Heftige Kritik an geplantem Abhörzentrum 133
Skandal bei "Bauer sucht Frau": Hat sich Henry eine Bekannte eingeladen? Top
"Sofort töten!" Behörden warnen vor extrem bissiger Kreatur Neu
Nur Freitag: Outletcenter gibt Mega-Rabatte auf Ouletpreise. Anstrum erwartet! Anzeige
Pädophiler läuft mehr als 500 Kilometer für Sex mit Teenie, aber es wartet kein Kind auf ihn Neu
133

Heftige Kritik an geplantem Abhörzentrum

Die Linke in #Thüringen sieht das geplante Zentrum grundsätzlich kritisch.
In das neue Abhörzentrum sollen bis 2022 rund 15,8 Millionen Euro investiert werden.
In das neue Abhörzentrum sollen bis 2022 rund 15,8 Millionen Euro investiert werden.

Erfurt - Die Linke Thüringen sieht die geplante Einrichtung eines gemeinsamen Überwachungszentrums für Telekommunikation von fünf Ost-Ländern "grundsätzlich kritisch".

Damit würden Begehrlichkeiten geweckt, "immer weiter in Grundrechte einzugreifen" und Rechtsgrundlagen entsprechend ausgedehnt, kritisierte Innenexperte Steffen Dittes in einer Mitteilung.

Vor der Ratifizierung des zugrundeliegenden Staatsvertrages müssten noch viele offene Fragen geklärt werden, etwa wie parlamentarische Kontrolle und Datenschutz durch die einzelnen Länder sichergestellt werden.

Mit Hilfe des neuen Zentrums in Leipzig sollen ab 2019 schwere Straftaten schneller aufgeklärt werden. Sachsen hat den Aufbau der länderübergreifenden Einrichtung beschlossen und den für die Kooperation mit Thüringen, Berlin, Brandenburg und Sachsen-Anhalt nötigen Staatsvertrag bereits unterzeichnet.

Auch dort gibt es Kritik aus der Opposition. Der Vertrag muss noch von den anderen Ländern ratifiziert werden.

Bis 2022 werden 15,8 Millionen Euro in die künftige Anstalt des öffentlichen Rechts mit bis zu 50 Mitarbeitern - Polizeibeamte und externe IT-Spezialisten - investiert.

Die Entscheidung über die Anordnung einer Kommunikationsüberwachung soll dabei weiter bei den Landesbehörden liegen und auch die Daten für jedes Bundesland getrennt verarbeitet und gespeichert werden.

Fotos: DPA

MMA kommt nach Hamburg! jetzt Tickets abstauben! 3.180 Anzeige
Hund wird im Labor bis zur Erblindung gequält, dann kommt die Rettung Neu
FC Bayern im Glück? Deshalb könnte Philippe Coutinho noch billiger werden Neu
Lust auf einen Jobwechsel? Diese Firma hat mehrere Stellen zu vergeben! 3.774 Anzeige
ICE-Schnellstrecke Stuttgart nach Mannheim gesperrt: Bald braucht ihr doppelt so lange! Neu
Tote Hermes-Mitarbeiter in Haldensleben: War es nur eine Verkettung von Zufällen? Neu
Seit einem Tauchgang vermisst! Traum von Sängerin soll verwirklicht werden Neu
Bienen-Volksbegehren auf Eis gelegt! Wie geht es weiter? Neu
Daniela Katzenberger verrät, was sie am Anfang der Beziehung mit Ehemann Lucas Cordalis tat Neu
Gruppenvergewaltigung Freiburg: Sollen weniger Zeugen gehört werden? Neu
Mindestens 22 Tote nach heftigem Erdrutsch in Äthiopien Neu
Gruselfund: Bauarbeiter entdecken menschliche Knochen Neu
Schüsse bei McDonald's! Ein Mann bei Streit verletzt Neu
13 Kaninchen in Laubsack an Straße abgestellt Neu
Hund nur noch Haut und Knochen! Frau findet völlig verwahrlostes Tier Neu
"Bachelor in Paradise": Darum verteilt Paul Janke nur Drinks statt Rosen Neu
"Nicht schlank genug": Anne Wünsche richtet ehrliche Worte an Fans Neu
Bonnie Strange zeigt sich splitternackt! Neu
15 Tote: Mutmaßliche Gangster gehen auf Soldaten los Neu
Frau verblutet wenige Stunden nach Kaiserschnitt: Ließen sie drei Ärztinnen sterben? Neu
Wilke-Wurst-Skandal zieht seine Kreise: Rollen nun auch in der Politik Köpfe? Neu
Hunde dürfen in diesem Hotel auf Mallorca mit ihren Besitzern übernachten Neu
Judith Williams ab heute mit eigener ZDF-Show voller Emotionen Neu
Dschungelcamp: Veganer Jan Sokolowsky will nach Australien Neu
Krasser Unfall mit 300.000-Euro-Lamborghini: Opfer bespuckt Neu
Bald ist Halloween! Heiße Wetterfee zeigt uns ihre prallen Kürbisse Neu
Vergewaltiger umarmen sich stolz nach Tat Neu
Hund entdeckt seine Pflegerin aus dem Tierheim und will nicht mehr aus ihrem Vorgarten weichen Neu
Flugzeug verliert Katze auf Flug nach Amerika 3.998
Dieser Hund wurde vegan ernährt und so sieht er jetzt aus 5.343
Zwei Hermes-Mitarbeiter tot in Paketzentrum gefunden 45.159 Update
Rückruf bei Rewe und Penny: Reinigungsmittel in Pangasius-Filets 2.227
Mann geht mit riesigem Hund spazieren und muss gerettet werden 7.346
Terrorgefahr durch Neonazis: Behörden wollen Internet stärker beobachten 516
Bittersüß: So feiert ein kleiner Junge seinen Sieg über den Krebs 1.039
GZSZ-Fans sicher: Für diese Frau entscheidet sich Nihat am Ende! 1.904
Gefahrgut-Alarm auf Autobahn: Gefährliches Gift ausgetreten 3.406
Zwischen Löwen und Elefanten: Til Schweiger eröffnet Hotel in der Wildnis 1.283
Mann tötet Hund vor den Augen eines Mädchens 83.415
Entbindung war ein Albtraum! Bauch der Mutter wurde blau und stank 13.126
Fußball-Spruch des Jahres: Was sie gesagt haben, bringt Fans zum Lachen 1.176
Grausame Tierversuche! Können die Behörden das Todeslabor stoppen? 2.103
"Katastrophal": Daniel Küblböcks Vater über die Zeit nach dem Verschwinden 2.736
Für Tofu und Bio-Gemüse: Laut Karte wird in diesem Restaurant eine "Hipster-Steuer" fällig 2.021
Große Trauer um "Tatort"-Schauspieler: Dieter Jaßlauk ist gestorben 7.781
Video von brutaler Massenschlägerei in Köln-Mülheim: Zeugen gesucht 3.224
Familie in USA festgehalten, weil sie aus Versehen Grenze übertrat 2.645
"Komplette Zensur": Facebook nach Profil-Sperrung verklagt 238
Traum der Fans von Serie "Friends": Jennifer Aniston postet neues Selfie mit allen zusammen! 959