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Lösung im Kita-Streit: "Verpflegungskosten sind keine Betriebskosten"

Eltern mussten in den vergangenen Jahren für aberwitzige Dinge Gebühren zahlen

An einem gemeinsamen Tisch haben Vertreter von Eltern, Kommunen, Sozialverbänden und Ministerium eine Lösunge im Kita-Streit erzielt.

Erfurt - Nach langem Streit über Verpflegungskosten in Thüringer Kindergärten sind die Vorgaben dazu nun klarer gefasst. Als reine Verpflegungskosten sollten demnach nur die Ausgaben für Lebensmittel, für die Mitarbeiter, die das Essen vor- und zubereiten, sowie die Entsorgung der Speiseabfälle gelten.

Es ging hauptsächlich um die Verpflegungskosten für die Kleinen. (Symbolbild)
Es ging hauptsächlich um die Verpflegungskosten für die Kleinen. (Symbolbild)

Diese Empfehlung gaben Vertreter von Eltern, Kommunen, Sozialverbänden und dem Bildungsministerium am Montag in Erfurt bekannt. Sie hatten sich zu diesem Thema zuvor zu einem Runden Tisch zusammengetan.

Das Ende vergangenen Jahres beschlossene Kita-Gesetz werde damit nicht geändert, sondern klarer formuliert, sagte Bildungsminister Helmut Holter (Linke). "Verpflegungskosten sind keine Betriebskosten", stellte er klar. Auch Kosten für die Ausstattung von Kita-Küchen und für dort benötigtes Gas, Wasser oder genutzten Strom gehörten deshalb nicht in die Verpflegungskategorie.

Die Elternvertretung hatte zuvor einigen Kita-Betreibern vorgeworfen, Eltern bei den Verpflegungskosten zusätzliche "Servicepauschalen" zu berechnen und damit faktisch die Elternbeiträge für die Kindergartenbetreuung zu erhöhen. Die Ausgaben für die Vor- und Zubereitung des Essens in den Kitas müssen seit diesem Jahr separat ermittelt werden.

"Einige Betreiber haben große Kreativität bewiesen, was Verpflegungskosten sein können", sagte die Landeselternsprecherin der Kitas, Ulrike Grosse-Röthig. So seien mancherorts sogar die Gebühren für die Nutzung des Küchenradios in die Verpflegungskosten gerutscht.

Das Ergebnis des Rundes Tisches schaffe Klarheit und Transparenz, sagte der Geschäftsführer der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Thüringen, Hans-Otto Schwiefert. "Eine flankierende gesetzliche Klarstellung würde die Ergebnisse des Runden Tisches untermauern", teilte Stephen Krumrey vom Gemeinde- und Städtebund Thüringen mit.

Mitte September besuchten in Thüringen rund 83 400 Kinder unter sechs Jahren eine Kindertagesstätte oder wurden von Tageseltern betreut. Das sind drei Viertel der Kinder dieser Altersgruppe.

Es wurde klargestellt, welche Leistungen in welche Kategorie fallen. (Symbolbild)
Es wurde klargestellt, welche Leistungen in welche Kategorie fallen. (Symbolbild)

Fotos: DPA

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