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Kein Asylverfahren bei Syrern? Regierung dementiert Pläne

Berlin - Wie Spiegel Online berichtet, will das Kanzleramt Syrer aus dem Asylverfahren herauszunehmen und damit einen Aufenthalt ohne Asylverfahren genehmigen.
Um dem Andrang von Flüchtlingen bewältigen zu können, plant das Kanzleramt, Syrer ein  Asylverfahren zu ersparen und sie direkt aufzunehmen.
Um dem Andrang von Flüchtlingen bewältigen zu können, plant das Kanzleramt, Syrer ein Asylverfahren zu ersparen und sie direkt aufzunehmen.

Berlin - Wie Spiegel Online berichtete, wollte das Kanzleramt Syrer aus dem Asylverfahren nehmen und damit einen Aufenthalt ohne Asylverfahren genehmigen.

Die Flüchtlinge aus Syrien sollten direkt ohne Asylverfahren für drei Jahre in Deutschland bleiben dürfen. Das reguläre Asylverfahren bliebe den Menschen aus dem Bürgerkriegsland damit erspart.

Hintergrund der mittlerweile dementierten Pläne war der Personalmangel beim Bundesamt für Migration und Flüchtllinge (Bamf). Damit sollten sich die Behörden verstärkt um Asylbewerber aus Balkanstaaten kümmern und die Anträge schneller bearbeiten.

Syrer, die direkt aufgenommen würden, dürften dann aber keine Verwandten nachholen, hieß es. Doch der Vorschlag stieß offenbar auf wenig Zuspruch aus dem Bundesinnenministerium und wurde nach Spiegel-Angaben wieder kassiert.

Die Bundesregierung hat einen Bericht dementiert, wonach syrische Flüchtlinge vom regulären Asylverfahren ausgenommen werden und direkt für drei Jahre eine Aufenthaltserlaubnis erhalten sollen.
Die Bundesregierung hat einen Bericht dementiert, wonach syrische Flüchtlinge vom regulären Asylverfahren ausgenommen werden und direkt für drei Jahre eine Aufenthaltserlaubnis erhalten sollen.

Die Bundesregierung hat den Bericht am Sonnabendmittag dementiert, wonach syrische Flüchtlinge vom regulären Asylverfahren ausgenommen werden und direkt für drei Jahre eine Aufenthaltserlaubnis erhalten sollen.

Dies sei nicht zutreffend, sagte eine Regierungssprecherin am Samstag. Nähere Angaben machte sie nicht.

Deutschland ist mit einer so hohen Zahl an Asylbewerbern konfrontiert wie nie zuvor. Die Regierung erwartet, dass in diesem Jahr 800.000 Flüchtlinge ins Land kommen. Am Donnerstagabend hatten sich Bund und Länder auf eine Kostenteilung verständigt sowie ein umfangreiches Gesetzespaket vereinbart.

Der Bund stockt seine Hilfe für die Länder nochmals auf gut vier Milliarden im nächsten und zwei Milliarden Euro in diesem Jahr auf. Ab 2016 beteiligt er sich dauerhaft an Flüchtlingskosten.

Fotos: dpa

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