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Gibt es ab Montag Abschiebungen im großen Stil?

Berlin - Erst vor einer Woche hat das schärfere Asylrecht den Bundestag und Bundesrat passiert. Jetzt will es der Bund offenbar zügig in die Praxis umsetzen. Das werden nach Medienrecherchen vor allem abgelehnte Asylbewerber zu spüren bekommen.
Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport in Rheinmünster (Baden-Württemberg) in ein Flugzeug.
Abgelehnte Asylbewerber steigen am Baden-Airport in Rheinmünster (Baden-Württemberg) in ein Flugzeug.

Berlin - Der Bund will das umstritten schärfere Asylrecht nach Zeitungsberichten rasch anwenden und schnell mit der konsequenteren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber beginnen.

Das neue Recht solle bereits an diesem Samstag in Kraft treten und nicht wie ursprünglich geplant acht Tage später am 1. November. Bereits Anfang kommender Woche solle es dann Rückführungen nicht anerkannter Asylbewerber in größerem Stil geben, berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören.

In enger Abstimmung zwischen Bund und Ländern werde bereits an Rückführungslisten gearbeitet.

Bundestag und Bundesrat hatten das umstrittene Asylgesetzespaket erst in der vergangenen Woche verabschiedet. Es sieht im Kern vor, die Rückführung von Flüchtlingen zu vereinfachen, deren Asylantrag abgelehnt wurde.

Asylbewerber sollen insgesamt länger (bis zu sechs statt bis zu drei Monate) in den Erstaufnahmestellen wohnen und dort möglichst nur Sachleistungen bekommen.

Für diejenigen, die eine Bleibeperspektive haben, soll die Integration verbessert werden.

Foto: dpa

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