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Berlin und Brandenburg wollen über Tegel-Zukunft beraten

Beim Volksentscheid am Sonntag in Berlin hatten 56,1 Prozent der Wähler für den Weiterbetrieb des Stadtflughafens gestimmt.
Weiterbetrieb oder Schließung: Berlin und Brandenburg haben sich beratschlagt.
Weiterbetrieb oder Schließung: Berlin und Brandenburg haben sich beratschlagt.

Berlin - Nach dem Volksentscheid für die Offenhaltung des Flughafens Tegel planen Berlin und Brandenburg eine gemeinsame Kabinettssitzung.

Bei dem Treffen wollen beide Landesregierungen, die einen Weiterbetrieb des Flughafens ablehnen, über die Konsequenzen beraten, die sich aus dem Votum am Sonntag ergeben.

Derzeit werde ein Termin für die Sitzung gesucht, sagte Berlins Wirtschaftssenatorin Ramona Pop (39, Grüne) am Dienstag. Ziel sei ein baldiges Treffen.

Beim Volksentscheid am Sonntag in Berlin hatten 56,1 Prozent der Wähler für den Weiterbetrieb des Stadtflughafens gestimmt, der eigentlich nach Eröffnung des neuen Hauptstadt-Airports BER schließen soll. Gesellschafter der Flughafengesellschaft sind Berlin, Brandenburg und der Bund.

Daher kann Berlin nicht allein über eine neue Linie entscheiden, die der rot-rot-grüne Senat im Übrigen nach dem rechtlich nicht verbindlichen Volksentscheid auch nicht anstrebt. "Es gibt keinen Berliner Sonderweg", bekräftigte Pop. Allerdings nehme der Senat das Bürgervotum sehr ernst.

Daher wolle Berlin auf die anderen Gesellschafter zugehen und ausloten, ob diese bereit seien, die erheblichen finanziellen und rechtlichen Risiken eines Weiterbetriebs von Tegel gegebenenfalls mitzutragen.

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