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Darum empört sich Björn Höcke über den Thüringer Haushaltsplan

Thüringen will bis 2019 seine Schulden um eine halbe Milliarde Euro verringern. Zeitgleich soll der Haushalt aufgestockt werden. Die AfD äußerte Kritik.
Björn Höcke (AfD) äußerte Kritik an den Haushaltsplänen von Rot-Rot-Grün.
Björn Höcke (AfD) äußerte Kritik an den Haushaltsplänen von Rot-Rot-Grün.

Erfurt - Die rot-rot-grüne Koalition in Thüringen verringert nach Angaben von Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) die Landesschulden in ihrer fünfjährigen Amtszeit bis 2019 um eine halbe Milliarden Euro.

Beim Amtsantritt von Rot-Rot-Grün hätten Kritiker wie die CDU-Landtagsfraktion noch einen explosionsartigen Anstieg der Schulden prognostiziert, sagte Ramelow am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Landtags. Gleichzeitig würden 400 Millionen Euro in Schulen investiert. Ramelow verteidigte den Haushalt mit einem Volumen von 10,7 Milliarden Euro in diesem und dem nächsten Jahr gegen Kritik der Opposition.

CDU und AfD warfen der Koalition vor, Ausgaben aufgebläht zu haben und die Rücklagen des Landes um mehr als 900 Millionen Euro so gut wie aufgebraucht zu haben. Der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Mike Mohring, sagte, der Haushalt sei darauf angelegt, Geld zu verbrauchen und nicht an die Zukunft des Landes zu denken.

AfD-Fraktionschef Björn Höcke bezeichnete es angesichts des Bevölkerungsrückgangs in den nächsten Jahren auf 1,8 Millionen Menschen als unverantwortlich, das Haushaltsvolumen aufzublähen.

Fotos: DPA

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