Lüge oder Wahrheit? So entlarvt Ihr sofort, wer bei WhatsApp nicht ehrlich ist

Top

Kreischende Fans bei der Weltpremiere von "Fack Ju Göhte 3"

Top

Warum Du in Ostwestfalen statt Pudding auch an Eis denken solltest

15.108
Anzeige

Sie wird vom Weißen Hai angegriffen! Wie das Mädchen sich rettet, ist unglaublich

Neu

Halloween im Heide Park! TAG24 verlost 2x5 Freikarten!

3.006
Anzeige
1.060

Justizminister Maas liefert kaum Ergebnisse gegen Facebook-Hetze

Netz - Mit großen Worten hatte Justizminister Heiko Maas im Spätsommer angekündigt, Facebook wegen den Hetzkommentaren auf die Füße treten zu wollen. Was ist aus der angekündigte "Task Force", in der Ministerium und Facebook gemeinsam gegen Internethetze vorgehen sollten, geworden? Die Ergebnisse der Verhandlungen sind enttäuschend.
Justizminister Heiko Maas (l.).
Justizminister Heiko Maas (l.).

Netz - Mit großen Worten hatte Justizminister Heiko Maas im Spätsommer angekündigt, Facebook wegen den Hetzkommentaren auf die Füße treten zu wollen. Was ist aus der angekündigte "Task Force", in der Ministerium und Facebook gemeinsam gegen Internethetze vorgehen sollten, geworden? Die Ergebnisse der Verhandlungen sind enttäuschend.

Am Dienstag will Maas die Ergebnisse mit Vertretern des sozialen Netzwerks präsentieren. "Spiegel Online" liegt ein Entwurf des Papiers vor. Die Resultate sind ernüchternd.

Maas warf Facebook vor, nicht gegen Hetze und Hasskommentare vorzugehen. Daraufhin ging Facebook eine Partnerschaft mit der Freiwillige Selbstkontrolle Multimediadienste-Anbieter (FSM) ein und versprach, Gewaltdrohungen künftig ernster zu nehmen.

Ein eigenes "Anti-Hetze-Team" gibt es immer noch nicht. Maas hatte eigentlich von Facebook gefordert, in Deutschland ein Team mit deutschsprachigen Mitarbeitern einzustellen. Der Internet-Riese sollte Zahlen vorlegen, wie viele Meldungen Facebook über solche Kommentare erhalte und wie oft gemeldete Inhalte wirklich gelöscht wurden.

Doch im Ergebnispapier ist davon kaum etwas übrig. Jetzt heißt es, die Unternehmen stellten "Transparenz sicher, indem sie der Öffentlichkeit darüber berichten, wie sie ihre Nutzungsbedingungen hinsichtlich der Entfernung gemeldeter Inhalte umsetzen". Ein messbares Instrument gegen Hetze? Fehlanzeige.

Maas sagt in dem Bericht, man wolle mit den Justizministern der Länder "mögliche Maßnahmen erörtern", wie die Strafverfolgung verbessert oder zumindest "besser öffentlich kommuniziert" werden könne. Eine Veranstaltung zum Thema "Hate Speech und Meinungsfreiheit" soll noch organisiert werden - im Sommer 2016.

Fotos: dpa (2)

Sinkt heute das Strafmaß für Ex-Drogeriekönig Schlecker?

Neu

So viele Rechtsextreme gibt es bei der Bundeswehr

Neu

Giftalarm bei Brand! 18 Feuerwehrleute verletzt

Neu

Hitlergruß und "Sieg Heil": Rund 90 Straftaten bei Nazi-Konzert

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

73.222
Anzeige

Drei Tote mit Schusswunden in Geländewagen entdeckt

Neu

Überschwemmungen und Erdrutsche: Zwei Todesopfer nach Taifun

Neu

Geisterfahrer rammt Wagen mit zwei kleinen Kindern

Neu

Transporter übersehen: Zusammenstoß mit vier Verletzten

Neu

Gefahr für die Tochter? Melanie Müller lässt sich stechen und trinkt Alkohol

Neu

Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.

