Warum sich Trump bei der Sonnenfinsternis blamierte

Neu

Stewardess warnt anonym: Das solltet Ihr auf einem Flug nicht trinken

Neu

Feuerwehr muss jungen Mann aus diesem Wrack befreien, später stirbt er

Neu
Update

Studie beweist! Im Suff greifen Vegetarier zum Fleisch

Neu
4.099

Der Druck wächst: Wer keine Flüchtlinge aufnimmt, soll zahlen

Berlin - Der Druck auf die EU-Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, wächst. Am Dienstag soll über ein Beschlusspapier entschieden werden, das für diese Staaten eine Zahlung von 6500 Euro pro verweigerte Aufnahme eines Flüchtlings verpflichtet.
Ungarische Soldaten am Grenzzaun zwischen Ungarn und Serbien bei Roeszke.
Ungarische Soldaten am Grenzzaun zwischen Ungarn und Serbien bei Roeszke.

In der EU wächst der Druck auf Staaten, die sich gegen einen Verteilungsschlüssel für Flüchtlinge sperren. Die EU-Innenminister sollen am Dienstag über einen neuen Vorschlag entscheiden.

Der Entwurf sieht vor, dass Staaten, die keine Flüchtlinge per Quote aufnehmen wollen, zumindest einen finanziellen Beitrag leisten. In dem Beschlusspapier heißt es, dass die Länder für jeden Flüchtling, dessen Aufnahme sie verweigerten, einmalig 6500 Euro zahlen sollten. Diese Ausnahmeregelung soll möglicherweise zeitlich begrenzt werden, etwa auf sechs Monate.

Auch die SPD will EU-Mitgliedstaaten, die sich unsolidarisch zeigen, abstrafen. Mit Blick auf den EU-Sondergipfel an diesem Mittwoch betonte die SPD, die Kosten für die Aufnahme der Flüchtlinge sollten künftig bei der Zuweisung von EU-Strukturfondsmitteln berücksichtigt werden.

"Damit geben wir ein Signal, dass die Europäische Union die Übernahme von Verantwortung zur Bewältigung der Flüchtlingskrise honoriert", heißt es in einem von der SPD-Parteispitze abgesegneten 10-Punkte-Plan.

Die ungarische Armee beim Errichten einer Sperranlage aus Zaun und Stacheldraht in Morahalom in der Nähe von Szeged.
Die ungarische Armee beim Errichten einer Sperranlage aus Zaun und Stacheldraht in Morahalom in der Nähe von Szeged.

Die SPD geht auch mit einem weitreichenden Forderungskatalog in das Spitzentreffen von Bund und Ländern zur Flüchtlingskrise an diesem Donnerstag in Berlin.

Sie fordert deutlich mehr Geld für Länder und Kommunen. Die vom Bund vorgeschlagene Summe von drei Milliarden Euro zur Entlastung für 2016 "wird angesichts der aktuellen Flüchtlingszahlen sicher nicht ausreichen", heißt es.

Am Mittwoch werden die EU-Staats- und Regierungschefs auf höchster Ebene über die Flüchtlingskrise beraten. Dabei soll es um den besseren Schutz der EU-Außengrenzen gehen sowie um Finanzhilfen für Länder mit Flüchtlingslagern wie Jordanien, Libanon und die Türkei.

Das weitgehende Versagen des Westens bei der Suche nach einer Friedenslösung für Syrien ist nach Überzeugung von UN-Ermittlern mitverantwortlich für die aktuelle Massenflucht nach Europa.

Das Leid, das an Grenzen und Bahnhöfen Europas sichtbar werde, sei auch der "Preis für das Unvermögen, in Syrien Frieden zu schaffen", erklärte der Leiter der vom UN-Menschenrechtsrat berufenen Untersuchungskommission für Syrien, Paulo Sérgio Pinheiro, in Genf. Ohne Frieden in Syrien sei kein Ende der Fluchtbewegung absehbar.

Ein Flüchtling steht am geschlossenen Grenzzaun. Die Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, sollen demnächst zahlen.
Ein Flüchtling steht am geschlossenen Grenzzaun. Die Staaten, die sich weigern, Flüchtlinge aufzunehmen, sollen demnächst zahlen.

Die türkische Polizei hinderte am Montag mehr als 100 Flüchtlinge daran, von Istanbul zur türkisch-griechischen Grenzstadt Edirne zu laufen. Die Sicherheitskräfte hätten den rund 150 Syrern den Weg abgeschnitten, berichtete der Sender CNN Türk.

Der kroatische Innenminister Ranko Ostojic kritisierte, Länder wie Griechenland würden Hunderttausende Flüchtlinge ohne Registrierung einfach durch ihr Land lassen. "Das muss an der Quelle gestoppt werden, zwischen der Türkei und Griechenland", forderte er.

In Ungarn kamen erneut Flüchtlinge aus Kroatien an. Allein bei Barcs hätten 800 bis 1000 Menschen die Brücke über den Fluss Drau passiert, berichtete das ungarische Staatsfernsehen.

Der rechtskonservative ungarische Ministerpräsident Viktor Orban rief andere EU-Staaten auf, seinem Beispiel zu folgen und an ihren Grenzen Sperranlagen gegen Flüchtlinge zu errichten.

