Mit 223 Sachen statt 70: "Dachte, da fliegt ein Düsenjäger..."

Top

Sie wollten Selfies machen: Fußgänger (22) stirbt auf Autobahn

6.959

Und das zum Jubiläum! Eklat bei "Grill den Henssler"

25.649

40-Jährige von einer Männer-Gruppe bedrängt, doch keiner hilft

8.022
4.096

Der Druck wächst: Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, soll zahlen

Berlin - Der Druck auf die EU-Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, wächst. Am Dienstag soll über ein Beschlusspapier entschieden werden, das für diese Staaten eine Zahlung von 6500 Euro pro verweigerte Aufnahme eines Flüchtlings verpflichtet.
Ungarische Soldaten am Grenzzaun zwischen Ungarn und Serbien bei Roeszke.
Ungarische Soldaten am Grenzzaun zwischen Ungarn und Serbien bei Roeszke.

In der EU wächst der Druck auf Staaten, die sich gegen einen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge sperren. Die EU-Innenminister sollen am Dienstag über einen neuen Vorschlag entscheiden.

Der Entwurf sieht vor, dass Staaten, die keine Flüchtlinge per Quote aufnehmen wollen, zumindest einen finanziellen Beitrag leisten. In dem Beschlusspapier heißt es, dass die Länder für jeden Flüchtling, dessen Aufnahme sie verweigerten, einmalig 6500 Euro zahlen sollten. Diese Ausnahmeregelung soll möglicherweise zeitlich begrenzt werden, etwa auf sechs Monate.

Auch die SPD will EU-Mitgliedstaaten, die sich unsolidarisch zeigen, abstrafen. Mit Blick auf den EU-Sondergipfel an diesem Mittwoch betonte die SPD, die Kosten für die Aufnahme der Flüchtlinge sollten künftig bei der Zuweisung von EU-Strukturfondsmitteln berücksichtigt werden.

"Damit geben wir ein Signal, dass die Europäische Union die Übernahme von Verantwortung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise honoriert", heißt es in einem von der SPD-Parteispitze abgesegneten 10-Punkte-Plan.

Die ungarische Armee beim Errichten einer Sperranlage aus Zaun und Stacheldraht in Morahalom in der Nähe von Szeged.
Die ungarische Armee beim Errichten einer Sperranlage aus Zaun und Stacheldraht in Morahalom in der Nähe von Szeged.

Die SPD geht auch mit einem weitreichenden Forderungskatalog in das Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Flüchtlingskrise an diesem Donnerstag in Berlin.

Sie fordert deutlich mehr Geld für Länder und Kommunen. Die vom Bund vorgeschlagene Summe von drei Milliarden Euro zur Entlastung für 2016 "wird angesichts der aktuellen Flüchtlingszahlen sicher nicht ausreichen", heißt es.

Am Mittwoch werden die EU-Staats- und Regierungschefs auf höchster Ebene über die Flüchtlingskrise beraten. Dabei soll es um den besseren Schutz der EU-Außengrenzen gehen sowie um Finanzhilfen für Länder mit Flüchtlingslagern wie Jordanien, Libanon und die Türkei.

Das weitgehende Versagen des Westens bei der Suche nach einer Friedenslösung für Syrien ist nach Überzeugung von UN-Ermittlern mitverantwortlich für die aktuelle Massenflucht nach Europa.

Das Leid, das an Grenzen und Bahnhöfen Europas sichtbar werde, sei auch der "Preis für das Unvermögen, in Syrien Frieden zu schaffen", erklärte der Leiter der vom UN-Menschenrechtsrat berufenen Untersuchungskommission für Syrien, Paulo Sérgio Pinheiro, in Genf. Ohne Frieden in Syrien sei kein Ende der Fluchtbewegung absehbar.

Ein Flüchtling steht am geschlossenen Grenzzaun. Die Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, sollen demnächst zahlen.
Ein Flüchtling steht am geschlossenen Grenzzaun. Die Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, sollen demnächst zahlen.

Die türkische Polizei hinderte am Montag mehr als 100 Flüchtlinge daran, von Istanbul zur türkisch-griechischen Grenzstadt Edirne zu laufen. Die Sicherheitskräfte hätten den rund 150 Syrern den Weg abgeschnitten, berichtete der Sender CNN Türk.

Der kroatische Innenminister Ranko Ostojic kritisierte, Länder wie Griechenland würden Hunderttausende Flüchtlinge ohne Registrierung einfach durch ihr Land lassen. "Das muss an der Quelle gestoppt werden, zwischen der Türkei und Griechenland", forderte er.

In Ungarn kamen erneut Flüchtlinge aus Kroatien an. Allein bei Barcs hätten 800 bis 1000 Menschen die Brücke über den Fluss Drau passiert, berichtete das ungarische Staatsfernsehen.

Der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban rief andere EU-Staaten auf, seinem Beispiel zu folgen und an ihren Grenzen Sperranlagen gegen Flüchtlinge zu errichten.

