Nach Jamaika-Aus: Das wünschen sich die Deutschen

Top

Merkel macht weiter! Sie will auch bei Neuwahlen Spitzenkandidatin sein

Top

FDP steht hinter Lindner und Sondierungs-Aus, Union und SPD sollen es richten

Top

Mit diesem Frühstück hast Du besseren Sex!

Neu

Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?

86.011
Anzeige
115

Rechnungshof-Prüfung der IHK Erfurt erst 2017 möglich

Zwei Industrie- und Handelskammern in Thüringen wollten sich vom Rechnungshof nicht in die Bücher schauen lassen. Nun ist das Gerangel um Zuständigkeiten zumindest für die Kammer Erfurt geklärt. #ihk #erfurt
Der Landesrechnungshof hat gerichtlich durchgesetzt, die IHK in Erfurt zu überprüfen, das wird aber erst im neuen Jahr geschehen.
Der Landesrechnungshof hat gerichtlich durchgesetzt, die IHK in Erfurt zu überprüfen, das wird aber erst im neuen Jahr geschehen.

Rudolstadt/Erfurt - Thüringens Rechnungshof kann trotz einer Verwaltungsgerichts-Entscheidung voraussichtlich erst im kommenden Jahr die Finanzen der Industrie- und Handelskammer (IHK) Erfurt prüfen.

Noch sei das Urteil des Verwaltungsgerichts Weimar, das dem Rechnungshof ein Prüfungsrecht zubilligte, nicht rechtskräftig, sagte ein Sprecher der Behörde in Rudolstadt auf Anfrage.

Die Kammer habe einen Monat Zeit, in Berufung gegen das Urteil zu gehen. Ob Berufung beim Oberverwaltungsgericht eingelegt werden, sei noch offen, sagte IHK-Geschäftsführer Gerald Grusser auf Anfrage.

"Um das zu entscheiden, muss uns das schriftliche Urteil vorliegen", so Grusser. "Wenn das der Fall ist, werden unsere Gremien entscheiden, ob wir Rechtsmittel einlegen."

Nicht nur die Industrie- und Handelskammer in Erfurt, sondern auch die in Suhl hatte die Zuständigkeit des Rechnungshof für ihre Finanzprüfung infrage gestellt. Auch die Kammer in Suhl klagte dagegen. Bisher sei vom zuständigen Verwaltungsgericht Meiningen aber noch kein Termin für eine mündliche Verhandlung festgesetzt worden, erklärten Prozessbeteiligte.

Der Rechnungshof hatte im Mai 2015 die Prüfung der Finanzen der drei Thüringer Industrie- und Handelskammern für Juli angekündigt. Nur die Kammer in Gera öffnete daraufhin ihre Bücher. Die Klage der Kammer Erfurt war Mitte November vom Verwaltungsgericht abgewiesen worden. Nach der Thüringer Landeshaushaltsordnung habe der Rechnungshof das Recht, die Finanzen der Kammern unter die Lupe zu nehmen. Das Gericht in Weimar bezog sich auch auf Grundsatzentscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig.

Die Industrie- und Handelskammern sind Organisationen öffentlichen Rechts. Unternehmen müssen Mitglied sein und einen Mitgliedsbeitrag entrichten.

Fotos: DPA

Nach Spiel Karlsruhe-Zwickau: Fan stirbt im Krankenhaus

Neu

Lebensgefahr! Hier wurde einfach ohne Absperrung abgerissen

Neu

Häufiger als gedacht: So schnell passieren Sexunfälle im Alltag

85.059
Anzeige

Sarah und Pietro Lombardi wieder zusammen? Neues Foto befeuert Gerüchteküche

Neu

EHEC ist zurück! Warnung vor infizierter Mettwurst

Neu

Sitten-Streit um den deutschen Filmtitel "Fack Ju Göhte"

Neu

Trump provoziert "kleinen Raketenmann"

Neu

"Bauer sucht Frau"-Hottie Gerald heiratet zweimal!