"Viele sagen, dass Zäune keine gute Lösung seien, weil dann alle einen Zaun bauen müssten. Aber genau das ist die Lösung", sagte Orban im Parlament.

Fotos: dpa;imago

Überraschend! In diesem Alter sind die meisten genervt von ihrem Sexleben

Neu

Keinen Bock mehr auf AfD? Funkstille zwischen Petry und Parteimitgliedern

Neu

Video zeigt, dass man wirklich nicht im Strassenverkehr am Handy hängen sollte

Neu

Die Kinder auf dem Rücksitz! Polizei zieht berauschte Mutter aus dem Verkehr

Neu

Bis zu 60% Rabatt auf trendigen Schmuck!

4.391
Anzeige

Brandanschlag! Molotow-Cocktail in Auto von Müntefering geworfen

Neu

Sie ist geschockt! Nacktfotos von Lindsey Vonn und Tiger Woods kursieren im Netz

Neu

Wenn Du willst, dass Deine Zähne so nicht aussehen...

52.535
Anzeige

Wegen Wespenstich! Fahranfänger erfasst vierköpfige Familie

Neu

Highfield-Festival: Placebo-Auftritt wegen Trunkenheit abgesagt?

Neu

Maddie McCann: Ermittler haben heiße Spur, doch es gibt ein Problem

9.517

Tag24 sucht genau Dich!

48.417
Anzeige

Bei Amokfahrt einen Menschen getötet und zwei verletzt

1.651

Nutten vor dem Schulhof: Ein Zaun soll das Problem lösen

3.409

Pferdehof brennt schon seit 36 Stunden! Wann kann das Feuer endlich gelöscht werden?

1.570
Update

25-Jähriger wird am Bahnhof von ICE erfasst

1.464

Radfahrer (15) bei Crash mit Auto 20 Meter durch die Luft geschleudert

2.041

Sensation bei Jauch: Rentner schafft keine Million, aber trotzdem einen Rekord

7.058

Mann läuft auf Autobahn und wird von Kleintransporter erfasst: Tot

2.800

Schädel gespalten! Hausmeister ermordet Auswanderer-Pärchen

7.666

Sofort tot! Motorradfahrer kracht in Kutsche voller Kinder

6.416

Er wollte Sex, sie nicht, dann brachte er sie um

3.042

Helena Fürst überlebt schweren Auto-Unfall

8.188

Victoria Beckham setzt Töchterchen Harper (6) auf Diät

2.587

103-Jähriger lässt Diebesbande abblitzen

1.529

Kassierte falscher Tierarzt jahrelang seine Patienten ab?

177

Hä? Was will Taylor Swift uns damit sagen?

984

Deshalb ist Schnuckl Luke Mockridge neidisch auf Joko & Klaas

489

Drei Kinder verschüttet! Tote bei Erdbeben auf Urlaubsinsel Ischia

1.476

Mutmaßlicher Mörder stellt sich nach tagelanger Flucht

4.655

Sechs Verletzte nach Crash auf A4-Baustelle

11.256

Zwei Motorradfahrer krachen mit Schlepper zusammen

344

Jetzt will die AfD die Video-Überwachung für ihre Wahlplakate

1.744

Totale Sonnenfinsternis verdunkelt Teile der USA

972

Nach Air-Berlin-Insolvenz: Schokoherzen für 500 Euro bei Ebay

2.238

Sex ohne Mensch: Kommen jetzt Roboter für Blowjobs?

12.934

Fünf Zentner schwere Fliegerbombe gefunden!

259

Schock für Reinigungspersonal: Blutbad im Ferienflieger entdeckt

17.112

Flugzeug bricht Landung wegen Rasenmäher ab

6.905

Frau begrapscht: Diese Band unterbricht ihre Show und droht mit Rausschmiss

6.759

Drei Babys sterben im Krankenhaus: Die Polizei hat einen schrecklichen Verdacht

18.432

Dramatisch! Nach den Bienen sind nun auch diese Tiere bedroht

1.810

Streik-Ende im Einzelhandel: Gedämpfte Euphorie nach Lohnerhöhung

292

Betrug bei Pilotprojekt? Datenschützer fordern sofortigen Abbruch

337

Fremdenhass! Syrische Familie findet außer Post auch das im Briefkasten

6.501

Nach Terroranschlag in Barcelona: Polizei erschießt Verdächtigen

3.011

Massenschlägerei in Asylbewerber-Unterkunft: Polizei setzt Pfefferspray ein

5.471

Total Pink! Außergewöhnlicher Delfin entdeckt

2.115

Highfield-Dealer lässt Katze und Drogen im Auto zurück

4.067

Vater und Sohn mit tausenden Trump-Ecstasypillen erwischt

917

Werden Heilpraktiker in Deutschland bald verboten?

4.823

Internationale Fahndung: Mörder-Auto in Dresden gefunden

19.269

Diese Vornamen passen perfekt zu Deinem Sternzeichen

6.768

Beil-Angriff: Sohn attackiert die eigenen Eltern im Schlafzimmer

2.908

Nach Schock-Meldung: Nun doch keine Erhöhung der TV-Gebühren?

2.230