Terrorexperte: "In Deutschland wird viel Schlimmes passieren!"

Top

19-Jähriger stirbt bei Absturz mit Segelflugzeug

Top

Mega-Party in Chemnitz! In diesem Moment schreibt Florian Silbereisen Tv-Geschichte

9.072

Naddel und ihr neuer Flirt: Schon jetzt Zoff wegen Alkohol?

4.364

News-Junkies holen sich diese neue Funktion

6.344
Anzeige
4.068

So schmutzig ist die Wahlschlacht in Frankenberg

In Frankenberg wird der Wahlkampf schmutzig: Nun wird juristisch gegen Bürgermeister Thomas Firmenich (60, CDU) vorgegangen. 

Von Doreen Grasselt

Am Sonntag wird in Frankenberg ein neuer Bürgermeister gewählt.
Am Sonntag wird in Frankenberg ein neuer Bürgermeister gewählt.

Frankenberg - Jetzt wird der Wahlkampf richtig schmutzig: Die Freien Wähler und Bürgermeisterkandidat Rico Walter-Bretschneider (39) gehen juristisch gegen Bürgermeister Thomas Firmenich (60, CDU) vor. 

Grund: Der Stadtchef soll auf Flyern und im Netz Lügen über seinen Konkurrenten verbreiten.

In einem offenen Brief hatte die Fraktion Anfang der Woche die prekäre Haushaltslage der Stadt angeprangert. Diese stehe mit etwa 25 Millionen Euro in der Kreide. „Wir befürchten, dass bei einer Fortführung der vielen Baumaßnahmen und der für uns momentanen unklaren Haushaltspolitik die Zwangsverwaltung droht“, heißt es darin. 

Prestigevorhaben wie die Landesgartenschau, der Kauf des Krankenhauses und das Schloss Sachsenburg würden die Stadtkasse zusätzlich belasten. „Ich beobachte den Haushalt bereits seit zwei Jahren kritisch“, erklärt Walter-Bretschneider. „In den nächsten Jahren könnten nochmal zweieinhalb Millionen Euro Schulden hinzukommen.“

Bürgermeisterkandidat Rico Walter-Bretschneider (39) geht gemeinsam mit den Freien Wählern juristisch gegen Bürgermeister Thomas Firmenich vor.
Bürgermeisterkandidat Rico Walter-Bretschneider (39) geht gemeinsam mit den Freien Wählern juristisch gegen Bürgermeister Thomas Firmenich vor.

BM Firmenich ist sauer. „Wer unsere Stadt schlecht redet, zerstört ihre Zukunft“, schimpft der Rathaus-Chef auf seiner Homepage.

„Herr Walter-Bretschneider verbreitet auf seinem Wahlzettel, in der Presse und in der Öffentlichkeit unzutreffende Aussagen bezüglich der finanziellen Lage der Stadt Frankenberg. 

Der offene Brief der zu Freien Wählern gewendeten ehemaligen Stadtratsfraktion des Gewerbeverbandes und deren Unterstützer stellt gleiche falsche Behauptungen auf. Mich enttäuscht das sehr, denn ich hatte den Eindruck, dass sich das Klima im Stadtrat verbessert hat.“

Walter-Bretschneiders Anwälte fordern jetzt, dass Firmenich diesen Passus bis Donnerstag Abend um 18 Uhr von der Homepage nimmt. Andernfalls droht ein Gerichtsprozess. Und noch schlimmer: Die bevorstehende Wahl am Sonntag könnte für ungültig erklärt werden.

„Wir werden unseren Mandanten empfehlen, den Sachverhalt der zuständigen Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen, um prüfen zu lassen, ob das Vorgehen von Herrn Firmenich eine unzulässige Wahlbeeinflussung darstellt. Fälle aus anderen Kommunen zeigen, dass es in derartigen Konstellationen nicht ausgeschlossen ist, dass selbst eine Wiederholung der Wahl angeordnet werden kann“, so Rechtsanwalt Jonas Kahl (30).

MOPO24 bleibt dran.

Fotos: Falk Bernhardt / Uwe Meinhold, Falk Bernhardt

Knack-Po auf Reisen: Wer sendet hier sexy Urlaubs-Grüße?

3.269

Achtung ansteckend! Diesen vermissten Mann solltet Ihr nicht ansprechen

23.372

19-Jähriger will den Bus noch erwischen und wird von Auto erfasst

2.566

Nanu? Wer zeigt uns denn hier sein Hinterteil?

3.579

Robbie bringt Erasure als Vorband mit nach Dresden

23.272
Anzeige

Deutsches Start-up wird zum Konkurrenten für Amazon

3.839

Abschiebe-Flug nach Afghanistan kurzfristig abgesagt!

