743
Bootswerft steht in Flammen: Millionenschaden am Bodensee 1.112 Update
40-Tonnen-Müll-Laster kippt um und sorgt für Stau-Chaos 170
Bauern proben den Aufstand: Trecker-Demo gegen Umweltpolitik 292
Schwanz im Gesicht: So einen Hund habt Ihr noch nie gesehen! 2.568
Michael Gregoritsch schiebt beim FC Augsburg mächtig Frust: "Hauptsache weg"! 763
AfD schaltet Lehrer-Pranger wieder online 876
Von Wassermassen mitgerissen: Vier Frauen und drei Hunde ertrunken 4.004
Fake-Bewertungen im Netz: Wie sehr kannst Du Dich auf Amazon, Holidaycheck & Co. verlassen? 602
Fluggast legt Füße auf Kopflehne: Das Internet dreht durch! 2.226
Schlagschuss: So entfernt ein mutiger Junge seinen Wackelzahn! 957
Gute Nachrichten für Wintersportler: Skigebiete in den Alpen öffnen früher! 540
Säure-Attacke! Zwei Gebäude samt Schulklasse evakiert 1.936
Soldat soll Hunde füttern und wird von ihnen zu Tode zerfleischt 5.004
Klinik nach Wintereinbruch nicht erreichbar, weiterer Schneefall droht 5.949
Vergiftungen im Sex-Club: Darum sind die Swinger wirklich umgekippt! 3.857
Auschwitz-Schock: Wirt hängt "Arbeit macht frei"-Schild an Dorfkneipe 7.985
Flugzeugabsturz mit 50 Toten: Pilot hatte wohl keine gültigen Papiere! 4.329
Ronaldo-Hammer: CR7 zurück zu Real Madrid? Verhältnis zu Juve-Trainer zerrüttet 3.614
Skurriler Fund: Dieser Hirsch ist nicht normal! 2.967
5,8 Millionen Euro Steuern hinterzogen? Das sagt Profiboxer Felix Sturm dazu 1.376
Clan-Boss Ibrahim Miri scheitert mit Beschwerde gegen Abschiebehaft 992
Zu viele Verkehrstote! Bundesländer wollen härtere Strafen für Raser 430
Jetzt kommt die Masern-Impfpflicht! Bei Verstoß droht harte Strafe 3.257
Heidi Klum - Topmodel zwischen Kritik und Karriere 547
Unfall auf der Bundesstraße: Zwei Schwerverletzte! 269
Katze dreht durch: Warum hat meine Katze ständig ihre 5 Minuten? 18.076
Großer Dank: Darum wären die Lilien ohne Hoeneß nicht dort, wo sie heute sind 1.343
Nackter Pilot zeigt allen sein Gemächt und sorgt so für jede Menge Wirbel! 2.590
Frau von Polizei niedergeschossen, jetzt ist sie tot! Was war passiert? 1.907