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Erste Bundeswehr-Soldaten an Dresdner Asylheim!

Dresden - Jetzt ist der Punkt gekommen, wo auch die Bundeswehr helfen muss. Die Kräfte von THW und DRK sind am Ende. Am Montag wurden erste Soldaten an einem neuen Dresdner Asylheim gesichtet.
Ein Bundeswehrsoldat am Montag vor dem neuen Asylheim an der Hamburger Straße.
Ein Bundeswehrsoldat am Montag vor dem neuen Asylheim an der Hamburger Straße.

Von Torsten Hilscher

Dresden - Seit Tagen ist bekannt, dass THW, Rotes Kreuz und andere Hilfsorganisationen auf dem Zahnfleisch gehen. Die Versorgung der vielen neuen Flüchtlinge ist kaum noch zu stemmen.

Jetzt ist der Punkt gekommen, wo auch die Bundeswehr helfen muss. Am Montag wurden erste Uniformierte an einem neuen Dresdner Asylheim gesichtet.

Sie helfen beim Ausbau des alten Technischen Rathauses (Hamburger Straße) zur Erstaufnahmeeinrichtung. Das bestätigte das Führungs- und Lagezentrum des DRK-Landesverbandes Sachsen (Bremer Straße) am Abend gegenüber MOPO24. Die Bundeswehr auf reiner Friedensmission.

Demnach sind „zwischen fünf und zehn“ Kameraden der Armee tätig. Sie helfen DRK- und THW, damit in das alte Gebäude so schnell es geht bis zu 1500 Asylbewerber einziehen können.

Aber ist das überhaupt erlaubt, die Bundeswehr im Inneren einzusetzen?

Ja. Solange der Einsatz unbewaffnet ist. Erst am 14. September hat Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen auch Sachsen angeboten, wenn Not am Mann ist, Personal zu stellen. So sollen die Soldaten beim Transport helfen, bei der Versorgung der Flüchtlinge und beim Bettenaufbau.

Der bislang leer stehende Komplex an der Hamburger Straße war erstmals am Freitagabend für Flüchtlinge genutzt worden. Ein Bereich bleibt allerdings tabu: "Haus X". Denn das ist verseucht. Dort wurden zu DDR-Zeiten Schreibmaschinen gefertigt.

Vor diesem Hintergrund wurde 2009/2010 die Außenstelle der Stadtverwaltung geräumt. Der Name „Gift-Rathaus“ machte die Runde. MOPO24 berichtete.

Übrigens: Auch ein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr im Inneren Deutschlands ist seit 2012 erlaubt - allerdings in harten Grenzen. Damals entschied das Bundesverfassungsgericht, dass ein "bewaffneter Einsatz im Inneren" nur in „Ausnahmesituationen katastrophischen Ausmaßes“erlaubt ist, vorallem zur Terrorismusabwehr.

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