2.081

Das Team von Tag24 sucht genau Dich!

28.620
Anzeige

Bahati Venus verrät pikante Details: So wenig lief mit "Mörtel" im Bett

5.058

Junger Familienvater stirbt, weil er seinem Bruder helfen wollte

4.562

Explosion tötet acht Kumpel in Kohlemine

782

Sekretärin entjungfert Schüler, während seine Mutter im Nebenzimmer ist

8.141

Schädelprellung! Betrunkener Thüringer schlägt Bundespolizisten nieder

2.913

Die Beste, je getestete Zahnzusatz-Versicherung Deutschlands

13.593
Anzeige

Gewöhnt Euch nicht an die Sonne: Neues Tief bringt wieder Regen und Gewitter!

11.093

Endlich! Jetzt steht fest, wann das GZSZ-Drama ein Ende findet

47.376

Du hast schmerzen? Hier wird Dir geholfen!

40.513
Anzeige

Abholfrist endet bald! Wem gehört dieser riesige Lottogewinn?

5.938

Zimmermädchen packt aus: Dieses Verhalten von Hotelgästen nervt!

6.236

Hol Dir jetzt 30€ für Dich und Deinen verein

9.710
Anzeige

Gefahr für die Gesundheit! Streifen-Shirts machen krank

4.128

Diese 7 Snacks solltet ihr unbedingt vor dem Sex essen!

3.793

HIER GIBTS DIE NEUE SERIE MIT MATTHIAS SCHWEIGHÖFER KOSTENFREI ZU SEHEN

12.441
Anzeige

Ratet mal, welchen Preis dieser Hund gewonnen hat

1.315

Kerstin Ott voller Vorfreude! Noch in diesem Sommer ist es soweit

5.863

Du suchst was neues für Dein Auto? Dann schau mal hier!

45.436
Anzeige

Potenzielles Mordwerkzeug! Dieses neue Spielzeug kann lebensgefährlich werden

4.576

Gerry Weber Open: Roger Federer zum elften Mal im Finale

1.395

Zehn Jugendliche greifen Flüchtlinge bei Fußballspiel an

6.532

24 Stunden Polizei: Das sind die lustigsten Einsatz-Tweets

4.103

Familie äußert unglaubliche Vermutung: Lebt das Opfer des Bali-Häftlings noch?

3.374

Diese Lehrerin drehte Pornos. So reagierte jetzt ihre christliche Grundschule

6.476

Hurricane Festival geht unter! Zeltplätze stehen komplett unter Wasser

24.369

Ausgerechnet für dieses Land macht Poldi Werbung

1.953

So viele Zuschauer wie noch nie: Gerry Weber Open 2017 knacken Rekord!

439

Vater fährt Tausende Kilometer, um das Herz seiner toten Tochter schlagen zu hören

7.664

Schalck-Golodkowskis Erbe kommt unter den Hammer

1.395

Freunde entsetzt: Mitschüler soll nach Afghanistan abgeschoben werden

1.395

Opfer von Londoner Hochhausbrand werden aus Hotel geschmissen

5.173

Wo ist Papa? Ein Mann wollte nur kurz einkaufen und kam nie zurück!

7.848

Frau durfte nicht zum Pool, weil sie das hier anhatte

14.035

Massenschlägerei: Als die Polizei kam, fand sie nur noch die Opfer

5.272

Autofahrer zwei Mal in 24 Stunden im Vollsuff erwischt

2.831

Alles aus mit Heidi? Vito Schnabel beim Fremdknutschen erwischt

12.484

Fußball-Hooligans verletzen Polizisten in Magdeburg schwer

6.350

Valentina Pahde: Jetzt spricht sie über ihren Beziehungsstatus

1.891

Zu dumm? Erdogan traut türkischen Schülern die Evolutionstheorie nicht mehr zu!

1.928

Wer tut ihr das an? Grab von totem Ehemann wird immer wieder zerstört

3.801

Sniper tötet IS-Kämpfer aus über 3,5 Kilometer Entfernung

14.330

Es wird ernst! Bald muss Henssler mehr tun als Kochen

1.160

In diesem Bad müssen sogar die Smartphone-Fotolinsen zugeklebt werden

3.140

Schock im Wasserpark! Fünf Menschen sterben wegen Stromschlag

5.992

Das Baby ist da! So süß gratuliert Sylvie ihrem Ex Rafael

6.369

Selbstmordattentäter plante Anschlag auf Große Moschee in Mekka

2.988