Terrorexperte: "In Deutschland wird viel Schlimmes passieren!"

Top

19-Jähriger stirbt bei Absturz mit Segelflugzeug

Top

Mega-Party in Chemnitz! In diesem Moment schreibt Florian Silbereisen Tv-Geschichte

Neu

Naddel und ihr neuer Flirt: Schon jetzt Zoff wegen Alkohol?

Neu

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

6.142
Anzeige
1.058

Justizminister Maas liefert kaum Ergebnisse gegen Facebook-Hetze

Netz - Mit großen Worten hatte Justizminister Heiko Maas im Spätsommer angekündigt, Facebook wegen den Hetzkommentaren auf die Füße treten zu wollen. Was ist aus der angekündigte "Task Force", in der Ministerium und Facebook gemeinsam gegen Internethetze vorgehen sollten, geworden? Die Ergebnisse der Verhandlungen sind enttäuschend.
Justizminister Heiko Maas (l.).
Justizminister Heiko Maas (l.).

Netz - Mit großen Worten hatte Justizminister Heiko Maas im Spätsommer angekündigt, Facebook wegen den Hetzkommentaren auf die Füße treten zu wollen. Was ist aus der angekündigte "Task Force", in der Ministerium und Facebook gemeinsam gegen Internethetze vorgehen sollten, geworden? Die Ergebnisse der Verhandlungen sind enttäuschend.

Am Dienstag will Maas die Ergebnisse mit Vertretern des sozialen Netzwerks präsentieren. "Spiegel Online" liegt ein Entwurf des Papiers vor. Die Resultate sind ernüchternd.

Maas warf Facebook vor, nicht gegen Hetze und Hasskommentare vorzugehen. Daraufhin ging Facebook eine Partnerschaft mit der Freiwillige Selbstkontrolle Multimediadienste-Anbieter (FSM) ein und versprach, Gewaltdrohungen künftig ernster zu nehmen.

Ein eigenes "Anti-Hetze-Team" gibt es immer noch nicht. Maas hatte eigentlich von Facebook gefordert, in Deutschland ein Team mit deutschsprachigen Mitarbeitern einzustellen. Der Internet-Riese sollte Zahlen vorlegen, wie viele Meldungen Facebook über solche Kommentare erhalte und wie oft gemeldete Inhalte wirklich gelöscht wurden.

Doch im Ergebnispapier ist davon kaum etwas übrig. Jetzt heißt es, die Unternehmen stellten "Transparenz sicher, indem sie der Öffentlichkeit darüber berichten, wie sie ihre Nutzungsbedingungen hinsichtlich der Entfernung gemeldeter Inhalte umsetzen". Ein messbares Instrument gegen Hetze? Fehlanzeige.

Maas sagt in dem Bericht, man wolle mit den Justizministern der Länder "mögliche Maßnahmen erörtern", wie die Strafverfolgung verbessert oder zumindest "besser öffentlich kommuniziert" werden könne. Eine Veranstaltung zum Thema "Hate Speech und Meinungsfreiheit" soll noch organisiert werden - im Sommer 2016.

Fotos: dpa (2)

Knack-Po auf Reisen: Wer sendet hier sexy Urlaubs-Grüße?

Neu

Achtung ansteckend! Diesen vermissten Mann solltet Ihr nicht ansprechen

Neu

19-Jähriger will den Bus noch erwischen und wird von Auto erfasst

Neu

Nanu? Wer zeigt uns denn hier sein Hinterteil?

Neu

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

28.534
Anzeige

Deutsches Start-up wird zum Konkurrenten für Amazon

Neu

Abschiebe-Flug nach Afghanistan kurzfristig abgesagt!

1.079

Bahati Venus verrät pikante Details: So wenig lief mit "Mörtel" im Bett

1.237

Junger Familienvater stirbt, weil er seinem Bruder helfen wollte

1.427

Explosion tötet acht Kumpel in Kohlemine

487

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

10.295
Anzeige

Sekretärin entjungfert Schüler, während seine Mutter im Nebenzimmer ist

3.771

Schädelprellung! Betrunkener Thüringer schlägt Bundespolizisten nieder

1.642

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

45.146
Anzeige

Gewöhnt Euch nicht an die Sonne: Neues Tief bringt wieder Regen und Gewitter!

5.837

Endlich! Jetzt steht fest, wann das GZSZ-Drama ein Ende findet

21.376

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

40.051
Anzeige

Abholfrist endet bald! Wem gehört dieser riesige Lottogewinn?

2.552

Zimmermädchen packt aus: Dieses Verhalten von Hotelgästen nervt!

3.646

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

12.503
Anzeige

Gefahr für die Gesundheit! Streifen-Shirts machen krank

1.852

Diese 7 Snacks solltet ihr unbedingt vor dem Sex essen!

1.424

Robbie bringt Erasure als Vorband mit nach Dresden

23.059
Anzeige

Ratet mal, welchen Preis dieser Hund gewonnen hat

795

Kerstin Ott voller Vorfreude! Noch in diesem Sommer ist es soweit

2.324

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

14.034
Anzeige

Potenzielles Mordwerkzeug! Dieses neue Spielzeug kann lebensgefährlich werden

1.227

Gerry Weber Open: Roger Federer zum elften Mal im Finale

942

Zehn Jugendliche greifen Flüchtlinge bei Fußballspiel an

4.020

Familie äußert unglaubliche Vermutung: Lebt das Opfer des Bali-Häftlings noch?

1.935

Diese Lehrerin drehte Pornos. So reagierte jetzt ihre christliche Grundschule

4.109

Hurricane Festival geht unter! Zeltplätze stehen komplett unter Wasser

17.797

Ausgerechnet für dieses Land macht Poldi Werbung

1.205

So viele Zuschauer wie noch nie: Gerry Weber Open 2017 knacken Rekord!

371

Vater fährt Tausende Kilometer, um das Herz seiner toten Tochter schlagen zu hören

5.152

Schalck-Golodkowskis Erbe kommt unter den Hammer

996

Freunde entsetzt: Mitschüler soll nach Afghanistan abgeschoben werden

1.045

Opfer von Londoner Hochhausbrand werden aus Hotel geschmissen

4.263

Wo ist Papa? Ein Mann wollte nur kurz einkaufen und kam nie zurück!

5.717

Frau durfte nicht zum Pool, weil sie das hier anhatte

9.892

Massenschlägerei: Als die Polizei kam, fand sie nur noch die Opfer

4.544

Autofahrer zwei Mal in 24 Stunden im Vollsuff erwischt

2.363

Alles aus mit Heidi? Vito Schnabel beim Fremdknutschen erwischt

8.283

Fußball-Hooligans verletzen Polizisten in Magdeburg schwer

5.348

Valentina Pahde: Jetzt spricht sie über ihren Beziehungsstatus

1.329

Zu dumm? Erdogan traut türkischen Schülern die Evolutionstheorie nicht mehr zu!

1.632

Wer tut ihr das an? Grab von totem Ehemann wird immer wieder zerstört

3.045

Sniper tötet IS-Kämpfer aus über 3,5 Kilometer Entfernung

11.901

Es wird ernst! Bald muss Henssler mehr tun als Kochen

978

In diesem Bad müssen sogar die Smartphone-Fotolinsen zugeklebt werden

2.835

Schock im Wasserpark! Fünf Menschen sterben wegen Stromschlag

5.446

Das Baby ist da! So süß gratuliert Sylvie ihrem Ex Rafael

5.348

Selbstmordattentäter plante Anschlag auf Große Moschee in Mekka

2.587

Nach Hochhausbrand in London: Fünf weitere Häuser evakuiert

857