Innenminister sagt Rechtsrockern den Kampf an

Im Juli kamen rund 7000 Rechte zu zwei Konzerten nach Südthüringen.
Im Juli kamen rund 7000 Rechte zu zwei Konzerten nach Südthüringen.  © DPA

Erfurt - Der neue Innenminister Georg Maier (50, SPD) will stärker gegen Rechtsextremismus in Thüringen kämpfen.

"Diese Nazi-Szene, insbesondere die Rechtsrock-Szene, die sich in Thüringen entwickelt hat – gegen die möchte ich gezielt vorgehen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Ordnungsrecht und das Vorgehen der Polizei müssten im Kampf gegen Rechtsrock-Konzerte wie zuletzt in Themar enger miteinander verzahnt werden.

Die Konzerte in Themar waren als politische Versammlung angemeldet worden und standen deshalb unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit.

Maier betonte, sein Haus werde Landkreise und Kommunen künftig stärker bei der Frage unterstützen, welche Hürden das Ordnungsrecht bei derlei Veranstaltungen biete.

Georg Maier (50, SPD) ist der neue Innenminister von Thüringen und will konsequenter gegen rechte Strukturen vorgehen.
Georg Maier (50, SPD) ist der neue Innenminister von Thüringen und will konsequenter gegen rechte Strukturen vorgehen.  © DPA

Bei einem "ganz sicheren Konzept" könnten die Behörden für jeden Teilnehmer drei Quadratmeter Platz einfordern. "Dann hätte diese Veranstaltung so nicht stattfinden können", sagte Maier über das bundesweit wohl größte Rechtsrock-Konzert des Jahres Mitte Juli mit rund 6000 Teilnehmern.

Der Minister betonte jedoch auch, dass das Ordnungsrecht derlei Versammlungen nicht von vornherein ausschließen dürfe. "Es ist ein schmaler Grat. Aber ich glaube, dieser Grat ist noch nicht ausgelotet."

Nachdem bei dem ersten der zwei Konzerte in Themar Rechtsextreme "Sieg heil" gesungen und den Hitler-Gruß gezeigt hatten, waren auch Forderungen laut geworden, die Polizei hätte die Veranstaltung auflösen müssen.

Maier, der damals noch Staatssekretär im Wirtschaftsministerium war, betonte, dies hätte "Leib und Leben der Polizisten" gefährdet. "Ich will keine Eskalationsstrategie."

Das südthüringische Themar war im Juli innerhalb von zwei Wochen Schauplatz zweier Konzerte der rechtsextremen Szene mit insgesamt rund 7000 Teilnehmern.

Titelfoto: DPA


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