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Flüchtlinge raus: Besetzte Schule wird nach fünf Jahren geräumt

Derzeit leben in der seit 2012 besetzten Schule in der Ohlauer Straße noch zehn Männer.
Flüchtlinge und einige Unterstützer sitzen November 2014 in Berlin vor der von Flüchtlingen besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg.
Flüchtlinge und einige Unterstützer sitzen November 2014 in Berlin vor der von Flüchtlingen besetzten ehemaligen Gerhart-Hauptmann-Schule in Kreuzberg.

Berlin - Die seit rund fünf Jahren von Flüchtlingen besetzte Gerhart-Hauptmann-Schule in Berlin-Kreuzberg soll geräumt werden, wie die taz berichtet.

Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann (53, Grüne) werde den Räumungstitel nächste Woche an den Gerichtsvollzieher übergeben, sagte Bezirkssprecherin Sara Lühmann am Freitag auf Anfrage. Wann die Räumung dann tatsächlich erfolge, sei dem Gerichtsvollzieher überlassen.

Lühmann sagte, der Bezirk habe nach dem Räumungsurteil im Juli weitere Gespräche geführt, eine Lösung sei jedoch nicht in Sicht. Man hoffe dennoch, dass die Bewohner von alleine auszögen. Das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) prüfe die Situation der Männer. Die weitreichenden Forderungen der Bewohner nach einem Aufenthaltsrecht oder nach Arbeitserlaubnissen könne das Bezirksamt aber schon aus rechtlichen Gründen nicht erfüllen.

Derzeit leben in der seit 2012 besetzten Schule in der Ohlauer Straße noch zehn Männer. Die meisten Besetzer waren im Sommer 2014 nach langen Debatten, Protesten und Polizeieinsätzen ausgezogen. Im Juli hatte das Landgericht entschieden, dass die Besetzer kein Wohnrecht haben und ausziehen müssen.

Der Bezirk bezahlt jährlich mehr als eine Million Euro pro Jahr für die Wachmänner vor der Schule, die eine erneute größere Besetzung verhindern sollen, wie TAG24 berichtete.

Fotos: DPA

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