Hitzige Diskussion um heutige Abschiebungen nach Afghanistan

Leipzig - Der sächsische Flüchtlingsrat hat die geplante Sammelabschiebung von Geflüchteten nach Afghanistan vom Flughafen Leipzig/Halle aus kritisiert.

Am Dienstagabend soll von Leipzig aus ein neuer Abschiebeflug nach Afghanistan starten. Flüchtlingsorganisationen fordern die Zulassung unabhängiger Beobachter. (Symbolbild)
Am Dienstagabend soll von Leipzig aus ein neuer Abschiebeflug nach Afghanistan starten. Flüchtlingsorganisationen fordern die Zulassung unabhängiger Beobachter. (Symbolbild)  © DPA

Es fehle eine Abschiebungsbeobachtung, sagte Mark Gärtner vom Verein in Dresden. Menschen mit dieser Aufgabe nehmen eine vermittelnde Rolle zwischen allen Beteiligten ein. Im besten Fall wüsste ein solcher Beobachter auch über Eilanträge zum Aussetzen der Abschiebung oder den medizinischen Zustand der Flüchtlinge Bescheid.

So könnten Grundrechtsverstöße und unrechte Abschiebungen verhindert werden, sagte Gärtner. Bisher gebe es Abschiebungsbeobachter an vier deutschen Flughäfen, unter anderem in Düsseldorf und Hamburg.

Laut Flüchtlingsrat sollen am Dienstagabend abgelehnte Asylbewerber vom Flughafen Leipzig/Halle aus nach Afghanistan abgeschoben werden. Das sächsische Innenministerium wollte sich dazu nicht äußern.

Abschiebungen nach Afghanistan sind umstritten, weil sich dort der Krieg gegen die radikalislamischen Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) ausweitet. Die Vereinigung Pro Asyl kritisierte deswegen die geplante Sammelabschiebung.

Afghanistan sei ein Risikogebiet, hieß es am Dienstag in einer Mitteilung des Vereins. Mit einer Abschiebung schicke die Bundesregierung Menschen in Lebensgefahr.

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