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An welchen Firmen ist der Freistaat wirklich beteiligt?

Dresden - Porzellan-Manufaktur Meissen, Flughäfen oder Staatsbäder: Laut Rechnungshof ist der Freistaat an 80 Unternehmen in verschiedenen Formen beteiligt. Nach dem Rechnungshof fordern nun auch die Grünen mehr Transparenz von Finanzminister Georg Unland (62, CDU).
Wie viel Transparenz muss sein? Seit Jahren gibt es Zoff um die Beteiligungen des Freistaates, etwa die Porzellan- Manufaktur.
Wie viel Transparenz muss sein? Seit Jahren gibt es Zoff um die Beteiligungen des Freistaates, etwa die Porzellan- Manufaktur.

Von Juliane Morgenroth

Dresden - Porzellan-Manufaktur Meissen, Flughäfen oder Staatsbäder: Laut Rechnungshof ist der Freistaat an 80 Unternehmen in verschiedenen Formen beteiligt. Nach dem Rechnungshof fordern nun auch die Grünen mehr Transparenz von Finanzminister Georg Unland (62, CDU).

Erst im Oktober hatte der Rechnungshof die regelmäßige Veröffentlichung eines Beteiligungsberichts angemahnt. Der letzte erschien 2009. Die Prüfer monieren, dass Informationen nur eingeschränkt vorhanden sind.

Angesichts des Millionen-Defizites bei der Porzellan-Manufaktur fordern nun auch die Grünen per Antrag umfassende Informationen über Situation und Perspektiven aller Beteiligungen. Und einen jährlichen, aussagekräftigen Bericht. Die Fraktion verweist auf eine solche Pflicht für alle Kommunen. „Es geht nicht an, dass der Freistaat über seine Beteiligungen nicht öffentlich berichtet“, so Fraktions-Chef Volkmar Zschocke (47).

Denn dies sei Voraussetzung für sachkundige Entscheidungen des Landtags etwa über Zuschüsse. Solche Finanzspritzen brauchen Beteiligungen des Freistaates regelmäßig. Wiederholt warf die Opposition Unland vor, dabei den Landtag zu übergehen.

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