10.105
Anzeige

Nach Facebook-Ausraster: Jetzt nimmt Veganator Hildmann sich selbst aufs Korn

Neu

Schockvideo! Mann stößt Frau scheinbar grundlos auf Bahngleise

Neu

Aua! Wenn das Liebesspiel in einer Katastrophe endet

20.746
Anzeige

So lebendig sind wir noch beim Sterben

Neu

Drogenhandel bis versuchte Tötung: Herrscht ein blutiger Familienkrieg?

Neu

Nach Trennungs-Gerüchten! Dieses Statement von Katja Kühne ist eindeutig

4.969

"Alternative Mitte" will die nette AfD sein

2.653

Großfahndung! Gefährlicher Straftäter aus dem Gefängnis geflohen

5.919

Großeinsatz! Bewaffneter nimmt Geiseln in Bowling-Center: Festnahme

13.317
Update

Experten rätseln: Was wurde hier Gefährliches gefunden?

5.211

Brutale Nazi-Attacke am Bahnhof! Mann verpasst 15-Jährigem "Bordsteinkick"

40.145

Münchner Polizei reagiert genial auf Anfragen zur Herkunft des Messer-Stechers

8.924

Hat ein Anwalt seine eigene Ehefrau lebendig verbrannt?

2.823

Kürbiskünstler schnitzen Gruselgemüse

780

Niemals klicken! Dieser Link von Euren Freunden kann das ganze Handy lahmlegen

7.794

Frauen verraten: Das sind die schlimmsten Dinge, die beim Sex passieren können

19.425

Nach Geisterfahrt und Unfallflucht Auto angezündet

1.564

Frau bestellt "Muskelkuchen", doch dann erlebt sie eine Überraschung

5.068

Schleuser bringen rumänische Obdachlose gezielt nach Berlin

2.654

Geheimnis gelüftet: Von Hirschhausen verrät, wie man abnimmt

9.632

Betrunkener 18-Jähriger mit Traktor auf Shopping-Tour

4.866

Gartenarbeit erledigt Paris Jackson am liebsten nackt

3.961

Gerald Butler sicher: "Ich habe Gott gesehen"

1.032

Shitstorm gegen "Schwiegertochter gesucht": Soll Tutti (17) jetzt Beate ersetzen?

14.136

Über dieses Twitter-Bild rätselt das ganze Netz, was genau steckt dahinter?

8.078

Dieser unglaubliche Antrag hat ein kurioses Ende

5.411

Zwei tote Fischer nach Sturm, der dritte überlebt auf wundersame Weise

1.607

Obdachloser nach Netto-Überfall in Klinik festgenommen! Jetzt bekommt er Tausende Euro

6.810

Polizei findet mehrere Drogen bei frivoler Goa-Party

1.576

Rotgänger wird von Taxi erfasst und in die Luft geschleudert

884

21-Jähriger will Streit schlichten und wird selbst niedergestochen

2.305

Krimineller ruft Polizei zu Facebook-Challenge auf und die steigt ein!

2.615

CDU-Politiker: "Dann wird die AFD wieder in der Bedeutungslosigkeit verschwinden"

2.046

Tausende Menschen gehen wegen AfD auf die Straße

2.248

Abgetrennter Finger und nackter Po: So kurios wird's heute in Bremen

776

Sitzt Angelina Heger bald auf der Straße?

3.755

Durch Oralsex kann Krebs im Mund entstehen!

6.326

Sex soll gegen Meng Mengs Rückwärts-Tick helfen

300

Mann spaziert über Autobahn und wird überfahren

1.740

Ausgesetzter Hund hat vor allem Angst, außer vor diesem Kind

4.872

Kann Korn ein Szene-Getränk werden? Der neue Berentzen-Chef hofft es

534

"Jeder bu*** mit jedem": Mitarbeiterin enthüllt versaute Geheimnisse über Disneyland

10.214

Grünen-OB Palmer will härter gegen kriminelle Flüchtlinge durchgreifen

1.916