Vorsprung auf Bayern schmilzt! BVB fällt gegen Schlusslicht Nürnberg nichts ein Top Mit dieser News überrascht Kinder Riegel seine Fans Top Tragisch! "König der Volksmusik" stirbt wegen Suff-Fahrer auf der Autobahn Top Fans schmeißen mit Tennisbällen! Spielunterbrechung bei BVB gegen Nürnberg Neu Auf dieser Webseite gewinnst Du so einfach wie noch nie 9.598 Anzeige
67

Falscher Cyber-Alarm: Ex-Agrarministerin im U-Ausschuss

Christina Schulze Föcking im Untersuchungsausschuss

Sechs Monate nach dem Rücktritt der NRW-Agrarministerin Christina Schulze Föcking arbeitet ein parlamentarischer U-Ausschuss die Hacker-Affäre auf.

Düsseldorf – Ex-Agrarministerin Christina Schulze Föcking (CDU) hat in ihrer kurzen Amtszeit für reichlich Negativ-Schlagzeilen gesorgt - unter anderem wegen einer "Schweine-Affäre" und eines vermeintlichen Hacker-Angriffs. Jetzt soll sie im Untersuchungsausschuss aussagen.

Als erste Zeugin vernimmt der Ausschuss am Montag dazu die 42-jährige Schulze Föcking selbst.
Als erste Zeugin vernimmt der Ausschuss am Montag dazu die 42-jährige Schulze Föcking selbst.

Als erste Zeugin vernimmt der Ausschuss am Montag dazu die 42-jährige Schulze Föcking selbst.

Die inzwischen einfache Landtagsabgeordnete war Mitte Mai nach monatelangem Druck der Opposition zurückgetreten. (TAG24 berichtete)

Im Kern zielt die SPD-Opposition mit dem U-Ausschuss auf die Rolle der Landesregierung in der Hacker-Affäre.

Sie will die Hintergründe klären, warum die Regierung und Schulze Föcking erst nach wochenlangem Warten öffentlich gemacht hatten, dass sich der Anfangsverdacht auf einen Hacker-Angriff auf das private TV- und Computernetzwerk der Ministerin gar nicht bestätigt hatte. (TAG24 berichtete)

Mitte März waren auf Schulze Föckings privaten Fernseher plötzlich Aufnahmen aus einer Fragestunde im Landtag zu sehen, in der es um die umstrittene Schweinehaltung im Betrieb der Familie ging.

Für die Opposition im NRW-Landtag ist auch nach dem Rücktritt von Agrarministerin Christina Schulze Föcking der Fall nicht abgeschlossen.
Für die Opposition im NRW-Landtag ist auch nach dem Rücktritt von Agrarministerin Christina Schulze Föcking der Fall nicht abgeschlossen.

Daraufhin war der Staatsschutz eingeschaltet worden. Später stellte sich der vermeintliche Cyber-Alarm als eine Bedienungspanne im Hause Schulze Föcking heraus.

Dass es keine Anhaltspunkte für einen Cyber-Angriff gab, habe Schulze Föcking in zwei Gesprächen mit Ermittlern schon am 23. und 29. März erfahren, sagte Dahm.

Gleichwohl hatten die Ermittler am 29. März auf dem Hof Schulze Föckings noch weitere Ermittlungen angestellt. Erst Anfang Mai hatte die Politikerin den Fehlalarm dann öffentlich eingeräumt.

In der CDU verweist man darauf, dass im Fall Schulze Föcking das Ermittlungsverfahren sogar erst Ende Juni offiziell von der Staatsanwaltschaft eingestellt worden sei.

Schulze Föcking habe seinerzeit unter hohem Druck wegen Beleidigungen und Drohungen im Netz gestanden. Noch am Tag vor dem vermeintlichen Hacker-Angriff habe sie eine anonyme Drohung erhalten.

Auch Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) und sein Regierungssprecher Christian Wiermer sollten als Zeugen aussagen, sagte Dahm.

Die CDU interessiert sich auch für den Informationsfluss über die Hacker-Affäre hin zur Opposition. Nach wie vor gebe es zudem Fragen, wie es zu der Bedienungspanne des heimischen Computernetzwerks eigentlich kommen konnte. Familienmitglieder Schulze Föckings sollen im Ausschuss aber nicht befragt werden. Darin sind sich die Fraktionen einig.

Der Ausschuss will zum Thema Hacker-Affäre auch Ermittler und Polizisten vernehmen. "Berge von Unterlagen" seien für den Ausschuss zusammengetragen worden, hieß es. Das Gremium soll auch prüfen, ob die Öffentlichkeit im Zusammenhang mit der Auflösung einer ministeriellen Stabsstelle für Umweltkriminalität falsch über deren Effizienz informiert wurde. Auch die Gründe für die Auflösung sollen beleuchtet werden.

Die CDU hält den Untersuchungsausschuss insgesamt für "völlig überflüssig". Andere Ausschüsse etwa zur Kölner Silvesternacht oder zum Berliner Attentäter Anis Amri hätten sich mit wichtigeren Sachverhalten beschäftigt.

