Schluss mit goldenem Oktober! Erster Herbststurm rollt auf uns zu Top In der Heimat: "Game of Thrones"-Star hat sich getraut Top Nach Aus für Kult-Café: Darum zeigt die Wirtin jetzt Sophia Thomalla an Neu Zahl steigt immer weiter! Arzt soll seine Patienten mit Hepatitis-C infiziert haben Neu Spenden für guten Zweck: Mitmachen und Traumreise gewinnen! 4.861 Anzeige
1.496

Innenminister sagt Rechtsrockern den Kampf an

Der neue Innenminister von Thüringen will den Rechten konsequenter die Stirn bieten.
Im Juli kamen rund 7000 Rechte zu zwei Konzerten nach Südthüringen.
Im Juli kamen rund 7000 Rechte zu zwei Konzerten nach Südthüringen.

Erfurt - Der neue Innenminister Georg Maier (50, SPD) will stärker gegen Rechtsextremismus in Thüringen kämpfen.

"Diese Nazi-Szene, insbesondere die Rechtsrock-Szene, die sich in Thüringen entwickelt hat – gegen die möchte ich gezielt vorgehen", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Ordnungsrecht und das Vorgehen der Polizei müssten im Kampf gegen Rechtsrock-Konzerte wie zuletzt in Themar enger miteinander verzahnt werden.

Die Konzerte in Themar waren als politische Versammlung angemeldet worden und standen deshalb unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit.

Maier betonte, sein Haus werde Landkreise und Kommunen künftig stärker bei der Frage unterstützen, welche Hürden das Ordnungsrecht bei derlei Veranstaltungen biete.

Georg Maier (50, SPD) ist der neue Innenminister von Thüringen und will konsequenter gegen rechte Strukturen vorgehen.
Georg Maier (50, SPD) ist der neue Innenminister von Thüringen und will konsequenter gegen rechte Strukturen vorgehen.

Bei einem "ganz sicheren Konzept" könnten die Behörden für jeden Teilnehmer drei Quadratmeter Platz einfordern. "Dann hätte diese Veranstaltung so nicht stattfinden können", sagte Maier über das bundesweit wohl größte Rechtsrock-Konzert des Jahres Mitte Juli mit rund 6000 Teilnehmern.

Der Minister betonte jedoch auch, dass das Ordnungsrecht derlei Versammlungen nicht von vornherein ausschließen dürfe. "Es ist ein schmaler Grat. Aber ich glaube, dieser Grat ist noch nicht ausgelotet."

Nachdem bei dem ersten der zwei Konzerte in Themar Rechtsextreme "Sieg heil" gesungen und den Hitler-Gruß gezeigt hatten, waren auch Forderungen laut geworden, die Polizei hätte die Veranstaltung auflösen müssen.

Maier, der damals noch Staatssekretär im Wirtschaftsministerium war, betonte, dies hätte "Leib und Leben der Polizisten" gefährdet. "Ich will keine Eskalationsstrategie."

Das südthüringische Themar war im Juli innerhalb von zwei Wochen Schauplatz zweier Konzerte der rechtsextremen Szene mit insgesamt rund 7000 Teilnehmern.

