Innenminister Herrmann: "15 rechtsextreme 'Feindeslisten' sind bekannt"

München - Den Sicherheitsbehörden sind nach Angaben von Innenminister Joachim Herrmann (CSU) 29 sogenannte "Feindeslisten" von Extremisten bekannt.

Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nehmen die Sicherheitsbehörden derartige Listen sehr ernst. (Archivbild)
Laut Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nehmen die Sicherheitsbehörden derartige Listen sehr ernst. (Archivbild)  © Peter Kneffel/dpa

In diesen Dokumenten sammeln die Verfasser Informationen über vermeintliche politische Gegner.

Gut die Hälfte davon, nämlich 15, werden von Rechtsextremisten geführt, wie Herrmann nach Teilnehmerangaben am Mittwoch in einer nicht-öffentlichen Sitzung des Landtags-Innenausschusses erläuterte.

Fünf derartige Listen stammen demnach von Linksextremisten, den Rest ordnet das Landeskriminalamt ausländischen oder religiösen Extremisten zu oder aber es ist keine konkrete Zuordnung möglich.

Herrmann betonte nach Teilnehmerangaben, die Sicherheitsbehörden nähmen derartige Listen sehr ernst.

Manchmal würden die Personen oder Organisationen, die auf solchen Listen stehen, unmittelbar informiert.

In anderen Fällen stelle man fest, dass keine erhöhte Gefährdung vorliege, und verzichte deshalb auf eine Information.

Den Sicherheitsbehörden sind 29 sogenannte "Feindeslisten" von Extremisten bekannt. (Symbolbild)
Den Sicherheitsbehörden sind 29 sogenannte "Feindeslisten" von Extremisten bekannt. (Symbolbild)  © Karl-Josef Hildenbrand/dpa

Titelfoto: Montage: Karl-Josef Hildenbrand/dpa+Peter Kneffel/

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