Neu

Zwölf Jahre Haft für tödlichen Messerangriff auf junge Mutter

Neu

U-Bahn-Schubser mit Schock-Geständnis: Darum stieß er den Mann die Treppen runter

3.957

Täglich neue Schnäppchen auf Amazon!

23.264
Anzeige

Krönchen! Das ist die schönste Frau der Welt

538

Ex-NFL-Spieler tot! Superstar stirbt bei Autounfall

521

Filmreif! Mann (61) muss auf Highway notlanden

698

Luxus-Kreuzfahrt und Hartz IV: Hat Arbeitsloser das Jobcenter betrogen?

5.253

Schock-Video: Feuerschlucker setzt sich selbst in Brand

582

Volltrunkener mit drei Promille fährt zur Tanke, um Nachschub zu kaufen

162

Was ist das denn für ein putziges Tier - und ist das echt?

1.123

120 waren zugelassen! 18-Jähriger brettert mit 271 km/h durch Kontrolle

1.478

Siemens-Mitarbeiter umringen aus Protest Werk

438

Kiosk-Angestellte vereitelt Raubüberfall mit lässigem Spruch

2.036

Frau bringt Kind zur Welt, jetzt drohen ihr fünf Jahre Haft

6.769

Sexuell missbraucht: 13-Jährige ruft per Handy Hilfe

3.150

Carmen Geiss: "Wir spielen nur noch das Ehepaar"

13.247

Dschungelcamp 2018: Nach der Show erwartet die Fans eine Überraschung

1.915

Stierkampf: Bulle rammt Matador Hörner in den Penis

1.595

Steinmeier lehnt Neuwahlen ab und fordert Regierungsbildung

6.741

SPD will lieber Neuwahlen, als große Koalition

1.473

32-Jährige stirbt in brennendem Haus

2.241
Update

Wie im Kino: Hollywood-Star Harrison Ford rettet Frau

805

Unfassbar! Hund fällt Frau an, Besitzer geht einfach davon

710

Aus diesem Grund wählte ein Betrunkener ständig den Notruf

643

Frauen bedrängt: Tapfere Helfer werden von fünf Männern verprügelt

3.480

Frau versteckt sich aus Angst vor Erzwingungshaft im Kleiderschrank

1.295

Jugendhelfer gestehen Fehler im Umgang mit Hussein K. ein

846

Mann kommt mit Hand in Presse: Drei Finger gequetscht

1.718

Stürme erschweren die Suche: Ist das vermisste U-Boot hoffnungslos verschwunden?

1.343

Verschwundene Tagebücher von Beatles-Star John Lennon in Berlin aufgetaucht

576

Jugendliche zerstören Laden und nutzen Regalböden, um Detektive zu verprügeln

4.973

Mann tritt 8-Jähriger auf Schulweg brutal in den Bauch

4.125

Fußball-Star Boateng will Frau im Supermarkt helfen! Was dann passiert, ist einfach unfassbar

9.136

Hier treffen sich die heißesten Frauen der Welt

1.142

Mit diesen Tricks wollen die Ehrlich Brothers an die Million kommen

1.428

Hertha schmeißt einen seiner Capos aus dem Stadion

2.509

Geheimnis enthüllt: Dieser Big-Brother-Star traut sich ins Dschungelcamp

1.573

Ihr glaubt nicht, warum Facebook dieses Bild sperren ließ!

5.074

Jugendliche aus Sachsen erstechen Mann und werfen ihn in Fluss

9.772

Ausstellung erzählt, wie Flüchtlinge zu Dealern wurden

945

Warum macht dieser zottelige Hund ein Selfie mit der Polizei?

2.029

Krebs-Drama: Tennis-Star Jana Novotna stirbt mit 49 Jahren

5.486

Yotta packt aus: Fehlgeburtsdrama nachdem ihn seine Freundin betrogen hat

7.406

Anklage im Bankkrottprozess fordert drei Jahre Haft für Schlecker

452
Update

Hauptschlagader reißt beim Autofahren: Mann stirbt

5.172

Er lief schon blau an! McDonald's-Mitarbeiterin rettet Jungen am Drive-In das Leben

3.394