Fotos: DPA

"Er ist ein Irrer!" Boris Palmer wird von eigener Partei attackiert Neu Rap-Rekord gebrochen: Shirin David stößt mit neuer Single "Gib ihm" Capital Bra vom Thron 636 Deutschlands größter Zweirad-Händler verkauft Bikes jetzt super günstig! 2.628 Anzeige Rotlicht-Größe Bert Wollersheim ist pleite 5.129 "Fehlt Charakter und Stärke": Trainer-Legende zerlegt Bayern vor CL-Kracher 756 Horror-Unfall mit 24 Toten: Reisebus kracht mit Laster zusammen 3.928 Frau in den 20ern bringt Kind zur Welt, doch sie behauptet steif und fest "Jungfrau" zu sein 8.912
Zehn-Kilo-Mülleimer aus Flüchtlingsheim auf Feiernde geworfen: 35-Jährige überlebt nur knapp 3.855 Baby-Beef bei Sophia Vegas: Jetzt gibt's die verbale Breitseite für ihre Hater 1.722 Völlig absurd: Mutmaßlicher Kindermörder will verhext worden sein 151 Mit Lufterfrischern gegen Leichen-Gestank: Tochter versteckte tote Mutter unter 40 Decken 3.942 Veronas Fans verwirrt: Was stimmt an diesem Foto nicht? 9.790
Flucht eines Gewalttäters endet für ihn auf die ungünstigste Weise 1.138 Unfassbar! Mann attackiert schwangere Ex-Freundin und wird auch noch angefeuert 1.488 Fahrradfahrer wird bei Dresden von ICE erfasst, nun fehlt jede Spur von ihm 10.644 Ex-BTN-Star Nadine Zucker feiert TV-Comeback 617 Menschen sollten nicht mehr ins Wasser gehen: Mysteriöses Fischwesen in See entdeckt 6.335 Mysteriös! Nach einem heftigen Crash auf der Autobahn fehlt ein Unfall-Auto 2.982 Mann im Streit mit Messer getötet 2.210 Champions-League-Kracher gegen Liverpool: So könnte der FC Bayern auflaufen 144 Vermissten-Suche endet tragisch: Vater und Tochter (8) tot in Bach gefunden 9.494 Sprinter kracht in Auto: Fahrer schwer verletzt eingeklemmt 117 KZ-Gedenkstätte: Rechtsextremer soll Wachdienst geleitet haben 564 Schwangere Kellnerin kann nicht glauben, was sie auf einem Kassenzettel liest 4.742 Elf Kilo weniger! So sieht Drew Barrymore nicht mehr aus 2.669 "Wäre fast verblutet": Wochenbett-Drama bei Ex-GNTM-Model! 854 Kämpfer des IS? Herrmann fordert Entzug deutscher Pässe 447 Promille-Polizist rast 21-Jährige tot: SPD-Politiker will Fakten schaffen 793 Millionen-Zoff um FC-Star Modeste geht vor Sportgerichtshof 514 Strafe fürs Zuspätkommen! Dorfklub verspottet den FC Schalke 04 2.479 Plastikfrei leben: Dieser Berliner zeigt, wie es geht 588 Psycho-Ausraster! Mann bedroht Trio mit Staubsauger und Messer 651 Seltene Krankheit: Diese Albino-Schildkröte hat ihr Herz außerhalb des Körpers 1.018 Beatrice Egli geht "fremd": Mega-Überraschung für ihre Fans 3.189 Finalistinnen zur Miss Germany Wahl üben für ihren großen Tag 588 Mann jahrelang von Frau misshandelt: "Sie zwang mich, eine große Menge Schlaftabletten zu schlucken" 11.619 Aktienkurs manipuliert? Staatsanwaltschaft ermittelt gegen "Financial Times"-Journalisten 312 "In aller Freundschaft"-Stars in die "Signs of Fame" aufgenommen 553 Liebesaus bei Lukas Rieger: So geht es mit ihm und seiner Faye weiter 812 Vor Spiel gegen Dynamo: Darmstadt entlässt Trainer Dirk Schuster! 3.250 Update Trennung bei den Royals! Schuld soll Herzogin Meghan sein 24.249 Mit 183 auf der Landstraße: Fette Strafe für Porsche-Fahrer 163 Mädchen (14) stürzt von Parkhaus: Lebensgefährlich verletzt 2.145 So krass wurde Playmate Anastasiya Avilova von ihrem Ex hintergangen 1.511 Fliegerbombe wird zum Katastrophenfall: "Akute Explosionsgefahr" 3.102 Update Bei Max-Mutzke-Konzert in Bonn: Plötzlich taucht Stefan Raab auf der Bühne auf 1.543 Mann zerrt 22-Jährige in Bauwagen und will sie vergewaltigen 3.276 Mysteriöser Fund einer Frauen-Leiche: Identität kam ans Licht, die Todesursache nicht 261 "Die Geissens": Carmen bricht in Tränen aus 5.237