Umfrage zeigt: Für die CSU wird es ganz eng! Top Trump stellt Artikel 5 des NATO-Vertrages infrage und redet über Dritten Weltkrieg Neu Ekel-Alarm! Wer in diesen Badeseen schwimmt, muss danach kotzen Neu "Wir werden uns von Philip verabschieden müssen": Jörn Schlönvoigt schockt GZSZ-Fans Neu Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 54.420 Anzeige
141

Ist das neue Klimaschutz-Gesetz wirkungslos?

Vor allem wird kritisiert, dass das Gesetz keine Strafen vorsieht, wenn Klimaschutzziele nicht erreicht werden.
Anja Siegesmund (Grüne) muss sich viel Kritik für ihr Klimaschutzgesetz anhören.
Anja Siegesmund (Grüne) muss sich viel Kritik für ihr Klimaschutzgesetz anhören.

Erfurt - Dem von Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) vorgelegten Klimaschutzgesetz fehlt es nach Meinung des Bundes für Umwelt und Naturschutz an Schlagkraft.

Es sehe keine Sanktionen vor, wenn die ambitionierten Klimaschutzziele nicht durchgesetzt würden, sagte der Landesvorsitzende des Verbandes, Ron Hoffmann, am Montag in Erfurt. "Das Gesetz droht, ein zahnloser Tiger zu werden. Es bleibt damit relativ wirkungslos."

Für Kommunen sollte der Klimaschutz zur Pflichtaufgabe erklärt und vom Land entsprechend finanziert werden.

Geld für kommunale Klimaschutzprojekte sollte über den Finanzausgleich zwischen Land und Kommunen verlässlich kommen, sagte Hoffmann.

Dass Thüringen künftig den Klimaschutz gesetzlich regele sei "ein Wert an sich. Wenn man der Umweltministerin eines nicht vorhalten kann, dann ist es mangelnde Aktivität." Allerdings habe Siegesmund Kompromisse mit anderen Ministerien machen müssen.

Nach dem Gesetz sollen die Emissionen in Thüringen bis zum Jahr 2030 um mindestens 60 Prozent, bis 2040 um mindestens 70 Prozent und bis zum Jahr 2050 um mindestens 80 Prozent verringert werden - jeweils im Vergleich zu 1990.

Fotos: DPA

Schreck-Sekunde auf A5: Lkw schiebt VW von der Fahrbahn - Kinder und Schwangere in Gefahr Neu Hier hat es seit Pfingsten nicht mehr geregnet: Wasserentnahme kostet 50.000 Euro Neu Hobbys mit Gefahren: Was tut man bei einem Sportunfall? 1.265 Anzeige Schock! Deutsche Nationalspielerin schwer erkrankt Neu Jäger erschießt 52-jährigen Freund bei Gänsejagd Neu Eklig! Laster transportiert "Frisch"fleisch bei 29 Grad - ohne Kühlung Neu Flüchtling (19) übergießt sich an Tanke mit Benzin Neu
Langfinger stiehlt Touristen-Koffer, dann begeht er einen dummen Fehler Neu Lebensbedrohliche Lage! Schon acht Tote bei Hitzewelle Neu Platzsturm beim WM-Finale: Hartes Urteil gegen Flitzer Neu
Abgas-Affäre: Verkehrsminister Scheuer macht Druck bei Diesel-Umrüstung Neu Polizist entkommt bei Radarkontrolle nur knapp dem eigenen Tod Neu "Menschenrechts-Fundamentalismus": Grüne gehen auf Boris Palmer los Neu Müssen sich Juden in Österreich bald registrieren lassen? Neu Sex mit 60? Kein Problem für Birgit Schrowange Neu Sorgt die Bachelorette für einen neuen Knutschrekord? Neu Was kann eigentlich die neue TAG24-App? 9.706 Anzeige Hat das Kükensterben ein Ende? So sieht das Schicksal des Monster-Wels' aus Neu Abgeschobener Asylbewerber soll zurückgeholt werden Neu Vater und Tochter (5) tot: Darum musste das Kind sterben Neu Schockierend: Hunde stundenlang in Hitze-Gefängnis eingesperrt - ein Tier stirbt Neu Fünf Kinder sterben nach Feuer in Wohnhaus Neu Hat der seit Tagen vermisste Gharib F. Deutschland verlassen? Neu Sandbank rettet Schiffbrüchige vor dem Tod in der Nordsee Neu Update Ließ das BAMF einen selbsternannten IS-Anhänger trotzdem hier bleiben? Neu CSU legt Münchner Theatern einen Maulkorb an Neu Mehrere Flüchtlinge vor Zypern ertrunken 1.606 Nach Leichen-Fund im Main: Identität des Toten geklärt 927 Nach Badeunfall: Jugendlicher stirbt im Krankenhaus 244 Sensation! Delfin schwimmt vor Ostsee-Traumstrand 5.559 In der eigenen Wohnung "krankenhausreif" geprügelt: Polizei steht vor Rätsel 1.131 Migranten haben neues Hauptziel bei der Flucht nach Europa 2.591 Selbstmordgedanken: Popstar weist sich in Klinik ein 1.666 Er saß weinend im Auto: Zweijähriger in Hitze-Hölle eingesperrt 1.972 Widerlich: Lehrer filmt heimlich Frauen in Dusche 1.725 Tragischer Arbeitsunfall: Bauarbeiter wird von Mauer erschlagen 2.310 Abschiebung von 69 Afghanen: Einer hätte gar nicht abgeschoben werden dürfen 331 Update Terrorpanik: Wie der Münchner Amoklauf die Stadt in Angst und Schrecken versetzte 955 Autofahrer (29) mit Machete und Messer schwer verletzt 1.461 Acht Meter hohe Mauer begräbt Arbeiter unter sich: 41-Jähriger stirbt! 1.100 Erschreckende Tendenz: Judenhass im Internet wird immer stärker 330 Rentner-Ehepaar betreibt zu Hause Drogenplantage 2.958 Für den finalen Wurf lässt sich Goldjunge Robert Harting "totspritzen" 783 Die Kessler-Zwillinge wollen nicht mehr tanzen 547 "Nicht die hellste Kerze": Hanna Weig kassiert heftige Kritik für YouTube-Videos 1.253 Furchtbar: Mann unterschätzt Tempo eines Zuges und wird getötet 1.108 Nach Löw-Kritik aus Sachsen: Landeschefs sollen schweigen 1.585 "Noch nie gesehen": Mallorca-Tsunami schockt selbst Einheimische 4.336 Randalierer stirbt kurz nach Verhaftung: Misshandelte ihn die Polizei? 1.694 Verrückt: Darum freut sich diese Frau über ihr eigenes Grab 1.079