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Bei Digitalisierung zu langsam? GroKo macht Deutschland lächerlich

Marco Buschmann von der FDP kritisiert GroKo: Koalition macht Deutschland bei Mobilfunk lächerlich

FDP-Geschäftsführer Marco Buschmann hat die GroKo wegen der Digitalisierung kritisiert. Sinnbildlich stehe der Mobilfunk.

Berlin - Der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann, hat der Großen Koalition vorgeworfen, bei der Digitalisierung des Landes zu langsam vorzugehen.

Marco Buschmann hat der GroKo vorgeworfen, bei der Digitalisierung des Landes zu langsam vorzugehen. (Bildmontage)
Marco Buschmann hat der GroKo vorgeworfen, bei der Digitalisierung des Landes zu langsam vorzugehen. (Bildmontage)

"Sinnbildlich dafür steht der Mobilfunk. Union und SPD geben unser Land beim Mobilfunk der Lächerlichkeit preis", sagte Buschmann der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die am Sonntag beginnende Kabinettsklausur, bei der die Mobilfunkstrategie der Bundesregierung im Zentrum stehen soll.

"Funklöcher gehören weiterhin zum Alltag, die Bundesregierung hat nicht viel mehr als eine Funkloch-App und eine Debatte über 5G an jeder Milchkanne vorzuweisen", kritisierte Buschmann weiter. Zudem sei die Mobilfunkstrategie "nicht über vage Eckpunkte hinausgekommen, bei der Frequenzversteigerung wurde der Erlös über den Netzausbau gestellt".

Die große Koalition müsse die Digitalklausur nutzen, "um endlich Nägel mit Köpfen zu machen: Beschleunigung der Planung, staatliche Grundstücke für Funkmasten, eine Lückenschluss-Frequenzauktion ohne Erlös statt einer staatlichen Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft."

Das Bundeskabinett kommt am Sonntagnachmittag (15.45 Uhr) zu einer Klausurtagung in Meseberg zusammen. Schwerpunkt ist der digitale Wandel. Die Regierung will eine umfassende Strategie erarbeiten, wie beim schnellen Mobilfunk "weiße Flecken" vor allem auf dem Land geschlossen werden können.

Im Anschluss an die "Digitalklausur" im Gästehaus der Bundesregierung nördlich von Berlin kommt das Kabinett zu einer regulären Sitzung zusammen - ausnahmsweise am Montag, normalerweise tagt die Runde mittwochs.

Fotos: Wolfgang Kumm/dpa

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