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Thüringen soll mehr Polizisten bekommen

Wie sicher ist #Thüringen und wo gibt es Defizite? Diesen Fragen ist nun der Landtag in einer Sondersitzung nachgegangen.
Ab dem Frühjahr soll der Einsatz von Körperkameras getestet werden.
Ab dem Frühjahr soll der Einsatz von Körperkameras getestet werden.

Erfurt - In den kommenden Jahren sollen in Thüringen nach Angaben von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) mehr Polizisten eingestellt und ihre Ausrüstung verbessert werden.

Er werde sich bei den Haushaltsverhandlungen für 2018 und 2019 dafür einsetzen, dass mehr als die derzeit 155 Polizeianwärter pro Jahr eine Ausbildung beginnen könnten, sagte Poppenhäger in einer Sondersitzung des Thüringer Landtags zur inneren Sicherheit. Die Ausbildungskapazitäten in Thüringen würden für bis zu 200 neue Polizeianwärter pro Jahr reichen.

Kritik kam von den Oppositionsfraktionen CDU und AfD, die Forderungskataloge vorlegten, in denen neben mehr Polizisten auch eine verstärkte Videoüberwachung öffentlicher Orte verlangt wurde. Ihrer Meinung nach reagiert die rot-rot-grüne Landesregierung zu langsam auf die angespannte Lage.

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will mehr Polizisten einstellen und ihre Ausrüstung verbessern.
Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) will mehr Polizisten einstellen und ihre Ausrüstung verbessern.

Die CDU verlangte von 2017 bis 2019 jeweils 255 Neueinstellungen von Polizeianwärtern und die Bildung einer Ausbildungshundertschaft. Poppenhäger und Vertreter von Linke, SPD und Grünen warfen der CDU vor, mit ihren Innenministern in der Vergangenheit für den Stellenabbau in der Polizei gesorgt zu haben. Jetzt betreibe sie Aktionismus.

Poppenhäger sagte: "In Thüringen wird es keine Angsträume geben, weder im Internet, noch in der realen Welt." Die Sicherheit werde geschützt, gleichzeitig gehe es darum, einen freiheitlichen, offenen Staat zu erhalten.

Der Innenminister kündigte im Frühjahr ein Pilotprojekt zum Einsatz von Bodycams bei der Thüringer Polizei an. Für den Test der Praxistauglichkeit der Körperkameras würden derzeit die Voraussetzungen geschaffen.

Vorgesehen sei, die Kameras ab dem zweitem Quartal in einer Flächenregion und in einem Ballungsraum zu erproben.

Die CDU forderte unter anderem mehr Beförderungen. Zudem soll ihrer Ansicht nach dem Verfassungsschutz die Möglichkeit von Online-Durchsuchungen eingeräumt werden. Zur Videoüberwachung plant Poppenhäger ein Treffen mit Kommunen und Kammern Mitte Februar.

Fotos: DPA

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