Beim Breitbandausbau buttert der Freistaat jetzt zu

Saydas
Bürgermeister
Volker
Krönert
ist guter
Dinge, dass
bei ihm im
Erzgebirge
endlich
auch bald
der Breitbandausbau
beginnen
kann
Saydas Bürgermeister Volker Krönert ist guter Dinge, dass bei ihm im Erzgebirge endlich auch bald der Breitbandausbau beginnen kann  © Thomas Thürpe

Sachsen - Wo ein Wille ist, findet sich manchmal ein Weg... Politischer Wille kann Berge versetzen und Landlust statt -frust produzieren. Beim Breitbandausbau, der Nahversorgung und der Schulplanung muss dringend gegengesteuert werden, um Fehler der Vergangenheit auszumerzen. Erste hoffnungsvolle Zeichen gibt es.

Deutschland hinkt im weltweiten Vergleich beim Breitbandausbau den anderen Industrie-Nationen hinterher.

Und selbst im nationalen Vergleich schneidet Sachsen miserabel ab. Dabei muss man differenzieren: Schnelles Internet ist in Dresden oder Leipzig zu haben. Im Ländlichen Raum dagegen selten. Schuld daran sind auch unflexible Verwaltungsvorschriften. Saydas Bürgermeister Volker Krönert (CDU) kann davon ein Lied singen.

1,4 Millionen Euro kostet der Breitbandausbau für die Stadt im Erzgebirge. Der Bund hat im März zugesagt, das Projekt großzügig zu fördern. Vorausgesetzt, Sayda stemmt seinen Eigenanteil in Höhe von 135.000 Euro. Doch genau das kann die Stadt nicht. "Wir befinden uns in der Haushaltskonsolidierung", erklärt Volker Krönert. Seine Stadtkasse ist klamm, weil vor Jahren unerwartet Gewerbesteuern zurückgezahlt werden mussten. Damit der Ausbau trotzdem rasch kommen kann, bot ein Unternehmen der Stadt an, deren Eigenanteil zu finanzieren. "Das ist aber leider nicht erlaubt laut Förderrichtlinie", sagt der Bürgermeister.

Krönert suchte - wie viele seiner Kollegen - Lösungen und das Gespräch mit Behörden, Ministerien. Ohne Erfolg. Bis zum vergangenen Freitag. An diesem Tag fand ein Spitzentreffen im Wirtschaftsministerium statt - mit Krönert.

Nun scheint möglich, was vorher in Sachsen (im Gegensatz zu anderen Ländern) undenkbar war: Der Freistaat wird den Eigenanteil der Kommunen beim Breitbandausbau übernehmen. Der Beauftragte für Digitales des Staatsregierung, Stefan Brangs: "Das Wirtschaftsministerium ist gerade dabei, die formalen Voraussetzungen dafür zu schaffen."

Die Abstimmungen mit dem Finanzministerium laufen. Der Fall Sayda ist für ihn geklärt. Krönert: "Ich bin froh, dass eine Lösung in Sicht ist. Nicht nur für uns, sondern für viele andere Kommunen auch."


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