RB Leipzig behauptet sich an der Tabellenspitze

TOP

Polnische Rassisten verprügeln ausländische Studenten

NEU

Polizist droht besoffenen Fahrern mit Nickelback

NEU

Scharf! Wer tanzt denn hier oben ohne in den Advent?

NEU

Haben Özil und Ronaldo Steuern hinterzogen?

NEU
1.727

Facebook als Volksverhetzer? Strafanzeige gegen Nordeuropa-Chef

Hamburg - Jetzt wird's ernst für Facebook-Chefs. Es gab bereits Strafanzeige eines Würzburger Anwalts wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung. Nun hat die Hamburger Justiz auch gegen den deutschen Nordeuropa-Chef von Facebook ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.
Facebook als Volksverhetzer?
Facebook als Volksverhetzer?

Hamburg - Jetzt wird's ernst für Facebook-Chefs. Es gab bereits eine Strafanzeige eines Würzburger Anwalts wegen vorsätzlicher Beihilfe zur Volksverhetzung. Nun hat die Hamburger Justiz auch gegen den deutschen Nordeuropa-Chef von Facebook ein Ermittlungsverfahren eingeleitet.

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft, Nana Frombach, bestätigte am Dienstag einen entsprechenden Bericht von "Spiegel Online".

Dabei geht es um Hassbotschaften, die Nutzer in dem sozialen Netzwerk veröffentlicht haben und die von Facebook nicht gelöscht wurden.

Der angezeigte "Managing Director Northern, Central and Eastern Europe" Martin Ott sitzt in Hamburg.

Der Würzburger Anwalt hatte zuvor bereits die Geschäftsführer der Facebook Germany GmbH angezeigt, die in Deutschland Werbeanzeigen für Facebook akquiriert. Das Netzwerk selbst wird in Deutschland allerdings nicht von der Facebook Germany GmbH betrieben, sondern von Facebook Limited mit Sitz in Irland.

Bundesjustizminister Heiko Maas (49, SPD).
Bundesjustizminister Heiko Maas (49, SPD).

Die Sprecherin der Staatsanwaltschaft sagte, man habe nun das Landeskriminalamt mit einer Überprüfung beauftragt, ob die angezeigten Straftaten überhaupt stattgefunden haben.

"Dabei wird ermittelt, was genau wie lange online gestanden hat." Erst danach werde sich die Staatsanwaltschaft mit einer rechtlichen Bewertung beschäftigen. "Dabei geht es dann auch um die Frage, ob mögliche strafbare Inhalte überhaupt in den Verantwortungsbereich der angezeigten Personen fallen", sagte die Sprecherin der Deutschen Presse-Agentur.

Facebook hatte im Kontext der ersten Strafanzeige betont, es gebe verschiedene Wege, Inhalte auf Facebook zu melden. "Inhalte wie Hassrede, Aufruf zur Gewalt oder Gewaltverherrlichung verstoßen gegen die Gemeinschaftsstandards", sagte ein Sprecher.

Durch die verstärkte Partnerschaft mit der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM) und der bestehenden Kooperation mit Jugendschutz.net hätten Menschen zusätzliche Eskalationsstufen, um ihre Bedenken zu melden.

Bereits im September hat Heiko Maas (49, SPD) ein Treffen mit Facebook-Vertretern angemahnt und lud Facebook zum Gespräch. Justizminister Maas forderte Facebook zu Maßnahmen gegen Rassismus auf. Im Video hier.

Fotos: Screenshots Facebook, imago

So schnitten die DSV-Adler in Klingenthal ab

NEU

Flammen-Hölle in Lagerhaus: Mindestens neun Tote 

NEU

Doppelte Rache! Er wandert wegen Porno ins Gefängnis

1.289

Grünen-Politiker wegen eines falschen Wortes bei Facebook gesperrt

1.573

Was zum Teufel?! Woher kommt all dieser Müll?

2.409

Nach Scheidung: Lugners giften sich im TV an

1.548

Kehren diese beiden Stars zu GZSZ zurück?

2.114

Wie Hannibal Lector! Gefangener treibt Wärterin in den Wahnsinn

2.336

17-Jähriger soll Maria vergewaltigt und getötet haben

5.346

Hier wird der CFC nach der Pleite in Münster empfangen

2.008

Rapper darf nicht ins Haus: Haben sich Kim und Kanye getrennt? 

589

Dieser Knirps hat jetzt schon eine Frisur wie ein Rockstar

703

Penis ans Knie gerutscht: Mann glaubt, verflucht zu sein

4.749

Dieses Weihnachtsrätsel macht Euch garantiert verrückt

864

Weit unter Null! Jetzt wird es bitterkalt in Sachsen

5.964

Chancentod Dynamo verliert Heimspiel in München

6.376

Darum kann Sarah Lombardi jetzt wieder strahlen

13.678

CDU plant harten Kurs gegen Flüchtlinge

2.781

So heiß strippt Ronaldos Ex in diesem Adventskalender-Video

1.618

Illegale Preisabsprachen? Fall Radeberger vor Gericht

1.280

Jetzt gibt es die beliebten Einhorn-Kondome in der Drogerie zu kaufen

1.540

Angst vor Atomunfall? NRW ordert Jodtabletten nach

361

Schalke ist Leipzigs bisher schwerster Gegner

1.092

Zwei Flüchtlinge auf Güterzug von Lastern überrollt

4.794

TAG24-Interview: Olaf Schubert erklärt uns die Frauen

1.658

Auto mit vier Insassen stürzt in Elbe! Ein Toter 

6.707

Ist der Mörder der 19-jährigen Medizinstudentin Maria L. gefasst?

5.907

Unbedingt anlassen! Mit diesem Kleidungsstück kommen Frauen deutlich häufiger

10.295

Dieses irre schwere Fotorätsel treibt das Netz in den Wahnsinn

8.018

Geheime Papiere aufgetaucht: Hat die Bundeswehr schwule Soldaten bewusst diskriminiert? 

1.540

BKA veröffentlicht Zahlen: 877 Angriffe gegen Aslyunterkünfte

2.094

Fastfood-Riese lässt Essen schon bald nach Hause liefern

2.817

Justizminister: Wer Rettungskräfte angreift, soll in den Knast

1.670

Neuhaus warnt vor angeschlagenen Löwen

2.723

Opa Herwig (71) will das neue Supertalent werden

1.394

Eklat in Jena! Scharfer Gegenwind für Merkel

12.820

Ist diese Barbie gefährlicher als Donald Trump?

6.522

Diese vier Städte wollen Diesel-Autos verbieten

6.462

Diese Spiele könnt ihr jetzt bei Facebook zocken

817

Rundfunkrat schießt scharf gegen Burka-Sendung

3.789

Das passiert mit Frauen, die zu wenig Sex haben

18.860

Brennender Hühner-Transport mit Schneebällen gelöscht

2.100

Diese neue Schokolade soll nicht dick machen

1.712