Ups! Zeigt die Katze hier mehr als gewollt?

Neu

War es Mord? Slowakischer Politiker von Zug überrollt

Neu

Massenschlägerei! Großfamilien gehen aufeinander los

Neu

Mega-Veränderung: Wird bei Vapiano bald alles neu?

Neu

So kriegst Du im Krankenhaus ein exklusives Einzelzimmer

6.917
Anzeige
1.056

Justizminister Maas liefert kaum Ergebnisse gegen Facebook-Hetze

Netz - Mit großen Worten hatte Justizminister Heiko Maas im Spätsommer angekündigt, Facebook wegen den Hetzkommentaren auf die Füße treten zu wollen. Was ist aus der angekündigte "Task Force", in der Ministerium und Facebook gemeinsam gegen Internethetze vorgehen sollten, geworden? Die Ergebnisse der Verhandlungen sind enttäuschend.
Justizminister Heiko Maas (l.).
Justizminister Heiko Maas (l.).

Netz - Mit großen Worten hatte Justizminister Heiko Maas im Spätsommer angekündigt, Facebook wegen den Hetzkommentaren auf die Füße treten zu wollen. Was ist aus der angekündigte "Task Force", in der Ministerium und Facebook gemeinsam gegen Internethetze vorgehen sollten, geworden? Die Ergebnisse der Verhandlungen sind enttäuschend.

Am Dienstag will Maas die Ergebnisse mit Vertretern des sozialen Netzwerks präsentieren. "Spiegel Online" liegt ein Entwurf des Papiers vor. Die Resultate sind ernüchternd.

Maas warf Facebook vor, nicht gegen Hetze und Hasskommentare vorzugehen. Daraufhin ging Facebook eine Partnerschaft mit der Freiwillige Selbstkontrolle Multimediadienste-Anbieter (FSM) ein und versprach, Gewaltdrohungen künftig ernster zu nehmen.

Ein eigenes "Anti-Hetze-Team" gibt es immer noch nicht. Maas hatte eigentlich von Facebook gefordert, in Deutschland ein Team mit deutschsprachigen Mitarbeitern einzustellen. Der Internet-Riese sollte Zahlen vorlegen, wie viele Meldungen Facebook über solche Kommentare erhalte und wie oft gemeldete Inhalte wirklich gelöscht wurden.

Doch im Ergebnispapier ist davon kaum etwas übrig. Jetzt heißt es, die Unternehmen stellten "Transparenz sicher, indem sie der Öffentlichkeit darüber berichten, wie sie ihre Nutzungsbedingungen hinsichtlich der Entfernung gemeldeter Inhalte umsetzen". Ein messbares Instrument gegen Hetze? Fehlanzeige.

Maas sagt in dem Bericht, man wolle mit den Justizministern der Länder "mögliche Maßnahmen erörtern", wie die Strafverfolgung verbessert oder zumindest "besser öffentlich kommuniziert" werden könne. Eine Veranstaltung zum Thema "Hate Speech und Meinungsfreiheit" soll noch organisiert werden - im Sommer 2016.

Fotos: dpa (2)

Eine Stunde Schlaf geklaut! Ab morgen stehen alle Uhren auf Sommer

Neu

Rentnerin legt falschen Gang ein und zerquetscht Kinderwagen

2.196

Polizei warnt: Darum bekommt Mordkommission ständig Pizza geliefert

2.104

Rührend! Junge verkauft Bilder, um todkranken Bruder glücklich zu machen

568

Darauf achtet garantiert jeder beim ersten Flirt!

