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Bis 60 Euro im Jahr! Sachsen droht Feuerwehrsteuer

Dresden - Droht Sachsens Bürgern eine neue Steuer? Die künftige Regierung aus CDU und SPD will eine "Feuerwehrabgabe" einführen!
Zur Finanzierung des Brandschutzes ist die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe geplant.
Zur Finanzierung des Brandschutzes ist die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe geplant.

Dresden - Die neue sächsische Regierung plant die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe. Demnach müsste jeder Sachse einen jährlichen Betrag zur Finanzierung des Brandschutzes zahlen.

Ab 1990 gab es bereits eine solche Abgabe. Männer, die nicht Mitglied bei der freiwilligen Feuerwehr waren, zahlten damals bis zu 60 Euro im Jahr. Der Freistaat nahm so 18 Mio. Euro zur Finanzierung der Feuerwehren ein.

Bis 1995 die Abgabe vom Bundesverfassungsgericht gestoppt wurde, weil sie gegen die Gleichbehandlung von Mann und Frau verstoßen würde. Jetzt, beim zweiten Ablauf, will man alles besser planen und das geltende Recht einhalten.

"Dieses Problem ist auf jeden Fall lösbar, wenn man will", schätzt CDU-Fraktions-Innenexperte Christian Hartmann die Chancen einer neuen Feuerwehrabgabe in der Sächsischen Zeitung ein.

Fakt ist, dass die Feuerschutzabgabe wieder ein "wirkungsvolles Instrument zur Finanzierung von Brandschutzaufgaben..." sei könnte, schreiben CDU und SPD im Koalitionsvertrag.

Wann die Abgabe kommt, steht noch nicht fest. Wie tief die Sachsen dann in die Tasche greifen müssen, hängt von ihren Wohnorten ab.

Foto: Roland Halkasch

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