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Finnland will jedem Erwachsenen 800 Euro im Monat zahlen

Helsinki - Die finnische Regierung macht ernst und plant das Bedinungslose Grundeinkommen. Das geht aus einer konkreten Gesetzesvorlage hervor.
Regierungschef Juha Sipilä will bis Ende 2016 das bedingungslose Grundeinkommen einführen.
Regierungschef Juha Sipilä will bis Ende 2016 das bedingungslose Grundeinkommen einführen.

Helsinki - Die finnische Regierung macht ernst und führt das Bedinungslose Grundeinkommen ein. Das geht aus einer konkreten Gesetzesvorlage hervor.

An dieser wird derzeit gearbeitet. Sie soll bis November 2016 dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden. Dann sollen alle bisherigen Sozialleitungen wegfallen. Stattdessen bekommt jeder Erwachsene Finne 800 Euro im Monat - egal, ob er arbeitet oder nicht.

Das würde im Jahr etwa 47 Milliarden Euro kosten. Auf der anderen Seite würden aber sämtliche Sozialsaugaben wegfallen. Die finnische Regierung rechnet unter dem Strich mit mehreren Millionen Euro Ersparnis.

Regierungschef Juha Sipilä erklärte: „Für mich bedeutet ein Grundeinkommen eine Vereinfachung des sozialen Sicherungssystems.“ Darüber hinaus ist damit die Hoffnung verbunden, die Menschen dazu zu motivieren, auch schlecht bezahlte Jobs anzunehmen und so die Arbeitslosigkeit zu senken.

Die Zustimmung für das Gesetz gilt als sicher. Fast alle Parteien im Parlament tragen die Idee mit. Und in der finnischen Bevölkerung sind laut einer aktuellen Umfrage 70 Prozent für die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Was ist das bedingungslose Grundeinkommen?

Götz Werner (Besitzer der DM-Drogeriemärkte) ist ein glühender Vordenker des Bedingungslosen Grundeinkommens.
Götz Werner (Besitzer der DM-Drogeriemärkte) ist ein glühender Vordenker des Bedingungslosen Grundeinkommens.

Das Bedingungslose Grundeinkommen sieht vor, dass jeder Bürger, unabhängig davon, ob er arbeitet oder nicht, ob er arm ist oder reich, einen festgelegten monatlichen Betrag vom Staat ausgezahlt bekommt.

Im Gegenzug werden keinerlei Sozialleistungen (wie Kindergeld etc.) mehr gezahlt. Für die Umsetzungsmöglichkeiten, die Höhe des Einkommens und Finanzierbarkeit dieser Idee gibt es zahlreiche Modelle.

Am bekanntesten ist in Deutschland der Ansatz von Götz Werner (71). Der Gründer und Besitzer der DM-Drogerie-Märkte schlägt 1000 Euro monatlich für jeden Erwachsenen vor. Gleichzeitig werden Einkommenssteuer, Lohnsteuer und Sozialabgaben abgeschafft. Dann wäre das Brutto gleich das Nettoeinkommen.

Zur Finanzierung würde die Mehrwertsteuer (aktuell bei 19 %, bzw. 7 % für Lebensmittel [&] Bücher) drastisch erhöht.

Fotos: dpa

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