Nach Terroranschlag in Barcelona: Polizei erschießt Verdächtigen

Top

Schock für Reinigungspersonal: Blutbad im Ferienflieger entdeckt

Top

Aus Dankbarkeit! Syrische Familie nennt Kind Angela Merkel

Top

Sechs Verletzte nach Crash auf A4-Baustelle

Neu
636

Trotz Höcke-Rede: Thüringer Verfassungsschutz will AfD nicht beobachten

Die Rede von Björn #Höcke in #Dresden hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Trotzdem kann der Verfassungsschutz noch nicht gegen die #AfD tätig werden.

Erfurt - Der Thüringer Verfassungsschutz plant trotz der umstrittenen Dresdner Rede des AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke keine Beobachtung der rechtspopulistischen Partei.

Das sagte Präsident Stephan Kramer der "Berliner Zeitung" (Donnerstag).

Die Rede des AfD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Höcke hatte bundesweit für Empörung gesorgt. Höcke hatte offensichtlich mit Blick auf das Holocaust-Mahnmal in Berlin gesagt: "Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat."

Kramer erklärte, seine Behörde habe die Rede untersucht. "Und wir müssen feststellen, dass es diese extremistischen Bestrebungen in der AfD noch nicht in der Form gibt, dass wir hier tätig werden können." Es sei aber offensichtlich, dass "rechtsextremistische Zirkel" versuchten, die Partei zu unterwandern. Zugleich kritisierte Kramer die Rede und sprach von "für mich schwer zu ertragenden Formulierungen, die nicht nur populistisch und revisionistisch, sondern teilweise auch rassistisch sind".

Wichtig sei aber auch, den Verfassungsschutz nicht zu überfrachten. "Eine wehrhafte Demokratie heißt immer: wehrhafte Bürger."

Fotos: DPA

Zwei Motorradfahrer krachen mit Schlepper zusammen

Neu

Jetzt will AfD Video-Überwachung für ihr Wahlplakate

Neu

Wenn Du willst, dass Deine Zähne so nicht aussehen...

51.975
Anzeige

Totale Sonnenfinsternis verdunkelt Teile der USA

Neu

Nach Air-Berlin-Insolvenz: Schokoherzen für 500 Euro bei Ebay

Neu

Tag24 sucht genau Dich!

48.239
Anzeige

Sex ohne Mensch: Kommen jetzt Roboter für Blowjobs?

Neu

Fünf Zentner schwere Fliegerbombe gefunden!

Neu

Flugzeug bricht Landung wegen Rasenmäher ab

Neu

Frau begrapscht: Diese Band unterbricht ihre Show und droht mit Rausschmiss

3.287

Drei Babys sterben im Krankenhaus: Die Polizei hat einen schrecklichen Verdacht

7.775

Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.

4.816
Anzeige

Dramatisch! Nach den Bienen sind nun auch diese Tiere bedroht

792

Streik-Ende im Einzelhandel: Gedämpfte Euphorie nach Lohnerhöhung

156

Betrug bei Pilotprojekt? Datenschützer fordern sofortigen Abbruch

129

Fremdenhass! Syrische Familie findet außer Post auch das im Briefkasten

3.350

Massenschlägerei in Asylbewerber-Unterkunft: Polizei setzt Pfefferspray ein

3.180

Total Pink! Außergewöhnlicher Delfin entdeckt

1.027

Highfield-Dealer lässt Katze und Drogen im Auto zurück

1.703

Vater und Sohn mit tausenden Trump-Ecstasypillen erwischt

421

Werden Heilpraktiker in Deutschland bald verboten?

2.701

Internationale Fahndung: Mörder-Auto in Dresden gefunden

13.875

Diese Vornamen passen perfekt zu Deinem Sternzeichen

2.002

Beil-Angriff: Sohn attackiert die eigenen Eltern im Schlafzimmer

1.433

Nach Schock-Meldung: Nun doch keine Erhöhung der TV-Gebühren?

1.458

Hessen-Polizei entschuldigt sich bei RB Leipzig für Werner-Schmählied

2.273

4-jähriges Kind beim Einparken überrollt

353

Wird die BER-Eröffnung nochmal verschoben, gibt es dann kein Geld mehr?

1.397
Update

Sowjetisches Ehrenmal mit Hakenkreuzen beschmiert

152

Schüsse auf Dynamo-Profi Wachs: Täter muss lebenslang ins Gefängnis

4.223

Acht Kinder sind Waisen: Unfall-Fahrer weiß nichts mehr

6.377
Update

Weil er ins Auto pinkelt: Herrchen sprüht Hund Shampoo ins Gesicht

2.717

Hat Rapper Hassan Annouri einen Mann fast tot geschlagen?

980

Wie süß! So groß sind die Zwillinge von Jérôme Boateng schon

3.493

Höxter-Prozess: Nächster Verhandlungstermin erst im September

151

Diese süße Liebeserklärung verschickt Kate Hall

2.268

Ein Detail auf diesem Bild bringt derzeit viele Menschen zum Lachen

5.307

16-Jähriger "leiht" sich Papas Auto und baut Unfall

1.907

Edle Villa statt Knast: Millionen-Betrüger residiert im Luxus

5.754

Deswegen darf "Kleinstadt-Trump" nichts mehr posten

1.554

Experimentiert Berliner Medizinakademie mit illegalen Leichenteilen?

2.267

Auto rast in Frankreich in Bushaltestellen: Mindestens ein Toter

6.753
Update

Knall vorm Boarding: Schuss durchschlägt Fluggastbrücke am Flughafen Tegel

9.562

Wieso hängt an diesem Zettel ein Gebiss?

1.068

Frau schwer verletzt! Mercedes knallt gegen Mauern und Leitplanken

3.105

Böse Panne auf dem Airport! Lufthansa-Lkw rammt Airbus A380

18.532

Mutter wird nach Geburt in Krankenhaus-Fahrstuhl zerquetscht

10.332

Skandal auf der Wache? Polizisten grölen "Timo Werner ist ein H*rensohn"

8.994

Flammeninferno: Zwei Tote bei tragischem Lkw-Unfall

36.991

Perverser Radfahrer begrapscht Frau im Vorbeifahren

3.128

Gamer-Paradies! Ab morgen verkauft Aldi online Videospiele

1.550

Internationaler Haftbefehl! Mutmaßlicher Mörder immer noch auf der Flucht

4.739

Du willst Aschenbrödel oder ihr Prinz sein? Dann geh zum Casting!

1.866

Was macht denn Till Lindemann auf dem Dresdner Stadtfest?

15.860

Zwei Deutsche sterben auf ihrem Motorroller in Thailand

4.671