Menno! Ehrlich Brothers scheitern an dürren Models

2.788

Im DDV-Stadion: Der Kaiser kommt zum Höhepunkt!

6.758

37-Jähriger soll Frauen zur Prostitution gezwungen haben

358

Für eine "weihnachtliche Stimmung": Terrorsperren als Geschenke

1.733

100 Meter Bungee Jumping: Lass Dich fallen !

1.464
Anzeige
659

Erfurt verbietet Bürgerbegehren gegen geplanten Moscheebau

Erfurt - Die Stadt Erfurt lehnt ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Moscheebau in der Landeshauptstadt ab.
So könnte die Moschee in Erfurt einmal aussehen. Die AfD will den Bau verhindern.
So könnte die Moschee in Erfurt einmal aussehen. Die AfD will den Bau verhindern.

Erfurt - Die Stadt Erfurt lehnt ein Bürgerbegehren gegen den geplanten Moscheebau in der Landeshauptstadt ab. Das bestätigte eine Sprecherin der Stadt am Montag auf Anfrage.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hatte zuvor in einer Mitteilung die Entscheidung kritisiert. Ihr Parlamentarischer Geschäftsführer Stefan Möller, der zu den Antragstellern gehörte, sprach von "Behinderung direkter Demokratie in Erfurt". Die Stadtverwaltung habe ihm mitgeteilt, dass das Bürgerbegehren gesetzeswidrige Ziele verfolge. So habe hierbei auch ein "schlüssiges positives Planungskonzept" gefehlt, sagte er.

Die Stadt hält den Antrag nach eigenen Angaben für unzulässig. Sie verwies in einer Stellungnahme auf die Kommunalordnung des Landes.

Nach Vorstellung der AfD sollten die Einwohner Erfurts darüber abstimmen, ob in Gewerbegebieten künftig zum Beispiel Kirchenbauten entstehen dürfen oder nicht. Die AfD wollte die Gewerbeflächen zudem ausschließlich für Handwerks- und Gewerbebetriebe reservieren.

Nach der Rechtsauffassung der Stadt ist eine solche Einschränkung unzulässig, weil der Bebauungsplan "eine Vielzahl weiterer Nutzungen" als zulässig ansehe. Einzelne Nutzungen dürften nur dann ausgeschlossen werden, wenn dies städtebaulich gerechtfertigt sei.

"Ein Bebauungsplan, der ohne städtebauliches Konzept der bloßen Verhinderung eines Vorhabens dient, ist unzulässig und gesetzwidrig", teilte die Stadtverwaltung schriftlich mit.

Die Ahmadiyya-Gemeinde will auf einem Gewerbeareal am Stadtrand von Erfurt eine Moschee bauen (MOPO24 berichtete). Derzeit läuft die Bauvoranfrage.

Die AfD-Fraktion wolle weiter einen Neubau verhindern und die "hierfür erforderlichen politischen und rechtlichen Schritte einleiten", hieß es ohne Angaben weiterer Details von der Partei.

Foto: dpa

Fußballstar Robinho: Neun Jahre Haft wegen Vergewaltigung

3.782

"Es wird dein Leben ruinieren!" Wer tut sich diese Tattoos an?

14.537

Kronprinzessin Victoria von Schweden scherzt sich durch Leipzig

1.078

Wuff! Darum leben Hundehalter länger

745

Katastrophen-Alarm nach Großbrand in Waffelfabrik

2.907

Atlantis für Zug-Fans: Nun soll die vor 165 Jahre versunkene Dampflok geborgen werden

223

Häufiger als gedacht: So schnell passieren Sexunfälle im Alltag

90.785
Anzeige

14-Jähriger brennt beinahe Sporthalle nieder!

127

Bei neuer Bundesregierung: So teuer könnte der Diesel werden

3.583

Syrerin erleidet Totgeburt: Wachmann soll dafür 7 Jahre in den Knast

7.004

Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?

88.018
Anzeige

In Leipzig können Kinder bald auch abends zur Tagesmutti

1.892

Promis unterstützen diese Mörderin

2.697

Fiese Masche! Achtung vor falschen Polizisten

83

"Auspeitschen, fesseln!" TV-Sternchen schockt mit Sexbeichte

3.868

Tödlicher Unfall auf A6! War der Fahrer abgelenkt?

1.684

Würg! Einbrecher hinterlässt etwas unglaublich Widerliches

1.784

Harte Strafen nach Raubüberfall mit Millionenbeute

935

Betrunkener liefert sich Verfolgungsjagd mit Polizei und rammt Einsatzfahrzeug

131

Die verwahrlosten "Ritters"! Stadt plant nun Renovierung ihres Hauses

13.050

Kontrolleure ziehen dicken Fisch aus dem Verkehr

4.081

100.000 Euro! Für ihren großen Traum geht sie gerne anschaffen

3.832

Mitten auf Feldweg! Schizophrener sticht auf Spaziergänger ein

2.996

Junkie bricht in Schule ein und geht mit Eisenstange auf Beamte los

968

Kinder entdecken Frauenleiche im Wald

3.926
Update

Dönermann schlägt zu, weil Kunde seinen Spieß eklig findet

4.432

Strafanzeige gegen Berliner Stadtrat: Mit 1,44 Promille im Auto erwischt

218

Vermieter kündigt Höcke-Gegnern den Vertrag

9.241
Update

Schrecklicher Unfall: Rollstuhlfahrer von Truck erfasst

8.414

Olympia kann kommen! Franzose Bruno wird Deutscher

767

39 Jahre zu Unrecht im Gefängnis: 70-Jähriger frei

2.939

Neue verstörende Details: Ehemann schlägt Frau blutig und zündet sie an

1.147

Oma drückt Enkelin unter Rollator: "Schlimmer als ein Tier behandelt!"

3.137

Mama und Papa wollen nicht für Sohn bezahlen: Knast!

2.598

Irres Video: Deswegen wird David Alaba für schwul gehalten

1.614

In dieser Stadt fühlt sich ein seltener Speisepilz offenbar wohl

2.412

Mann tötet Ex, springt danach in den Tod

2.721

Wer in Shisha-Bars abhängt, muss mit heftigen Risiken rechnen

1.291

Mit einem Tor schafft Union Berlins U16, woran Thomas Müller scheiterte

1.136

Vor allem zu Weihnachten: Immer mehr Plagiate im Umlauf

516

49-Jähriger versenkt Luxusauto in See und flüchtet

1.665

Wolfsähnliche Kreatur springt aus Gebüsch und fällt Hund an

22.274

Ist die Wende schuld am Nazi-Terror?

2.050

Ach du Scheiße! Forscher verwandeln Hühnerkot in Kohle

560

War es Mord? Leiche von Vermisstem entdeckt

2.587

Wo ist Kai? Deutscher seit Monaten auf Mallorca verschwunden

2.276

Mord an Joggerin: Angeklagter hat Alkoholproblem

910

Weitere Mängel am Chaos-Flughafen BER bekannt geworden

1.415

14-Jähriger sticht Mann nieder und macht eiskalte Aussage bei der Polizei

5.860

Meint er das ernst? Jens Büchner postet Nacktfoto

5.156

Gerade noch gerettet: Baby auf Flüchtlings-Schlauchboot geboren

1.366

Blutige Selbstjustiz? 49-Jährige sticht Bekannten nieder

1.381

Geldstrafe für Muslim, weil er nicht für Richterin aufstehen wollte

3.730

Kurios: Trainer erfährt aus der Zeitung, dass er gefeuert wurde

2.327