SOKO-Schönling wird "Game of Thrones"-Star

Top

Tierrechtler machen erschreckende Tierquälerei öffentlich

Neu

Warum Du in Ostwestfalen statt Pudding auch an Eis denken solltest

14.487
Anzeige

Patientin tot! Apotheker händigt falsches Medikament aus

Neu
4.226

Bis 60 Euro im Jahr! Sachsen droht Feuerwehrsteuer

Dresden - Droht Sachsens Bürgern eine neue Steuer? Die künftige Regierung aus CDU und SPD will eine "Feuerwehrabgabe" einführen!
Zur Finanzierung des Brandschutzes ist die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe geplant.
Zur Finanzierung des Brandschutzes ist die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe geplant.

Dresden - Die neue sächsische Regierung plant die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe. Demnach müsste jeder Sachse einen jährlichen Betrag zur Finanzierung des Brandschutzes zahlen.

Ab 1990 gab es bereits eine solche Abgabe. Männer, die nicht Mitglied bei der freiwilligen Feuerwehr waren, zahlten damals bis zu 60 Euro im Jahr. Der Freistaat nahm so 18 Mio. Euro zur Finanzierung der Feuerwehren ein.

Bis 1995 die Abgabe vom Bundesverfassungsgericht gestoppt wurde, weil sie gegen die Gleichbehandlung von Mann und Frau verstoßen würde. Jetzt, beim zweiten Ablauf, will man alles besser planen und das geltende Recht einhalten.

"Dieses Problem ist auf jeden Fall lösbar, wenn man will", schätzt CDU-Fraktions-Innenexperte Christian Hartmann die Chancen einer neuen Feuerwehrabgabe in der Sächsischen Zeitung ein.

Fakt ist, dass die Feuerschutzabgabe wieder ein "wirkungsvolles Instrument zur Finanzierung von Brandschutzaufgaben..." sei könnte, schreiben CDU und SPD im Koalitionsvertrag.

Wann die Abgabe kommt, steht noch nicht fest. Wie tief die Sachsen dann in die Tasche greifen müssen, hängt von ihren Wohnorten ab.

Foto: Roland Halkasch

So reagieren Politiker auf Tillichs Rückzug

Neu
Update

Fernfahrer transportiert über 64 Kilo Opium!

Neu

TAG24 sucht genau Dich!

71.475
Anzeige

Der Alles-Töter Glyphosat: "Was hier passiert, ist ein stiller Völkermord"

Neu

Ammoniak läuft auf Lkw aus: Zwei Männer verletzt

Neu

Beschwerde-Brief! Junge Frau entsetzt von ihrem Einkauf

Neu

In dieser Stadt steht das erste singende Krankenhaus

Neu

Hier bekommst Du das beste für deinen Körper

Anzeige

Wachkoma: Mann prügelt und würgt seine Freundin

Neu

Jessica Paszka bald wieder in TV-Kuppelshow? Das sagt sie dazu

Neu

Hass-Attacken auf ARD-Moderatorin Reschke: "Ich läge zerstückelt in meiner Küche"

Neu

Aua! Wenn das Liebesspiel in einer Katastrophe endet

6.725
Anzeige

Verbotener Sex mit Schülern: Schlüpfriges Video überführt Lehrerin

Neu

War er nicht mit der Erziehung einverstanden? Onkel kidnappt Nichte und Neffe

Neu

Du willst Freikarten für den Heide Park? Hier ist Deine Chance!

2.069
Anzeige

Politiker wegen "Baby-Hitler" gesperrt

Neu

Rittersport darf doch quadratisch bleiben

Neu
Update

Leiche im Neckar gefunden - großer Sucheinsatz der Polizei

Neu

Kohle bis zum Abwinken! Das sind die reichsten Unternehmer aus OWL

Neu

Wie geht's weiter bei den linken Streithähnen? Wagenknecht spricht Klartext

Neu

Er stach 81 Mal zu: So lange muss der Hurenkiller jetzt in den Knast

Neu

Mordfall Drews: Weitere brisante Hinweise führen nach Sachsen

Neu

Polit-Beben! Ministerpräsident Stanislaw Tillich tritt zurück!

Neu

Schockfund! Fußgänger hört Schreie aus Abfalleimer

2.073

A14 dicht! Brummi schiebt Wohnwagen an Stau-Ende auf Lkw

1.743

Komischer Zufall? Zwei Drogentote in Stuttgart

145

Da wurde die "Höhle der Löwen" Nebensache: Kandidat macht Antrag

256

Aus Angst um seine Mitarbeiter: Gastronom boykottiert Sachsen

6.410

Polizeihubschrauber mit Laserpointer geblendet: Das erwartet den Täter

103

Jetzt äußert sich Ryanair zu den Nachtfluglärm-Vorwürfen

62

Kriminelles Versteck: Das fand die Polizei in einem Döner

1.182

Hat Erdogan seine eigene Rockergruppe in Deutschland?

1.734

1500 Euro im Semester! Student klagt gegen Studiengebühren

54

Sara Kulka trägt Muttermilch um den Hals: Rührend oder eklig?

639

Werden die Thüringer Wolfsmischlinge nun erschossen?

832

Playmate Ramona Bernhard demonstriert nackt gegen Zirkus Krone!

1.069

Deshalb leuchtet der Himmel momentan so verrückt rot

2.444

Vorbei mit Urlaub: Hotelmitarbeiterin überführt Mietbetrüger

848

Politik ist alarmiert: Zuwanderer werden immer krimineller

83

Grundschüler versteckt sich in Laubhaufen: Dann kommt ein Auto

1.767

Drama an der Tankstelle: Nach Reifenplatzer kämpft Mann ums Überleben

2.154

Tausende wollen kommen: Demo gegen AfD-Einzug in Bundestag geplant

1.937

Mega-Fund! Zoll stellt bei Ex-Weltmeistern Dopingmittel sicher

4.322

Totaler Filmriss! Betrunkener Mopedfahrer schläft nach Unfall einfach ein

978

Autofahrern stockt der Atem: Kopfloses Pferd steht auf Straße

5.503

Bei Abriss schwer verletzt: Bauarbeiter gerät zwischen DDR-Betonplatten

2.480

Ziegelstein trifft Mann auf den Kopf: Krankenhaus!

808

"Ehrenrunde" mit Folgen: Air-Berlin-Pilot nach Manöver vom Dienst suspendiert

4.598

Vermisst! Wer hat Monique gesehen?

5.063

Bundesweite Fahndung! Häftling bricht aus Gefängnis aus

4.481

Darf Rittersport nach 85 Jahren kein Quadrat mehr sein?

2.935

Knapp 7 Promille! Sachse bricht am Münchner Hauptbahnhof zusammen

12.503

Vermisste Nadine F. wieder da

393
Update

Die wahre Apfelkönigin? Dieser Mann will die Krone und lässt einfach nicht locker

830

Krass! Diese Veränderung bei "GNTM" hat es in sich

2.367