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Entscheidung im August: Wie geht es mit der Gebietsreform weiter?

Die Umsetzung der umstrittenen Reform stockt seit Wochen. Mitte August soll entschieden werden, wie es weitergeht. #Thüringen
Innenminister Hoger Poppenhäger (SPD)
Innenminister Hoger Poppenhäger (SPD)

Erfurt - Thüringens rot-rot-grüne Koalition wird Mitte August entscheiden, ob es einen kompletten Neustart bei der umstrittenen Gebietsreform gibt.

Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) kündigte in etwa vier Wochen eine Grundsatzentscheidung an, in welchem Tempo und Umfang das größte Reformprojekt der Koalition weitergeführt werden soll.

Nachdem das Verfassungsgericht das erste Gesetz zur Gebietsreform aus formalen Gründen kassiert hat, stockt ihre Umsetzung seit Wochen.

Nun liege die Urteilsbegründung der Verfassungsrichter vor und die Regierungskoalition könne festlegen, ob die Prämissen für weniger und größere Gemeinden und Kreise beibehalten oder geändert werden, sagte Poppenhäger am Dienstag.

Fotos: DPA

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