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Export statt Recycling: Hat der Plastik-Wahnsinn in Deutschland bald ein Ende?

SPD verlangt Bundesratsinitiative gegen Plastikmüll-Export

Export statt Recycling - so sieht der Umgang mit deutschem Plastikmüll oft aus! Nun hat die SPD im Norden ein generelles Ausfuhrverbot auf Bundesebene angeregt.

Kiel - Die Landesregierung in Kiel soll nach Forderungen der SPD im Landtag eine Bundesratsinitiative gegen den Export von Plastikmüll starten.

Ein Berg mit Gelben Säcken, gefüllt mit Verpackungsabfall, liegt auf einem Grundstück zu Abholung bereit. Die Landesregierung in Kiel soll nach Forderungen der SPD im Landtag eine Bundesratsinitiative gegen den Export von Plastikmüll starten.
Ein Berg mit Gelben Säcken, gefüllt mit Verpackungsabfall, liegt auf einem Grundstück zu Abholung bereit. Die Landesregierung in Kiel soll nach Forderungen der SPD im Landtag eine Bundesratsinitiative gegen den Export von Plastikmüll starten.

Mithilfe einer Bundesratsinitiative können die Länder in Deutschland auf die Bundespolitik Einfluss nehmen. Und das will die SPD in Norddeutschland nun auch tun.

Die Ausfuhr von Plastikmüll müsse generell verboten werden, heißt es deshalb in einem Antrag zur Parlamentssitzung, die am Mittwoch in Kiel beginnt. Die schleswig-holsteinische Landesregierung solle den Bund außerdem auffordern, ein Exportverbot EU-weit durchzusetzen!

"Exportierte Plastikabfälle aus den Industrieländern sind häufig so stark verunreinigt, dass sie nicht ohne weiteres recycelt oder auf andere Weise weiterverarbeitet werden können", heißt es in dem SPD-Antrag.

Seit China solche Importe gestoppt habe, lande der Müll vor allem in Südostasien und in der Türkei. Deutschland und Europa stünden aber in der Verantwortung, ihren Plastikmüll selbst zu sortieren, zu recyceln oder zu entsorgen.

"'Aus den Augen aus dem Sinn' ist nicht das richtige Motto, wenn es um einen verantwortlichen Umgang mit Müll geht", sagte der SPD-Umweltpolitiker Stefan Weber. Der Export häufig stark verunreinigten Abfalls ruiniere die Umwelt in ärmeren Ländern. Böden und Gewässer würden verschmutzt oder der Müll ohne Schutzvorkehrungen zum Schaden der Bevölkerung verbrannt.

Bis zur Umsetzung eines Ausfuhrverbots müssten die Exporte stärker auf Verunreinigungen kontrolliert werden, sagte Weber – und spielt den Ball zurück an die Länder: "Dafür liegt die Zuständigkeit bei den Bundesländern."

Am Ostseestrand zwischen Juliusruh und Glowe auf der Insel Rügen liegt am Strand gesammelter Müll.
Am Ostseestrand zwischen Juliusruh und Glowe auf der Insel Rügen liegt am Strand gesammelter Müll.

Fotos: Stefan Sauer/ZB/dpa, Patrick Pleul/ZB/dpa

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