Mehrere verletzte Feuerwehrmänner nach Großbrand im Europa-Park Top Update Ausge-BAMF-t? Anne Will hakt am Sonntag nach Top Porsche sucht in Dresden nach neuen Mitarbeitern 51.635 Anzeige Kramp-Karrenbauer: AfD bringt Antisemitismus in die Parlamente Neu
2.994

AfD-Gauland kommt nach Hetze gegen SPD-Politikerin ungestraft davon

Erfurt: Alexander Gauland vom Verdacht der Volksverhetzung freigesprochen

Der AfD-Politiker Alexander Gauland wurde vom Verdacht der Volksverhetzung freigesprochen.

Erfurt - Eine Verbalattacke gegen die türkisch-stämmige SPD-Politikerin Aydan Özoguz im Bundestagswahlkampf bleibt für den AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland ohne strafrechtliche Folgen.

Mit seinen Aussagen über SPD-Politikerin Özoguz sorgte Alexander Gauland (77) für Unruhe.
Mit seinen Aussagen über SPD-Politikerin Özoguz sorgte Alexander Gauland (77) für Unruhe.

Die Ermittlungen wegen Volksverhetzung wurden eingestellt, wie die Staatsanwaltschaft Mühlhausen am Donnerstag mitteilte. Ihr Sprecher Dirk Germerodt bestätigte damit einen Bericht der "Heilbronner Stimme" (Freitag).

Gegen Gauland waren mehrere Anzeigen eingegangen, nachdem er im vergangenen Jahr bei einem Wahlkampfauftritt im Eichsfeld davon gesprochen hatte, Özoguz, die damals Integrationsbeauftragte der Bundesregierung war, in der Türkei zu "entsorgen".

Die Aussagen seien durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt, erklärte Germerodt. Dabei spiele auch der Kontext eine Rolle, in dem Gauland sprach. "Im Wahlkampf ist der Ton rauer."

Özoguz hatte in einem Gastbeitrag geschrieben, eine spezifisch deutsche Kultur sei, jenseits der Sprache, "schlicht nicht identifizierbar". Gauland nahm darauf Bezug. "Das sagt eine Deutsch-Türkin.

Ladet sie mal ins Eichsfeld ein, und sagt ihr dann, was spezifisch deutsche Kultur ist", rief Gauland bei seinem Wahlkampfauftritt in Thüringen: "Danach kommt sie hier nie wieder her, und wir werden sie dann auch, Gott sei Dank, in Anatolien entsorgen können."

Fotos: DPA

Neuer Vorwurf im Asyl-Skandal: Geld für falsche Angaben genommen Neu Wunderwerk oder Schreck-Gestalt? Ist das der Mensch der Zukunft? Neu
Erstochener Mann auf Gehweg gefunden Neu 70 Menschen evakuiert: Hier brennt ein Hotel! Neu Darsteller gesucht: Werde das Gesicht eines coolen Werbespots 2.922 Anzeige Motorradfahrer stirbt bei schrecklichem Unfall Neu Thorsten Legat über Käfigkampf: "Ich nehme die Sache sehr, sehr ernst" Neu Ob beruflich oder privat: So beeinflussen Zähne Dein Leben 10.555 Anzeige "Hätte ich mir vorher überlegt": Beatrice Egli kassiert böse Kommentare Neu Jetzt geht's diesen fiesen Biestern an den Kragen Neu Zehntausende gegen die AfD: Auf diesen Routen wird heute demonstriert Neu
Horror-Verletzung bei Skistar Maria Höfl-Riesch Neu Als Karius in die Kurve ging, weinte er bittere Tränen: "Das kann eine Karriere zerstören!" Neu Mysteriös! Warum ist dieser Bach so rot? Neu Bewaffneter Mann stürmt Firmengelände, dann fallen Schüsse Neu Polizei erschießt Rottweiler mitten in der Stadt, weil er 5 Menschen ins Krankenhaus beißt Neu Nachbarin von Staatsanwältin ermordet 2.197 Du kannst Programmieren? Dann suchen wir genau Dich! 19.147 Anzeige Daniela Katzenberger unterstützt Plus-Size und bekommt dafür ihr Fett weg 5.434 Mädchen beichten Oma, vom Vater vergewaltigt zu werden: Sie reagiert grausam 16.893 Genitalherpes: Jeder Dritte in Deutschland ist infiziert! 2.659 Anzeige Zu sexy? 3-jähriges Mädchen darf Kleid in Schule nicht tragen 3.286 Lehrerin hat Sex mit eigenem Pflegesohn (15), jetzt drohen ihr 30 Jahre Haft 1.499 Katze versteckt sich in Polizeiwagen und kackt in Mütze 1.252 Rührende Worte: Diese Frau ist Sarah Lombardi besonders wichtig 527 Zum Dahinschmelzen: Dieser Olympia-Held zeigt neues Familienmitglied 317 So schwierig war es wirklich, die Dresdner Bombe zu entschärfen 4.589 Energie-Präsident verspricht Gratis-Saufen beim Aufstieg 879 Ist Iris Mareike Steen etwa froh über "Let's Dance"-Aus? 1.282 Abriss steht bevor: Kann 200 Jahre alte Rügen-Attraktion noch gerettet werden? 2.115 Harter Dreh auf Mallorca: So viel Schweiß und Blut steckt in der XXL-Folge von GZSZ 2.532 Wundertor! Real Madrid gewinnt die Champions League gegen Klopps Liverpool! 1.831 Brand in Rust bei TV-Proben: Kann "Immer wieder sonntags" senden? 15.803 Dieser Deutsche besetzt Boris Beckers Finca auf Mallorca 14.308 Anti-Boote gegen Rechts: Auch vom Wasser aus wird die AfD-Demo ins Visier genommen 2.981 +++ Evakuierung läuft! Feuer im Europapark Rust ausgebrochen +++ 61.151 Update Kein Ermittlungsstopp der Schweizer Justiz gegen Michel Platini! 570 Großkreutz vermeidet klares Bekenntnis zu Lilien 507 Libysche Küste: Mehr als tausend Menschen aus Seenot gerettet 2.827 Bamf-Skandal: Was wusste Angela Merkel - und warum schweigt sie? 8.225 Behälter mit Blut auf Mallorca gefunden: Spezialkräfte im Ebola-Einsatz 32.552 Nach Sturz aus Fenster: Kleinkind schwebt weiter in Lebensgefahr 1.140 Mann verschanzt sich in Wohnung: Das SEK rückt an und überwältigt ihn 940 Update Deutschlandweit ein Problem: Kita-Krise spitzt sich zu, Eltern haben genug 1.669 Opa fällt mit Enkel Baum, dann trifft ihn der meterhohe Stamm! 7.259 Weder Hund noch Wolf: Experten rätseln über dieses mysteriöse Wesen 101.098 Hier lassen es sich RB-Leipzig-Schnuckel Sabitzer und Katja Kühne gut gehen 8.339 Nicht angeschnallt: Mann stirbt bei Frontal-Crash 357 Bei Aldi soll's leer werden! Schnäppchen-Alarm, weil zu viel Ware da ist? 14.155 Bombenalarm in Kiew kurz vor dem Champions-League-Finale! 7.880 Update Er wollte ihn töten! Brad Pitt wird durch Morddrohung zum echten Held 3.626