Fotos: DPA

AfD schaltet nächstes Pranger-Portal gegen kritische Lehrer scharf Neu TSG Hoffenheim will ersten Champions-League-Sieg der Vereinsgeschichte Neu Warum Du Dich gerade jetzt vor dem Ernstfall schützen solltest 13.370 Anzeige Blutbad im Auftrag des Teufels: Was passiert mit dem Tatverdächtigen? Neu Nachbarsmädchen missbraucht: Kinderschänder erhält hohe Haftstrafe Neu Wo sind coole Startups? Es winken 30.000 Euro Preisgeld 7.792 Anzeige Pärchen geschockt: Von Biber gefällter Baum kracht auf Motorboot Neu Von wegen idyllische Hofwoche! Böse Überraschung bei "Bauer sucht Frau" Neu Auf Jobsuche? Düsseldorfer Unternehmen sucht dringend neue Leute! 1.710 Anzeige Fall Khashoggi: Siemens-Chef Joe Kaeser sagt Reise nach Riad ab Neu "Feine Sahne Fischfilet": Jetzt regnet es Konzert-Einladungen Neu Experte schätzt ein: Ist der Babybrei-Erpresser schuldfähig? Neu
Drogenkurier mit 5,5 Kilo Kokain geht Polizei ins Netz Neu 18 Tote und knapp 170 Verletzte nach tragischem Zugunglück: Ursache steht wohl fest! Neu
Bundesliga-Novum: Eintracht wandelt auf Spuren von Manchester City Neu 110-Kilo Sprenggranate am Bonner Rheinufer geborgen Neu Mann in Zug kontrolliert: Nachdem er seine Tasche öffnet, landet er im Knast Neu Schock in der Manege: Zirkus-Artistin kracht ungebremst zu Boden Neu Frau wird erstochen in ihrer Wohnung aufgefunden: Kannte sie ihren Mörder? Neu Kind (5) stirbt bei Horror-Unfall: Schockierendes Detail kommt ans Licht 3.200 Krasse Bilder! Hagelsturm flutet Straßen von Millionen-Metropole 4.706 Tolle Neuigkeiten für Fans von "Biathlon auf Schalke" 147 Passagier bepöbelt schwarze Frau im Flieger: Reaktion von Ryanair entsetzt 2.003 Sprengsatz gezündet! Anschlag auf Berliner Bar 2.219 Lebensgefährlich! Schwarzfahrer stößt Kontrolleur ins Gleis 917 Drogenrausch? Schwester von Miley Cyrus protzt mit riesigem Marihuana-Haufen 951 Raubüberfall auf Geldtransporter: Polizei sucht silbernen BMW! 501 Flüchtling verstümmelt 18-Jährigem Gesicht: Opfer nahezu blind 5.524 Pegel-Rekord im Rhein: So flach wie nie! 278 Mutter schüttelt Baby zu Tode und wird direkt wieder schwanger 2.190 Sohn schlägt Vater mit Stein bewusstlos und köpft ihn: Jetzt gesteht er die Tat! 3.081 Von GZSZ-Nico zum Obdachlosen: Das macht Raphaël Vogt heute! 3.702 Frau stirbt nach brutalem Handtaschen-Raub 515 Update Rund 690 in nur zwei Jahren! Reichsbürgern werden in Bayern Waffen entzogen 77 Schüler bedroht Lehrerin mit falscher Waffe mitten im Klassenzimmer 2.286 Todessturz von Parkbank: Starb 26-Jähriger wegen eines schlechten Scherzes? 3.924 Umfrage: Grüne lachen, Seehofer angezählt, SPD im Keller 547 Blutiges Drama im Zoo: Löwin tötet Vater ihrer drei Jungen 3.562 Darum solltet Ihr auf Klos niemals Toilettenpapier als Unterlage verwenden 3.777 Dumm gelaufen: Mieter muss ausziehen, weil er zu laut Pornos schaut 1.528 Schwäche gezeigt: Bayern-Legende Breitner übt klare Kritik an Hoeneß und Rummenigge 903 Happy End! Gestohlene Hundewelpen und Besitzer wieder vereint 2.012 Rechtsextreme Tötungsvideos ohne Barriere im Internet abrufbar 1.474 Produkt-Rückruf: Diese Sprossen verursachen blutigen Durchfall! 1.554 Mädchen kam nicht in der Schule an: Wo ist Nika Sophia (12)? 3.707 Update Riverboat-Aus für Stephanie Stumph! Und ihr Nachfolger ist eine echte Überraschung 7.627 Drama in Asylunterkunft: Kleines Mädchen (2) stürzt von Balkon in die Tiefe 1.631 Nach Tierquälerei auf Schlachthof: Waren auch zwei Tierärzte beteiligt? 692 Neuer Trend? Lübecker Agentur führt bayerische Feiertage ein 89 Eltern brutal mit Hammer im Bett erschlagen und eingemauert: So geht es weiter 3.009