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Rechte Szene wird aggressiver: Straftaten um 40 Prozent gestiegen

Die Sicherheitslage in Thüringen ist angespannt: Straftaten der rechten Szene nehmen zu, aber auch der Linksextremismus darf nicht unterschätzt werden.
Innenminister Georg Maier stellte am Montag den Verfassungsschutz-Bericht vor.
Innenminister Georg Maier stellte am Montag den Verfassungsschutz-Bericht vor.

Erfurt - Der Rechtsextremismus ist aus Sicht des Thüringer Verfassungsschutzes die größte Gefahr für den Freistaat.

"Die Aggressivität der rechten Szene hat erheblich zugenommen", sagte Innenminister Georg Maier (SPD) am Montag bei der Vorstellung des Verfassungsschutzberichts 2016 in Erfurt. Innerhalb eines Jahres sei die Zahl der Gewaltstraftaten um fast 40 Prozent auf 128 gewachsen.

Laut Verfassungsschutz gab es 2016 landesweit rund 850 Personen, die dem rechtsextremistischen Spektrum zugerechnet wurden.

Maier sprach von einer "Zerfaserung der rechten Szene". Während althergebrachte Strukturen wie die NPD an Bedeutung verlören, entwickelten sich neue Bewegungen. So sei 2016 die Identitäre Bewegung auch in Thüringen mehrfach in Erscheinung getreten. Ihre Mitglieder seien gebildet und ordentlich gekleidet - und deshalb so gefährlich.

Deutschland und Europa stehen nach Darstellung des Ministers weiter im Fokus des Islamismus. Die islamistische Szene habe sich in Thüringen bislang zwar kaum etablieren können, Terroranschläge wie zuletzt in Barcelona könne er für den Freistaat jedoch nicht vollständig ausschließen.

Besondere Gefahr gehe von jenen Dschihadisten aus, die sich in Syrien oder im Irak ausbilden ließen und dann wieder nach Deutschland einreisen.

Der SPD-Politiker betonte gleichzeitig, der Linksextremismus dürfe nicht unterschätzt werden und nannte die Zahl von 130 militanten Autonomen. Aufrufe zu gewalttätigen Demonstrationen habe es im vergangenen Jahr in Zusammenhang mit Versammlungen rechter Gruppierungen gegeben. "2016 und auch in diesem Jahr ist die Hemmschwelle bei Angriffen auf Leib und Leben von Thüringer Polizisten niedrig." Die Tonlage habe sich drastisch verschärft.

Fotos: DPA

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