Horror-Crash: Biker stürzt sechs Meter tief, dann überfährt ihn ein Wagen Top Busfahrer macht Vollbremsung: 20 Grundschüler verletzt! Top Sind Elefanten, Raubtiere & Co. bald im Zirkus verboten? Top Genickschuss! Unfall war ein kaltblütiger Mord Top Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 55.089 Anzeige
2.502

FDP-Chef Lindner warnt: Hartz-IV-Reform könnte mehr Migranten anlocken

Hartz-IV-Debatte: Bezugserhöhungen oder Lockerung der Sanktionen wären laut FDP-Vorsitzenden Christian Lindner die falschen Signale an Migranten

Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner warnt in der Hartz-IV-Debatte davor, mit möglichen Anpassungen falsche Anreize für Migranten zu setzen.

Berlin - "Die Hartz-IV-Zahlen werden massiv steigen", wenn eine Erhöhung der Bezüge oder eine Lockerung der Sanktionen vorgenommen werden. Davor warnt der FDP-Vorsitzende Christian Lindner (39) im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin FOCUS, denn es würde dadurch falsche Signale an Migranten gesetzt werden.

Hartz-IV-Anpassungen könnten die falschen Signale an Migranten senden, so Lindner.
Hartz-IV-Anpassungen könnten die falschen Signale an Migranten senden, so Lindner.

"Deshalb darf man die Bezüge nicht wahllos erhöhen oder frei von Sanktion versprechen - erst recht nicht Menschen, die weder integriert sind noch Deutsch sprechen", so Lindner.

"Junge Männer aus Syrien zum Beispiel müssen wissen: In Deutschland muss man arbeiten. [...] Und es darf nicht der Eindruck entstehen, Hartz IV sei ein Grundeinkommen, das ein Clanmitglied irgendeiner libanesischen Bande in Berlin automatisch überwiesen bekommt", erklärt der FDP-Vorsitzende.

Nach aktuellsten Zahlen hat mehr als die Hälfte der erwerbsfähigen Hartz-IV-Empfänger in Deutschland einen Migrationshintergrund. Nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit sind dies 55,2 Prozent der 4,3 Millionen erwerbsfähigen Leistungsberechtigten.

Nach Informationen der BILD-Zeitung dürfen Jobcenter Kinderehen sowie Zweit- und Drittfrauen von Muslimen bei Bezug von Hartz IV nicht mehr als Bedarfsgemeinschaft anerkennen. In einer neuen Weisung der Bundesagentur für Arbeit sei der Begriff der "Partner" in einer Hartz-IV-Bedarfsgemeinschaft genauer definiert worden.

So müssten die Mitarbeiter in den Jobcentern jetzt bei Ehen Minderjähriger das genaue Alter beachten, heißt es.

Minderjährige Personen unter 16 Jahren könnten nach deutschem Recht "eine Ehe nicht wirksam eingehen". Auch Vielehen dürfen demnach nicht anerkannt werden, weil "nur eine Person als Partner" in einer Bedarfsgemeinschaft berücksichtigt werden könne.

Fotos: DPA (Bildmontage)

Richtige Blumensprache: Was die Bachelorette mit roten Rosen falsch macht Neu Vorm Reichstag: Dafür wollen Berliner 77 Tage lang jeden Abend demonstrieren Neu Irre! 52-Jährige gibt Auto in Werkstatt und findet es nicht mehr wieder Neu VfB: Weltmeister vor dem Absprung zu den Bayern, kommt ein anderer? Neu
Verdächtig ruhig: Ist das Baby von Sila Sahin etwa schon unterwegs? Neu "Kleinkarierte Menschen": Schrauben-Milliardär Würth warnt vor Rechtsruck Neu Was kann eigentlich die neue TAG24-App? 10.419 Anzeige Datet GNTM-Gerda jetzt einen heißen Franzosen? Neu Lotto-Millionär hat sich gemeldet: Glückspilz sackt 45 Millionen ein Neu Melina Sophie wusste schon im Kindergarten, dass sie lesbisch ist Neu
Polizisten angegriffen: Ein nackter Mann rastet völlig aus Neu Mutter nach Brand weiterhin in Lebensgefahr: Was passiert mit den Kindern? Neu Kellner kann nicht fassen, was ihm ein Gast auf den Bon geschrieben hat Neu Seine Kindheit machte TV-Moderator Günther Jauch zum Winzer Neu Thomas Gottschalk scheitert am Türsteher in München Neu Mann (32) lässt sich Genitalien entfernen: Der Grund macht sprachlos Neu Hobbys mit Gefahren: Was tut man bei einem Sportunfall? 2.006 Anzeige Frau parkt Auto aus und stürzt 5 Meter in die Tiefe! Neu Todes-Drama beim Melt-Festival: 41-Jähriger kippt beim Tanzen um und stirbt Neu Hat US-Rocker Bruce Springsteen mit diesem Auftritt das Ende der DDR eingeleitet? Neu "Ich bin kein Player": Wird Andis Ehrlichkeit mit einer Rose belohnt? Neu Beckenbauer: Einstellung der Spieler schuld am WM-Aus! Neu Mann vergewaltigt Pferd mehrfach: Vor der Polizei begründet er dies völlig absurd Neu Elefant hebt Achtjährigen mit Rüssel hoch und tötet ihn Neu Möchtegern Botox-Arzt hält Bachelorette für unästhetisch Neu Shopping-Alarm: Das bringt der Sommerschlussverkauf 2018 Neu Nach langer Trockenphase! Jetzt droht Deutschland die Mücken-Invasion Neu So musst Du in München heißen, um eine Wohnung zu bekommen 2.096 Frau beobachtet Schwimmer, plötzlich ist er weg: Großeinsatz am Badesee! 2.442 Frisch getraut: Darum beendete die Polizei eine Hochzeitsreise 1.482 Wegen Mama-Diss? Sophia Thomalla will Carolin Kebekus eine reinhauen 3.855 Elf Schüler vergewaltigen Mädchen, bis es ohnmächtig wird 12.784 Erdogans verlängerter Arm: Noch eine Ditib-Moschee im Allgäu? 929 Unfassbar: Schwerer Unfall und niemand hilft dem Opfer 4.865 Hochzeitsvideo von Dagi Bee: Wer behielt beim Torten-Anschnitt die Hand oben? 522 Erwürgte 40-Jähriger seine Frau und rief dann die Polizei? 1.313 Jäger bei Erntearbeiten erschossen 5.172 Unterstützer von Holocaust-Leugnerin wollen "Todesfahrt" verhindern 3.547 In der Hauptsaison! Rügen wird für Urlauber zur Staufalle 8.506 Hat sich Heidi von Tom Kaulitz getrennt? Vater von Heidi Klum redet Klartext 13.279 Fahrer (19) schrottet Porsche an Straßenlaterne 300 Das war knapp: Kleinbus droht in Abgrund zu rutschen 1.304 Polizist schießt Randalierer nieder und verletzt ihn schwer 944 Update Wie kommt er drauf? Trump behauptet, sein Vater käme aus Deutschland 8.160 Bachelorette: Rafi geht sofort richtig ran, aber wird er dafür belohnt? 1.141 Bei diesem Bild von "Let's Dance"-Star Oana denken ihre Fans nur an eins 13.682 Jonathan Rhys Meyers qualmte im Flieger: Verhaftet! 818 Cool! Megastar Cher will für neues Album ABBA covern 557 Wie bitte? Kylie Jenner will ihr Baby auf Konzerte mitschleppen 702 Verwandlung von Sansa Stark: "GOT"-Star sieht jetzt ganz anders aus! 11.438