14.798
Anzeige

Keine Pommes auf Dates? Frauen wütend über Sex-Studie

1.365

Das Foto ist der Grund, warum dieser Junge noch lebt

3.199

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

11.720
Anzeige

Familie sorgt sich um Christine Kaufmann

1.351

Held der Schulkantine: Klassenkamerad rettet Jungen vor Erstickungstod

1.672

Nach Unwetter-Drama: 85 Tote und fast 700.000 Betroffene

705

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

1.588
Anzeige

TU-Professor: "Inzwischen ist PEGIDA ein verlorener Haufen von Leuten"

4.912

Hollywood-Star bringt Analsex-Guide raus

4.328

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

17.516
Anzeige

Nach Baby-Schock bei Helena und Ennesto: Er zweifelt an der Vaterschaft!

4.940

Frau entdeckt dieses absurde Wesen im Garten

7.095

Als der Typ ihren Kuss-Versuch dreist ignoriert, rächt sie sich

1.953

Will Verdi AfD-Leute mit Stasi-Methoden vergraulen?

1.871

E-Coli-Alarm! Dieser Netto-Käse ist richtig gefährlich

2.048

Mutter besiegte zwei Mal Krebs, dann wird sie mit Zwillingen schwanger

4.659

Vierjährige Lebensretter! Zwillinge entsperren iPhone mit Finger von bewusstloser Mutter

1.968

March for Europe: Tausende Berliner feiern Europa

98

Staatssekretärin macht Muslimen klare Ansage

3.207

Entsetzen im Kindergarten! Fünfjährige hat Wodka dabei

4.103

Islamist sitzt schon im Abschiebe-Flieger und darf trotzdem in Deutschland bleiben

4.933

Horror-Grätsche in WM-Quali: Gefoulter bricht sich das Bein

2.615

Mann verprügelt schwangere Ex-Freundin und stößt sie Treppe hinunter

3.721

Falsches Etikett und mit Chemie gestreckt! Gammelfleisch auf dem Weg nach Europa

2.568

Zehn Menschen sterben bei Unglücken in chinesischen Goldminen

223

Großeinsatz! Räuber mit Schweinsmasken überfallen Casino in Las Vegas

1.323

Terminal geräumt: Polizei verliert Mann mit verdächtigem Koffer

2.502

Weltkonzerne battlen sich bei Facebook wegen Schoko-Pizza

3.162

Mann soll junge Mädchen vergewaltigt und weitervermittelt haben

3.255

Illegales Rennen? Mann rast in den Tod

4.800

So heiß wie seit 30 Jahren nicht - Sophia Thomalla im Aerobic-Body

6.476

Ihr werdet nicht glauben, wie Eminems Tochter heute aussieht

17.664

Mann rastet wegen Benehmen von jungen Mädchen aus

544

Verschossener Elfmeter macht Jungen zum Helden

7.793

Baby-Alarm! Schauspielerin Amanda Seyfried ist Mama geworden

1.238

Psychisch kranker Mann entführt Bus und nimmt Fahrer als Geisel

3.508

Chaosnacht! Autonome randalieren in Athener Innenstadt

1.172

Jetzt wird der deutsche Flughafen-Pöbler abgeschoben

3.625

Aus in Runde Zwei! Chiara Ohoven muss Let's Dance verlassen

1.470

Zschäpe weiß nichts von Anträgen ihrer Anwälte

1.564

Von wegen ein Held! Deshalb ist Harrison Ford ein Trottel

4.134

Trump abgewatscht! Abstimmung zur Gesundheitsreform fällt aus

1.342

Tragisch! Christine Kaufmann wegen Krebs im Koma

9.060

Neue Liebe, neue Nase! Darum legte sich Clea-Lacy unters Messer

8.051

Ganz schön mutig! Dessous-Marke zeigt, was sonst retuschiert wird

12.004

Notrufe bei Berliner Polizei: Wie bescheuert sind die denn?

7.151

Skandal vor KZ Auschwitz! 14 Leute schlachten Schaf und ketten sich an

12.719
Update

Darum musste die AfD das Multikulti-Plakat wieder abhängen

6.566

Kleines Mädchen hängt an Regenrohr im sechsten Stock

3.139

Gruppe Freital-Prozess: Dieser Mann belastet Timo S. schwer!

4.169