52-Jähriger geht in Stausee unter und stirbt! Neu Suff-Raser übersieht Ampel an Tankstelle: Drei Fußgänger teils lebensgefährlich verletzt 2.384 Update Trotz mieser Quote: Hayali will es weiter probieren 2.829 So reagiert Joachim Löw auf die Kritik von Philipp Lahm! 1.858 Wenn Dir diese Zeichen etwas sagen, sollten wir reden! 56.438 Anzeige
4.231

Bis 60 Euro im Jahr! Sachsen droht Feuerwehrsteuer

Dresden - Droht Sachsens Bürgern eine neue Steuer? Die künftige Regierung aus CDU und SPD will eine "Feuerwehrabgabe" einführen!
Zur Finanzierung des Brandschutzes ist die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe geplant.
Zur Finanzierung des Brandschutzes ist die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe geplant.

Dresden - Die neue sächsische Regierung plant die Wiedereinführung der Feuerwehrabgabe. Demnach müsste jeder Sachse einen jährlichen Betrag zur Finanzierung des Brandschutzes zahlen.

Ab 1990 gab es bereits eine solche Abgabe. Männer, die nicht Mitglied bei der freiwilligen Feuerwehr waren, zahlten damals bis zu 60 Euro im Jahr. Der Freistaat nahm so 18 Mio. Euro zur Finanzierung der Feuerwehren ein.

Bis 1995 die Abgabe vom Bundesverfassungsgericht gestoppt wurde, weil sie gegen die Gleichbehandlung von Mann und Frau verstoßen würde. Jetzt, beim zweiten Ablauf, will man alles besser planen und das geltende Recht einhalten.

"Dieses Problem ist auf jeden Fall lösbar, wenn man will", schätzt CDU-Fraktions-Innenexperte Christian Hartmann die Chancen einer neuen Feuerwehrabgabe in der Sächsischen Zeitung ein.

Fakt ist, dass die Feuerschutzabgabe wieder ein "wirkungsvolles Instrument zur Finanzierung von Brandschutzaufgaben..." sei könnte, schreiben CDU und SPD im Koalitionsvertrag.

Wann die Abgabe kommt, steht noch nicht fest. Wie tief die Sachsen dann in die Tasche greifen müssen, hängt von ihren Wohnorten ab.

Foto: Roland Halkasch

Mit 50 nochmal Mama! Ist Julia Roberts wirklich schwanger? 1.961 Mann (34) verletzt neun Menschen im Bus - das ist bisher bekannt 5.018 Update
Anhänger löst sich von Traktor und rauscht auf Opel zu: Fahrerin schwerst verletzt 6.610 Ärger mit der Polizei: Rapper Kontra K auf Straße zu Boden gerungen 4.097 Was kann eigentlich die neue TAG24-App? 11.676 Anzeige Merkel verabschiedet sich in den Urlaub und teilt gegen Trump aus 1.935 Mann bei Schießerei am Kölner Friesenplatz schwer verletzt 861 Dr. Müller-Wohlfahrt hört als DFB-Arzt auf 1.942 Feuer in Asylunterkunft: 19-Jähriger gesteht Tat! 340 Lokführer auf Hohenzollernbrücke überfallen: Polizei sucht diesen Mann 393
Deadpool-Star Josh Brolin pinkelt sich selbst an: Doch es wird noch viel peinlicher 2.826 Seniorin liegt einen Tag lang tot im Pool, doch Ehemann vermisst sie nicht 5.812 Hobbys mit Gefahren: Was tut man bei einem Sportunfall? 3.245 Anzeige Kleinbus kracht in geparkten Lastwagen: Mindestens zwölf Tote! 3.780 Ford ruft in Deutschland knapp 190.000 Autos zurück 2.618 61-jähriger Mann aus Köln seit über zwei Wochen vermisst 221 Zug fährt in Oberleitung: 200 Menschen evakuiert 434 18-Jährige sexuell belästigt: Wochen später begegnet sie ihrem Peiniger wieder 5.349 Mann entdeckt in der Lausitz menschliches Skelett auf Hochsitz 7.884 Ihm reicht's! Til Schweiger macht Schluss - diesmal für immer 12.764 Update Er will in Mainz bleiben: Vermisster Leipziger in Rheinland-Pfalz aufgetaucht 5.417 Einfach liegen gelassen! Tödlich verletzter Mann wird auf Straße gefunden 310 Ralf Moellers Credo: Einfach und naiv muss es sein! 536 Eine Granate: Metallzylinder mit Spitze hält Polizei in Atem 2.107 Erster Todestag von Chester Bennington: So emotional erinnert Linkin Park an ihn 1.944 30 Millionen dank Cristiano Ronaldo: Juve verkauft alle Dauerkarten! 1.542 Vermisst! Wo ist der 25-jährige Manuel B.? 341 22-Jähriger rast in Pannenfahrzeug: Jugendliche schwer verletzt 166 Atomwaffentaugliches Uran in Forschungsreaktor München II 906 Mit Medikamenten vollgestopft: 690.000 Lachse von Zuchtfarm entwischt 2.307 Rummenigge: DFB ist nur noch "durchsetzt von Amateuren" 1.229 Wechselt Neymar zu Real Madrid? Jetzt herrscht Klarheit! 3.552 Rotzfrech: Bachelorette-Boy Chris hält sein bestes Stück in die Kamera 3.102 Grausam! Chihuahua-Hündin an Autobahn ausgesetzt! 4.516 Toter 16-Jähriger aus Main: 5000 Euro Belohnung ausgesetzt 4.529 Mann randaliert in Flugzeug und zwingt Maschine zur Landung 2.583 Großeinsatz: Mann sticht im Bus um sich und verletzt neun Menschen 3.350 Update Sanitäter wollen Baby retten: plötzlich schlägt ein Mann zu 3.626 Uns reicht es! 48.000 Katholiken steigen aus 265 Widerlich! Mann fotografiert ahnungsloser Frau in S-Bahn unter Rock 1.872 39-Jährige grausam misshandelt: War es Gemeinschafts-Mord? 3.086 Kita-Mitarbeiter berührt Kinder unsittlich: Polizei ermittelt 1.971 Mann sendet wütende Antwort an unbekannte Nummer: Großer Fehler! 7.382 Teenie-Schwarzfahrer (16) rastet aus und schleift Kontrolleurin über Bahnsteig 933 Mann begrapscht Kellnerin: Ihre Reaktion ist der Video-Hit im Netz 14.325 Skandal um Krebsmedikamente erreicht Berlin: "Wir wissen noch nicht, wie viele betroffen sind" 254 Rassistische Fan-Proteste gegen Vertrag für dunkelhäutigen Spieler 3.750 Grab auf Spielplatz vorbereitet! Wollten drei Jugendliche einen Mann erschießen? 2.929 Vater soll Tochter (7) aus Eifersucht zu Tode gewürgt haben 2.500 Diese Funktion schränkt WhatsApp jetzt drastisch ein 3.714