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Verwaltungsgericht mit Masse an Asylklagen überfordert

Die Flüchtlingswelle 2015 brachte eine Masse an Asylklagen mit sich. Das Verwaltungsgericht stößt an seine Belastungsgrenze. #Berlin
Ende 2015 waren es noch 750 Asylverfahren. Momentan muss das Verwaltungsgericht 13.500 Klagen bearbeiten.
Ende 2015 waren es noch 750 Asylverfahren. Momentan muss das Verwaltungsgericht 13.500 Klagen bearbeiten.

Berlin - An Deutschlands größtem Verwaltungsgericht in Berlin stapeln sich die Asylklagen.

"Wir können nicht so viel erledigen wie eingeht", sagte Gerichtspräsidentin Erna Viktoria Xalter der Deutschen Presse-Agentur. Das Gericht sei an der Grenze der Belastung. Derzeit seien knapp 13.500 Klagen von Asylsuchenden anhängig - das seien etwa 65 Prozent aller Verfahren des Gerichts.

Nach der Flüchtlingswelle 2015 sei die Zahl der Asylklagen bundesweit enorm gestiegen. Beim Verwaltungsgericht in der Hauptstadt sei die Entwicklung im Juni 2016 angekommen, seitdem gingen die Zahlen in die Höhe.

Jetzt seien fünf neue Kammern gebildet worden, deren Richter ausschließlich über Klagen von Menschen entscheiden, die gegen ihre Ablehnung als Asylbewerber oder eine geplante Abschiebung vorgehen.

Am häufigsten würden sich Menschen aus Syrien, Afghanistan und dem Irak an das Gericht wenden. Allein von Syrern seien mit Stand Ende Juni rund 4300 Klagen anhängig. "Geklagt wird immer, um den Flüchtlingsstatus zu erreichen - das ist das Ziel", sagte Xalter.

Nur ein kleiner Teil der Klagen sei erfolgreich. Ein Teil werde aber auch während des Verfahrens zurückgenommen, etwa wenn das Bundesamt inzwischen den Flüchtling anerkannt oder Hindernisse für die Abschiebung festgestellt hat.

Erna Viktoria Xalter ist die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin.
Erna Viktoria Xalter ist die Präsidentin des Verwaltungsgerichts Berlin.

Fotos: DPA

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