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Klagen-Flut: So oft wird gegen das Jobcenter vorgegangen

2019 ging die Zahl der Widersprüche und Klagen gegen das Jobcenter zurück.

577.100 Widersprüche und 95.400 Klagen wurden gegen die Jobcenter vergangenes Jahr eingereicht. 2018 waren es 23.000 bzw. 9.800 weniger.

Von Mario Thieme

Nürnberg – Immer mehr Ärger: Gegen das Jobcenter wurden im vergangenen Jahr 577.100 Widersprüche und 95.400 Klagen eingereicht. 2018 waren es 23.000 bzw. 9.800 mehr.

Die Jobcenter ereilte 2019 eine Widerspruchs- und Klagewelle.
Die Jobcenter ereilte 2019 eine Widerspruchs- und Klagewelle.

Die Jobcenter sind immer wieder in der Kritik. Ihnen wird oft vorgeworfen, Erwerbslose zu gängeln, sie mit sinnlosen Maßnahmen zu beschäftigen, nur um die Statistik zu verschönern und falsch berechnete Bescheide auszustellen. Im Jahr 2019 führte das dazu, dass insgesamt sage und schreibe 672.500 Mal gegen die Institution vorgegangen wurde!

Davon sind 577.100 Widersprüche bei den Jobcentern selbst und 95.400 Klagen vor Sozialgerichten eingereicht worden. Diese ohnehin schon hohen Zahlen sind im Vergleich zum Vorjahr sogar gesunken, wie die Bundesagentur für Arbeit mitteilt. 2018 waren es nämlich noch 23.000 Widersprüche und 9.800 Klagen mehr.

Knapp ein Fünftel der Widersprüche – und damit anteilig die meisten – wurde gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide eingelegt. Diese werden verschickt, wenn etwa Einkommen in wechselnder Höhe anfällt und der Leistungsanspruch nachberechnet werden muss. Auf den Plätzen zwei und drei folgen Bescheide zur Anrechnung von Einkommen und Vermögen sowie für bewilligte Kosten der Unterkunft.

103.000 Klagen abgeschlossen

Klagen werden am häufigsten gegen Aufhebungs- und Erstattungsbescheide, bewilligte Kosten der Unterkunft und die Anrechnung von Einkommen eingereicht. Klagen gegen Sanktionsbescheide sind mit einem Anteil von vier Prozent an allen Klagen eher selten.

Die Jobcenter haben im letzten Jahr über 600.200 Widersprüche entschieden. Zwei Drittel der erledigten Widersprüche wurden zurückgewiesen oder durch Kunden zurückgezogen. Bei 205.400 Widersprüchen wurde die Entscheidung geändert.

103.000 Klagen wurden durch die Gerichte abgeschlossen. Davon wurden rund 60 Prozent abgewiesen oder vom Kläger zurückgenommen, 40 Prozent führten zu einer neuen Entscheidung.

Fotos: dpa/Martin Schutt

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