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Rot-Rot-Grün einigt sich auf Minderheitsregierung in Thüringen

Entscheidung der Parteispitzen am Mittwoch in Erfurt

Linke, SPD und Grüne haben sich in Thüringen auf eine Minderheitsregierung verständigt.

Erfurt - Linke, SPD und Grüne in Thüringen haben sich auf einen Vertrag für eine Minderheitsregierung verständigt.

Anja Siegesmund (l.-r.) (Bündnis90/Die Grünen), Thüringens Umweltministerin, Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende Die Linke und Wolfgang Tiefensee (SPD), Thüringens Wirtschaftsminister und SPD Landesvorsitzender sprechen vor Journalisten und geben
Anja Siegesmund (l.-r.) (Bündnis90/Die Grünen), Thüringens Umweltministerin, Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende Die Linke und Wolfgang Tiefensee (SPD), Thüringens Wirtschaftsminister und SPD Landesvorsitzender sprechen vor Journalisten und geben

Das teilten die Parteispitzen am Mittwoch in Erfurt mit.

Das Regierungsprogramm enthält gemeinsame Projekte wie ein drittes beitragsfreies Kita-Jahr, ist aber nicht so detailliert wie ein Koalitionsvertrag.

Zahl der Ministerien in Thüringen soll nicht steigen

Die Zahl der Ministerien in Thüringen sollte nach Ansicht der Parteivorsitzenden der Linken, Susanne Hennig-Wellsow, nicht steigen. "Ich erwarte keine großen Verschiebungen", sagte sie am Mittwochabend in Erfurt. Die Spitzen von Linken, SPD und Grünen wollten nach der Einigung auf ihren Koalitionsvertrag für eine Minderheitsregierung noch über den künftigen Zuschnitt der Regierung verhandeln. Derzeit hat die rot-rot-grüne Regierung von Linke-Ministerpräsident Bodo Ramelow neun Ministerien.

Die Grünen, die kleinster Partner in dem Dreierbündnis sind, hatten in den vergangenen Wochen Anspruch auf das Landwirtschaftsministerium erhoben, das derzeit von der Linken geführt wird. Hennig-Wellsow sagte, "die Verhandlungen sind ergebnisoffen". Sie sehe derzeit jedoch keinen Grund, "warum die Linke die Landwirtschaft abgeben sollte".

Über den Zuschnitt und die Verteilung der Ministerien sei eine weitere Verhandlungsrunde von Rot-Rot-Grün an diesem Donnerstag geplant. Dem Dreierbündnis fehlen vier Sitze im Landtag - es ist damit bei seinen Projekten auf Unterstützung der Opposition angewiesen.

Fotos: DPA / Bodo Schackow

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