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Thüringen mit Rekordüberschuss in der Landeskasse

Thüringens Landeskasse ist prall gefüllt: Fast 600 Millionen Euro sind 2016 übrig geblieben und dienen dem Land jetzt als Finanzpolster. #Thüringen
Finanzministerin Heike Taubert (SPD) kann sich über ein dickes Plus in der Kasse freuen.
Finanzministerin Heike Taubert (SPD) kann sich über ein dickes Plus in der Kasse freuen.

Erfurt - Thüringen hat das Jahr 2016 mit einem rekordverdächtigen Überschuss in der Landeskasse abgeschlossen. Sie rechne mit einem Plus von 582,8 Millionen Euro, teilte Finanzministerin Heike Taubert (SPD) auf Anfrage mit.

Davon sollen 166 Millionen Euro in die Tilgung eines Teils der Schulden fließen. 416,8 Millionen Euro will die Ministerin zunächst auf die hohe Kante legen. Dieser Betrag fließe in die Finanzrücklage des Landes. Die rot-rot-grüne Koalition verhandelt derzeit bereits darüber, wie zumindest Teile des Überschusses ausgegeben werden sollen.

Taubert bestätigte Angaben aus der Koalition, dass das Land ein Investitionsprogramm auflegen will. Der gewonnene Finanzspielraum solle "für einmalige strukturelle Maßnahmen" sowie für die "finanzielle Flankierung der Gebietsreform" eingesetzt werden.

Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) hatte kürzlich der dpa gesagt, die Grünen würden ein Investitionspaket für die Kommunen unterstützen, mit dem strukturelle Defizite in den Städten, Gemeinden und Kreisen verringert werden sollen. Sie schloss eine Größenordnung von 100 Millionen Euro über mehrere Jahre verteilt nicht aus. Ein SPD-Parteitag hatte die Forderung nach zusätzlich 50 Millionen Euro für die Kommunen in diesem sowie dem nächsten Jahr erhoben.

Das dicke Plus in der Landeskasse resultiert nach Angaben aus der Koalition aus Steuermehreinnahmen, aber auch aus geringeren Ausgaben für Flüchtlinge und Zinsen. Zudem sollen Mittel aus einigen Programmen, darunter des Infrastrukturministeriums, nicht verbraucht worden sein.

Fotos: DPA

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