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Flüchtlingskrise sprengt Chemnitzer Haushalt

Chemnitz - Die Unterbringung von Asylbewerbern sprengt den Haushalt. Der Stadtrat hat eine weitere Million an Mehraufwand abgesegnet.
Das ehemalige Pionierlager in Einsiedel soll 2000 Flüchtlinge aufnehmen.
Das ehemalige Pionierlager in Einsiedel soll 2000 Flüchtlinge aufnehmen.

Von Doreen Grasselt

Chemnitz - Die Unterbringung von Asylbewerbern sprengt den Haushalt. Gestern hat der Stadtrat eine weitere Million an Mehraufwand abgesegnet.

Da die Kommune alle zusätzlichen Kosten vorschießen muss, bleibt Chemnitz vorerst auf einem Haushaltsloch sitzen.
Mit zwei Millionen Euro Unterbringungskosten hat die Kämmerei Anfang des Jahres kalkuliert.

Bisher mussten bereits sieben Millionen Euro ausgegeben werden. „Eine Kalkulation ist schwierig, weil wir gar nicht wissen, für wie viele Asylbewerber wir kalkulieren“, erklärt OB Barbara Ludwig (53, SPD).

„Deshalb haben wir keine andere Möglichkeit, als einen unausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Und die Landesdirektion wird diesen genehmigen.“

OB Barbara Ludwig (53, SPD).
OB Barbara Ludwig (53, SPD).

Nachträglich sollen die Kosten dann vom Freistaat erstattet werden. Mindestens 2 450 Flüchtlinge werden bis Ende des Jahres in der Stadt beherbergt.

Laut OB habe der Bund 160 Millionen Euro zur Unterstützung der Kommunen bereitgestellt. „Doch die liegen noch beim Freistaat“, so Ludwig. „Sachsen ist damit das einzige Bundesland, das das Geld noch nicht verteilt hat.“

Außerdem hat die OB darum gebeten, dass der Mietvertrag für die Erstaufnahme in Einsiedel nicht unterzeichnet wird. Eine Anwohnerversammlung sei geplant.

Die CDU-Fraktion fordert ihrerseits einen runden Tisch zum Thema Asyl. Fraktions-Chef Tino Fritzsche (52): „Wir brauchen einen Sonderausschuss, in dem wir aktuell informiert werden.“

Fotos: Maik Börner, Sven Gleisberg

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