"Viele sagen, dass Zäune keine gute Lösung seien, weil dann alle einen Zaun bauen müssten. Aber genau das ist die Lösung", sagte Orban im Parlament.

Fotos: dpa;imago

Schüsse vor Schnellrestaurant! Zwei Verletzte

5.213

Schwer verletzt: Mann überfährt Lebensgefährtin mit seinem Motorrad

9.562

Leiche zu fettig! Krematorium brennt nieder

19.315

Wegen Naidoo: Will MannHeim seine "Söhne" nicht mehr?

6.054

Du willst lächeln wie ein Top-Model? Dann schau mal hier!

16.733
Anzeige

Trump lädt umstrittenen philippinischen Präsidenten ins Weiße Haus

623

Wer hat denn hier sein Oberteil verloren?

2.716

Clean eating: Was ist das eigentlich?

2.995
Anzeige

Mann rastet aus: Meine Oma sah aus wie Scarlett Johansson!

4.765

Fürs perfekte DSDS-Styling: Lässt Shirin ihre Fans sitzen?

3.547

Neue Leitkultur? "Wir sind nicht Burka"

2.310

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

22.453
Anzeige

Noch zwei Medaillen für Robert Harting, dann ist Schluss

701

Tornado sucht beliebte Urlaubsinsel heim

5.586

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

3.868
Anzeige

Ahnungsloser Fahrer lässt Prostituierte einsteigen und merkt es zu spät

7.413

Messerstecherei vor Boxstudio! Angreifer flüchten

2.748

Auf nach Dresden zur Tour-Premiere von Robbie Williams!

3.808
Anzeige

Linken-Abgeordnete stand auf der Liste von Franco A.

2.687

Minibus stürzt in Schlucht: Elf Tote!

2.201

Hier gibts 20% Rabatt auf Windeln!

3.049
Anzeige

Dieser neue Kurs im Fitnessstudio ist das beste, was wir je gehört haben

4.441

Strenges Kuttenverbot: Halten sich Hells Angels, Bandidos & Co daran?

2.913

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

13.905
Anzeige

Weltberühmter Kletterer Ueli Steck tödlich verunglückt

9.473

Frau entdeckt zufällig schwer verletzten Moped-Fahrer

3.773

Hier gibts den STARWARS BB-8 Droiden für zuhause!

4.692
Anzeige

20-Jähriger tritt Polizisten in den Schritt und bricht ihm die Hand

6.279

Mädchen findet heraus, dass ihr bester Freund eigentlich ihr Bruder ist

4.642

Schrecksekunde! Was sitzt hier vor Melanie Müllers Wurstbude?!

6.514

Notarzt-Einsatz bei DSDS: Duygu muss auf Bühne getragen werden

11.601

Kutscher rast durch Reitergruppe: 18-Jährige verletzt

1.683

Heiße Affäre zwischen Physiotherapeuten endet mit Klage vor Gericht

8.596

40 Prozent Verlust! Killer-Milben töten unsere Bienen

366

Horror-Fund: Angler entdeckt Leiche im Fluss

5.626

Alle dachten, dieser Polizist ist tot. Dann taucht eine mysteriöse Mail auf...

9.617

Masern erobern Deutschland, mit einer Ausnahme

11.259

Vom Auto eingeklemmt: 33-jähriger Mann lebensgefährlich verletzt

3.242
Update

Ex-DSDS-Kandidatin packt aus! Nach der Show kamen die Depressionen

5.040

Bayern-Fans greifen Polizei an: Zehn Beamte verletzt

3.894

Frau vor den Augen ihrer zwei Kinder erstochen

13.878

Bootsunglück löscht fast komplette Familie aus

3.439

Flugzeug prallt gegen Berg und stürzt ab: Acht Tote!

2.850

Das Versteckspiel hat ein Ende! So hübsch ist Rocco Starks Neue

6.947
Update

Jüngster Sonntagstrend: Die "Schulz"-SPD rutscht ab

2.321

Das Ende? Für den Kommissar sieht es nicht gut aus

1.943

ESC-Hoffnung Levina: Chemnitzerin hat keine Angst vorm Scheitern!

1.760

"Echte Fortschritte": Ist der Fall Maddie bald gelöst?

17.864

FC Bayern ballert sich mit 6 Toren zum Deutschen Meister

2.189

Steinbach empört! Welke hat "unkorrekte Lesbe" gesagt

6.651

Polizist schießt sich selbst ins Bein und muss ins Krankenhaus

4.799

Endlich! DSDS-Sternchen Lisa hält Baby Nummer zwei im Arm

9.800

Zu alt? Dieser DSDS-Kandidat wurde von RTL eiskalt rausgeschnitten

25.328

Nach sechs Tagen: Mann in Gorilla-Kostüm schafft Marathon

1.603

Türkei sperrt Wikipedia

1.650