Innenminister-Treffen: Wann kommt das Abhörzentrum?

Beim Treffen im Augustinerkloster waren Holger Stahlknecht (CDU, Sachsen-Anhalt) Holger Poppenhäger (SPD, Thüringen), Karl-Heinz Schröter (SPD, Brandenburg) und Markus Ulbig (CDU, Sachsen, v.l.) dabei.
Beim Treffen im Augustinerkloster waren Holger Stahlknecht (CDU, Sachsen-Anhalt) Holger Poppenhäger (SPD, Thüringen), Karl-Heinz Schröter (SPD, Brandenburg) und Markus Ulbig (CDU, Sachsen, v.l.) dabei.  © DPA

Erfurt - Der Aufbau eines länderübergreifenden Überwachungszentrums für Telekommunikation in Leipzig soll 2017 starten.

Darauf verständigten sich die ostdeutschen Innenminister am Montag bei einem Treffen in Erfurt. Thüringens Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) sprach vom größten gemeinsamen Projekt der seit 2002 bestehenden Sicherheitskooperation Ost.

Die Landesregierungen von Thüringen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Berlin müssen dafür einen Staatsvertrag beschließen, der von den Landtagen bestätigt werden muss.

Die sächsische Regierung hat ihm bereits zugestimmt.

Das Zentrum, das 2019 in Betrieb gehen soll, ist als Unterstützung der Strafverfolgungsbehörden gedacht.

Die Gesamtkosten werden auf 15,8 Millionen Euro veranschlagt.

Titelfoto: DPA


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