Mietschulden! Arbeitsloser tötet und beklaut Hure in ihrem Wohnmobil
Top
Susan Sideropoulos zeigt ihre Söhne nicht, dabei sind die Kindermodels
Neu
Es wird heiß! Posiert dieses sexy Supermodel hier ohne Slip?
Neu
27-Jähriger zockt, anstatt aufzuräumen: Dann eskaliert die Situation
Neu
536

FDP fordert konsequenteres Abschieben in Berlin

Rot-Rot-Grün wird in Frage gestellt. Der Rechtsstaat sei in Gefahr. #Berlin
Luther stellt Rot-Rot-Grün und die Abschiebepolitik in Frage. (Bildmontage)
Luther stellt Rot-Rot-Grün und die Abschiebepolitik in Frage. (Bildmontage)

Berlin - Trotz eines zuletzt leichten Anstiegs bei der Zahl der Abschiebungen in Berlin, wie TAG24 berichtete, fordert die FDP ein konsequenteres Vorgehen des Senats.

"In relativen Zahlen werden immer weniger Menschen, die kein Bleiberecht in Deutschland haben, auch tatsächlich abgeschoben", sagte der innenpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Marcel Luthe, am Sonntag der Deutschen Presse-Agentur. Der rot-rot-grüne Senat verweigere die Durchsetzung entsprechender gerichtlicher Entscheidungen und schwäche damit den Rechtsstaat.

"Wer nach einer umfangreichen gerichtlichen Prüfung kein Bleiberecht hat, muss unverzüglich ausreisen und nicht wie aktuell in Berlin auf Kosten der tatsächlich Bleibeberechtigten alimentiert werden - und so dafür noch belohnt werden, dass er den Rechtsstaat ignoriert", sagte Luthe. "Das ist ein fatales Signal an alle anderen."

Im ersten Halbjahr waren in Berlin 1122 Zuwanderer abgeschoben worden, gut 50 mehr als im Vorjahreszeitraum. Auf der anderen Seite stieg die Zahl der ausreisepflichtigen Ausländer: Ende 2016 lebten laut Innenverwaltung etwa 10.500 in der Hauptstadt, am Stichtag 31. März 2017 bereits 11.417.

Fotos: DPA (Bildmontage)

Kind sieht sterbender Mutter zu: 38-Jähriger gesteht Mord an Lebensgefährtin
Neu
Salafisten in Berlin: So setzt sich die Szene in der Hauptstadt zusammen
Neu
Hätte sie das eher gewusst! Jetzt muss diese Frau sich von sowas ernähren!
19.484
Anzeige
Das hat Anna-Maria nach vier Wochen Mama-Sein schon gelernt
890
Horror! Frau begeht an Bahnübergang schweren Fehler und wird erfasst
2.123
Hast Du Lust, bei uns mitzumachen?
117.971
Anzeige
Dieser Star nimmt seine tote Schwiegermutter mit in den Dschungel
1.148
"Das ist für mich ein No-Go": Bei dieser Dschungelprüfung streikt Natascha Ochsenknecht
1.332
Entdecke Deine Freiheit! Diese Gemeinschaft hilft Dir dabei.
27.624
Anzeige
Heiße Flirts und Sex-Tapes? Skandal um Bachelor-Ladys!
1.813
"Ich fühle mich schrecklich": Deshalb sagt Randy Newman seine Europa-Tour ab
402
Dieser deutsche Schauspieler ist Krawattenmann des Jahres
752
Unter 500 Euro für Sex mit jungen Mädchen: Kinderschänder vor Gericht
960
Explosionsgefahr! US-Tanklastzug stürzt um
2.713
Emma Schweiger sexuell belästigt! Dann stellt sie den Mann gnadenlos bloß
5.567
Als Mann seine tote Frau sehen will, wacht diese auf
3.345
Pärchen will Schuhe kaufen und wird beim Vögeln von Polizei erwischt
2.574
Studentin grüßt Kommilitonen am Flughafen: Das wird ihr zum Verhängnis
2.018
Dieser Einbrecher machte Selfies mit einem geklauten Smartphone
2.289
350 Kilometer lange Unterwasserhöhle entdeckt
2.043
Diese Kuh muss entscheiden, ob hier ein neues Gebäude gebaut wird
901
Bei Straßenglätte: Holzlaster umgekippt und landet im Graben
194
Konfettiverbot: Das sagen die Narren dazu!
164
Fußballfan brutal verprügelt, weil er Mütze seines Vereins trug
1.775
Häusliche Gewalt! So war es für GZSZ-Luis vom eigenen Vater geschlagen zu werden
944
Enrique Iglesias und Anna Kurnikova zeigen ihr Zwillings-Glück
1.948
Massengentest nach Vergewaltigung von sächsischer Urlauberin am Strand
6.882
Acht Kinder sterben, weil sie das Falsche essen
3.667
Drama im Tierpark! Wisent-Bulle erstickt vor Augen der Besucher
7.133
Polizei wird alarmiert, weil Mann zu langsam läuft
2.894
Bundesweite Razzia! Polnisch-syrische Schleuserbande im Visier der Polizei
1.663
Schock! Schlager-Star Florian Silbereisen bleibt im Fahrstuhl stecken
5.052
Schauspiel-Star stirbt nach tragischem Verkehrsunfall!
10.531
Auto schlittert auf glatter Fahrbahn in Gegenverkehr
2.070
Experte packt aus: Das ist bei "Bares für Rares" gestellt
18.316
Frau mit Zahnbürste sexuell belästigt! Was dann passiert, ist unfassbar
6.949
Mutter lässt fünfjährige Tochter Miete zahlen und alle finden das richtig
2.954
Skandal-Video an Piloten-Schule: Putins heiße F(li)eger
3.139
Schnee-Chaos! Autofahrer müssen stundenlang in ihren Fahrzeugen ausharren
4.319
Klitoris und Schamlippen abgeschnitten: So viele Frauen sind von grausamer Verstümmelung betroffen
637
Tödlicher Unfall auf A6: Überfüllte LKW-Stellplätze sollen schuld sein
2.257
Mysteriöses Licht stürzt vom Himmel und explodiert plötzlich
4.127
Sauerei in U-Bahn: Frau ahnt nicht, worin sie gerade sitzt
8.291
Teenies griffen Ehepaar mit Messer an: Einer der Täter muss die Stadt verlassen
4.198
Flüchtlinge in Schaumstoff gepackt und von Lastwagen geworfen
3.847
Nach Schulprojekt sitzt er im Rollstuhl! Versicherung will nicht zahlen
5.034
Folgenschwerer Fehler: Mann verwechselt Heizöl mit Wasser
3.520
Soldaten kontrollieren Kind: Was sie bei ihm finden, ist entsetzlich
9.369
Hausbewohner stirbt nach Einbruch: Ehepaar festgenommen!
2.350
Update
Mehrere Knochenbrüche: Mann rastet aus und schlägt Urlauber Skischuh ins Gesicht
3.256
Gibt es bald keine Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger mehr?
16.059
Domina verrät, warum sie den Job macht
4.290
Wildtiere in Städten! Darum nehmen die Probleme zu
1.743
Weil er zu laut war: Partygast springt aus Fenster und wird aufgespießt
2.746
Wird Kühnert zum GroKo-Killer? Juso-Chef will Merkel stürzen
2.489