Mit 223 Sachen statt 70: "Dachte, da fliegt ein Düsenjäger..."

Top

Sie wollten Selfies machen: Fußgänger (22) stirbt auf Autobahn

Neu

Und das zum Jubiläum! Eklat bei "Grill den Henssler"

Neu

40-Jährige von einer Männer-Gruppe bedrängt, doch keiner hilft

4.528
1.057

Justizminister Maas liefert kaum Ergebnisse gegen Facebook-Hetze

Netz - Mit großen Worten hatte Justizminister Heiko Maas im Spätsommer angekündigt, Facebook wegen den Hetzkommentaren auf die Füße treten zu wollen. Was ist aus der angekündigte "Task Force", in der Ministerium und Facebook gemeinsam gegen Internethetze vorgehen sollten, geworden? Die Ergebnisse der Verhandlungen sind enttäuschend.
Justizminister Heiko Maas (l.).
Justizminister Heiko Maas (l.).

Netz - Mit großen Worten hatte Justizminister Heiko Maas im Spätsommer angekündigt, Facebook wegen den Hetzkommentaren auf die Füße treten zu wollen. Was ist aus der angekündigte "Task Force", in der Ministerium und Facebook gemeinsam gegen Internethetze vorgehen sollten, geworden? Die Ergebnisse der Verhandlungen sind enttäuschend.

Am Dienstag will Maas die Ergebnisse mit Vertretern des sozialen Netzwerks präsentieren. "Spiegel Online" liegt ein Entwurf des Papiers vor. Die Resultate sind ernüchternd.

Maas warf Facebook vor, nicht gegen Hetze und Hasskommentare vorzugehen. Daraufhin ging Facebook eine Partnerschaft mit der Freiwillige Selbstkontrolle Multimediadienste-Anbieter (FSM) ein und versprach, Gewaltdrohungen künftig ernster zu nehmen.

Ein eigenes "Anti-Hetze-Team" gibt es immer noch nicht. Maas hatte eigentlich von Facebook gefordert, in Deutschland ein Team mit deutschsprachigen Mitarbeitern einzustellen. Der Internet-Riese sollte Zahlen vorlegen, wie viele Meldungen Facebook über solche Kommentare erhalte und wie oft gemeldete Inhalte wirklich gelöscht wurden.

Doch im Ergebnispapier ist davon kaum etwas übrig. Jetzt heißt es, die Unternehmen stellten "Transparenz sicher, indem sie der Öffentlichkeit darüber berichten, wie sie ihre Nutzungsbedingungen hinsichtlich der Entfernung gemeldeter Inhalte umsetzen". Ein messbares Instrument gegen Hetze? Fehlanzeige.

Maas sagt in dem Bericht, man wolle mit den Justizministern der Länder "mögliche Maßnahmen erörtern", wie die Strafverfolgung verbessert oder zumindest "besser öffentlich kommuniziert" werden könne. Eine Veranstaltung zum Thema "Hate Speech und Meinungsfreiheit" soll noch organisiert werden - im Sommer 2016.

Fotos: dpa (2)

Schüsse vor Schnellrestaurant! Zwei Verletzte

3.306

Schwer verletzt: Mann überfährt Lebensgefährtin mit seinem Motorrad

5.665

Leiche zu fettig! Krematorium brennt nieder

6.743

Wegen Naidoo: Will MannHeim seine "Söhne" nicht mehr?

2.270

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.674
Anzeige

Trump lädt umstrittenen philippinischen Präsidenten ins Weiße Haus

316

Wer hat denn hier sein Oberteil verloren?

1.426

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

13.781
Anzeige

Mann rastet aus: Meine Oma sah aus wie Scarlett Johansson!

1.546

Fürs perfekte DSDS-Styling: Lässt Shirin ihre Fans sitzen?

2.069

Neue Leitkultur? "Wir sind nicht Burka"

1.436

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

4.628
Anzeige

Noch zwei Medaillen für Robert Harting, dann ist Schluss

428

Tornado sucht beliebte Urlaubsinsel heim

3.436

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

22.410
Anzeige

Ahnungsloser Fahrer lässt Prostituierte einsteigen und merkt es zu spät

4.229

Messerstecherei vor Boxstudio! Angreifer flüchten

1.936

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

3.746
Anzeige

Linken-Abgeordnete stand auf der Liste von Franco A.

1.898

Minibus stürzt in Schlucht: Elf Tote!

1.793

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

3.004
Anzeige

Dieser neue Kurs im Fitnessstudio ist das beste, was wir je gehört haben

2.181

Strenges Kuttenverbot: Halten sich Hells Angels, Bandidos & Co daran?

1.973

Clean eating: Was ist das eigentlich?

2.921
Anzeige

Weltberühmter Kletterer Ueli Steck tödlich verunglückt

7.982

Frau entdeckt zufällig schwer verletzten Moped-Fahrer

3.041

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

16.184
Anzeige

20-Jähriger tritt Polizisten in den Schritt und bricht ihm die Hand

4.676

Mädchen findet heraus, dass ihr bester Freund eigentlich ihr Bruder ist

3.398

Schrecksekunde! Was sitzt hier vor Melanie Müllers Wurstbude?!

5.003

Notarzt-Einsatz bei DSDS: Duygu muss auf Bühne getragen werden

10.399

Kutscher rast durch Reitergruppe: 18-Jährige verletzt

1.431

Heiße Affäre zwischen Physiotherapeuten endet mit Klage vor Gericht

6.422

40 Prozent Verlust! Killer-Milben töten unsere Bienen

279

Horror-Fund: Angler entdeckt Leiche im Fluss

4.922

Alle dachten, dieser Polizist ist tot. Dann taucht eine mysteriöse Mail auf...

7.755

Masern erobern Deutschland, mit einer Ausnahme

8.715

Vom Auto eingeklemmt: 33-jähriger Mann lebensgefährlich verletzt

2.700
Update

Ex-DSDS-Kandidatin packt aus! Nach der Show kamen die Depressionen

4.352

Bayern-Fans greifen Polizei an: Zehn Beamte verletzt

3.538

Frau vor den Augen ihrer zwei Kinder erstochen

12.774

Bootsunglück löscht fast komplette Familie aus

3.114

Flugzeug prallt gegen Berg und stürzt ab: Acht Tote!

2.625

Das Versteckspiel hat ein Ende! So hübsch ist Rocco Starks Neue

6.120

Jüngster Sonntagstrend: Die "Schulz"-SPD rutscht ab

2.104

Das Ende? Für den Kommissar sieht es nicht gut aus

1.733

ESC-Hoffnung Levina: Chemnitzerin hat keine Angst vorm Scheitern!

1.121

"Echte Fortschritte": Ist der Fall Maddie bald gelöst?

14.755

FC Bayern ballert sich mit 6 Toren zum Deutschen Meister

2.110

Steinbach empört! Welke hat "unkorrekte Lesbe" gesagt

6.035

Polizist schießt sich selbst ins Bein und muss ins Krankenhaus

4.674

Endlich! DSDS-Sternchen Lisa hält Baby Nummer zwei im Arm

9.403

Zu alt? Dieser DSDS-Kandidat wurde von RTL eiskalt rausgeschnitten

24.629

Nach sechs Tagen: Mann in Gorilla-Kostüm schafft Marathon

1.510

Türkei sperrt Wikipedia

1.569