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Facebook will Hass-Kommentare in 24 Stunden löschen

Berlin - Bei einem Treffen mit Justizminister Maas erklärte Facebook, Hasskommentare soweit möglich innerhalb von 24 Stunden zu löschen.
Bundesjustizminister Heiko Maas (l.) und Richard Allen von Facebook Europa am Dienstag in Berlin.
Bundesjustizminister Heiko Maas (l.) und Richard Allen von Facebook Europa am Dienstag in Berlin.

Immer drastischer entlädt sich rechtsextremer Hass in sozialen Netzwerken wie Facebook und Twitter oder auf der Video-Plattform YouTube.

Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat sich jetzt mit den Betreibern von Online-Plattformen auf konkrete Maßnahmen verständigt, um die Verbreitung von Hetze und Hass zu bekämpfen. Unter anderem sollen die Übermittlung von Beschwerden und das Sperren von Nutzerkonten erleichtert werden.

Nicht nur die "verbale Verrohung" nehme zu, sondern auch die Zahl der Straftaten gegen Flüchtlingsunterkünfte, sagte Maas am Dienstag nach einem Treffen mit Vertretern von Facebook, Google und anderen Betreibern sozialer Netzwerke in Berlin. "Deshalb ist es jetzt Zeit zu handeln", fügte er hinzu.

Er betonte, niemand dürfe im Umgang mit Hassbotschaften firmeneigene Nutzungsbestimmungen über deutsches Recht stellen.

Richard Allen von Facebook Europa sagte, Facebook habe die zuletzt geäußerte Kritik aus Deutschland "äußerst ernst genommen".

Ziel sei es, strafrechtlich relevante Inhalte möglichst binnen 24 Stunden zu entfernen. Dies könne allerdings nicht immer eingehalten werden, da bei Ereignissen wie der jüngsten Terrorserie in Paris innerhalb kurzer Zeit extrem viele Hassbotschaften gepostet würden.

Maas hatte im September eine Arbeitsgruppe zum Umgang mit rechtswidrigen Hassbotschaften im Internet gegründet, an der sich Google, Twitter und Facebook beteiligen. Im März will er erstmals Bilanz ziehen.

Foto: dpa

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